http://www.npd-wetterau.de/ Nachrichten und Meldungen: KV-Wetterau de http://www.npd-wetterau.de/module/rss.php? KV-Wetterau RSS-Generator 1.0 60 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1006 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1006 Sängerin Karin nimmt den hohlen Wahlkampf der Etablierten auf die Schippe. Hier als .zip-Archiv herunterladen. Zum Entpacken wird ein Programm wie WinRar benötigt.   Text des Liedes: SOZIAL GEHT NUR NATIONAL Fühlt ihr euch international? Ist Deutschlands Zukunft Euch egal? Gebt Ihr Recht und Freiheit aus der Hand? Soll'n noch mehr Fremde rein ins Land? Darf man die Meinung Euch diktieren? Wollt Ihr jede Menschlichkeit verlieren? Laßt Ihr Euch gerne Mainstream-Gendern'? Dann darf auch diese Wahl nichts ändern... Nur hinein in das Vergnügen, Jetzt wird enden alle Qual. Wer kann am besten uns belügen Ist das nicht schön, wir hab'n mal wieder die Wahl. Da kann der Bürger nur noch staunen: Je ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Fri, 31 Dec 2010 00:01:34 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1005 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1005 Viele Menschen unterstützen die NPD, weil sie in ihr die letzte Chance zur Rettung unseres Vaterlandes sehen. In den meisten Fällen bleibt es bei der Abgabe einer Wählerstimme für die NPD. Für nicht wenige Unterstützer kommt es aus beruflichen oder privaten Gründen nicht in Frage, unser nationaldemokratisches Anliegen durch eine Mitgliedschaft voranzubringen. Es bestehen jedoch noch andere Möglichkeiten der Unterstützung:   Spenden - jeder Cent zählt! Indem man die Inhalte der NPD vollständig aus der etablierten Presse, einschließlich Rundfunk und Fernsehen, ausblendet, müssen wir durch eigene Medien eine Gegenöffentlichkeit herstellen. Eigene Druckerzeugnisse oder Auftritte im weltweiten Netz sind ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Thu, 30 Dec 2010 00:01:06 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=993 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=993 Anpasser, Ja-Sager, Abnicker, Karrieristen - wir finden sie überall. Sie haben sich mit ihren Systemparteien den Staat zur Beute gemacht und passen schön auf, daß sie nirgends anecken. Sie heulen stets im Chor und geben brav die vorgefertigten Meinungen wieder. Andersdenkende aber grenzen sie aus, um ihre eigene Macht zu erhalten. Sie kriechen, schleimen und winseln. Sie verhindern notwendige Veränderungen. Solche Leute ekeln auch Sie an? Dann wenden Sie sich von diesem Theater ab. Die etablierten Parteien sind längst völlig gleichgeschaltet und inhaltlich voneinander kaum mehr zu unterscheiden. Sie sind nur noch Handlanger und Verwalter der globalen Finanzmächte und der politischen Machtzentralen in Washington und Brüssel. Sie sind ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Thu, 29 Apr 2010 00:01:10 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1150 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1150 Stefan Jagsch und Daniel Lachmann stellten Strafanzeige gegen Uwe Bonarius, der Mitarbeiter der Stadt Nidda ist, und gegen den ersten Polizeihauptkommissar Keller wegen Nötigung, da diese die Anzeigenerstatter und dessen Begleitung daran hinderten eine öffentliche Versammlung einer Islam Gemeinde in Nidda zu besuchen. Das Verwaltungsgericht Gießen hatte sich mit dem Vorfall bereits letztes Jahr befasst und kam zu dem Entschluss, dass Bonarius die beiden Kreistagsabgeordneten nicht hätte daran hindern dürfen, die Veranstaltung zu besuchen und das die Behinderung an der Teilnahme rechtswidrig war.   In der Strafanzeige heißt es u. a., dass wenn die Staatsanwaltschaft der rechtlichen Wertung des Verwaltungsgerichts Gießen gefolgt wird ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Mon, 08 Mar 2010 13:19:47 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1151 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1151 Vize-Kanzler Westerwelle verunglimpft finanzschwache Deutsche Noch nie hat sich eine Regierungspartei so schnell als miese Klientelpartei entlarvt wie die FDP nach der Bundestagswahl. In den Koalitionsverhandlungen setzte die FDP zuerst Steuergeschenke für Hoteliers und andere FDP-Großspender durch; danach machte sie die von ihr geführten Ministerien zu Versorgungsanstalten für neoliberale Machtcliquen. Das und vieles andere hat die Umfragewerte der Kapital-Lobbyisten innerhalb weniger Monate regelrecht abstürzen lassen und löst wenige Wochen vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl bei Parteichef Guido (Sch-)Westerwelle spürbare Nervosität aus. Um vom Sinkflug seiner Partei abzulenken, holte der Vize-Kanzler zur ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Fri, 05 Mar 2010 13:23:24 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1146 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1146 Nachdem bereits am 18. Juni 2009 das Verwaltungsgericht Gießen den beiden Wetterauer Kreistagsabgeordneten Daniel Lachmann und Stefan Jagsch recht gab und im Prozess festgestellt wurde, dass der Mitarbeiter der Stadt Nidda, Uwe Bonarius, die beiden Funktionäre nicht daran hätte hindern dürfen an einer Diskussionsveranstaltung der Islam Gemeinde in Nidda teilzunehmen, wurde dieser von den beiden NPD-Mitgliedern wegen Nötigung angezeigt und eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingeleitet. Des Weiteren forderten diese von Herrn Bonarius noch Schadenersatz für das rechtswidrige Verhalten. Nach längerem Schriftverkehr der sich über Monate hinweg zog, willigte jedoch Ende des letzten Jahres die Versicherung der Stadt Nidda doch noch ein und zahlte den ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Tue, 02 Mar 2010 20:44:56 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1145 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1145 Der vor allem von ihren Gegnern mit Spannung erwartete Hessenkongreß der NPD wurde heute erfolgreich durchgeführt. Im Vorfeld hatte die von der Hessen-NPD geworfene Nebelkerze um einen Treffpunkt in Offenbach für einige Furore gesorgt. Letzten Endes konnte die Tagung aber planmäßig im östlichen Wetteraukreis stattfinden. Außer ein paar zerlumpten Gestalten, die einen teilweise alkoholisierten Eindruck erweckten, ließen sich am Veranstaltungsort keine "Gutmenschen" blicken. Pünktlich um 17.00 Uhr konnte der hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg Krebs den Hessenkongreß eröffnen und mehr als 100 Besucherinnen und Besucher begrüßen. Er geißelte das Verhalten der selbsterannten demokratischen ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Sat, 27 Feb 2010 18:36:47 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1147 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1147 Mit heutigem Schreiben wurde dem Anzeigeerstatter und Büdinger Stadtverordnete Daniel Lachmann mitgeteilt, dass die Staatsanwaltschaft die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch gegen den Büdinger Bürgermeister Erich Spamer ablehnt, da sich aus der Strafanzeige keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für eine Straftat ergeben würden.   Lachmann äußerte sich wie folgt zu der Entscheidung der Staatsanwaltschaft Gießen: Es ist eine Schande, dass die Sache ohne das ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde, so einfach eingestellt wird und dies, obwohl Spamer klar gegen das Beamtenrecht verstoßen hat und sich damit in einem Zeitungsartikel, der im Kreis-Anzeiger ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Thu, 25 Feb 2010 20:54:23 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1144 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1144 Die JN und NPD ruft am 08. Mai 2010 zusammen mit freien und nationalen Friedenskräften dazu auf, ein wirkungsvolles Zeichen gegen die beschlossene Verlegung des europäischen US-Hauptquartiers nach Wiesbaden zu setzen. Wir sind der Meinung, daß ein Staat wie die USA, welcher rücksichtslos Angriffskriege gegen andere Nationen führt und die Völker der Welt durch Waffengewalt versucht zu knechten, im Gegensatz zu den Grundsätzen Europas und Deutschlands steht und daher in Deutschland nichts verloren hat. Wir wollen nicht als Plattform eines Staates fungieren, welcher bei uns seine Zentren einrichtet, um von dort aus seine Kriege in der Welt zu koordinieren. Es ist nicht schwer zu erkennen, wessen Geistes Kind unsere Politiker sind, welche in ihrem ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Wed, 24 Feb 2010 14:16:42 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1149 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1149   - NPD legt Beschwerde gegen Einstellung ein   Die Staatsanwaltschaft Gießen lehnt die Einleitung eines Verfahrens wegen des Verdachts auf Untreue gegen den Wetterauer Landrat Arnold ab. Dies teilten sie in einem Schreiben an den Prozessbeauftragten RA Dirk Waldschmidt mit. Die Staatsanwaltschaft sah keine hinreichenden Gründe wegen des Verdachts der Untreue von Steuergeldern, und auch im Punkt der Neutralitätspflichtverletzung in der Anbringung eines Anti-NPD Transparentes zur NPD-Demonstration am 07.November 2009 in Friedberg am Kreishaus sah man keinen Anlass für eine Einleitung eines Verfahrens. Die NPD-Fraktion beauftragte nun den Rechtsanwalt eine Beschwerde gegen die Entscheidung der Staatsanwaltschaft einzulegen.   Der stellv. ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Tue, 23 Feb 2010 14:59:07 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1148 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1148 Die NPD-Fraktion im Wetterauer Kreistag hat beim Landgericht Gießen gegen Landrat Arnold eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Untreue gestellt. Auch wurde über eine Dienstaufsichtsbeschwerde das Hessische Innenministerium aufgefordert, in derselben Sache tätig zu werden. Die NPD-Fraktion sieht in Arnolds Verhalten bezüglich der am 07. November des vergangenen Jahres stattgefundenen Demonstration in Friedberg eine Untreuehandlung und eine Neutralitätspflichtverletzung. Der Prozessbeauftragte der NPD, RA Dirk Waldschmidt, führt in der Strafanzeige aus, dass Arnold in einem Schreiben an alle Schulen im Landkreis zur Teilnahme an der Gegendemonstration aufgerufen hatte. Arnold hat dies unter Verletzung seiner politischen Neutralitätspflicht getan. Des ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Thu, 18 Feb 2010 22:30:06 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1143 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1143 Vor 65 Jahren, vom 13. auf den 14. Februar 1945 viel die Kunst- und Kulturstadt Dresden, in der viele Flüchtlinge aus den deutschen Ostgebieten Schlesien und Westpreußen Zuflucht fanden, dem Bombenholocaust zum Opfer. In drei Angriffswellen wurde die Stadt in Schutt- und Asche gelegt und mindestens 250 000 Menschenleben -überwiegend Frauen, Alte und Kinder- ausgelöscht.   Die Geschichtsschreibung der BRD hat die Opferzahl im Lauf der Jahrzehnte um Zehntausende Opfer herunter gerechnet. Diese Art des Umganges mit deutschen Opfern belegt ein Einblick in diverse Lexika der letzten Jahrzehnte. Um diesen Opfern eine Stimme zu geben, bewegten sich Mitglieder der NPD- Wetterau bzw. Hessen und freie Kräfte am Samstag den 13. Februar um 5:00 Uhr am Morgen mit ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Sun, 14 Feb 2010 19:32:53 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1012 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1012 Liebe Kameraden, deutsche Landsleute! Am 13. Februar 2010 gedenken tausende Menschen aus Deutschland und der ganzen Welt der unzähligen Opfer des anglo-amerikanischen Bombenterrors vom 13./14. und 15. Februar 1945 auf Dresden, die symbolisch für die vielen Toten der bombardierten deutschen Städte stehen. Unendlich groß war das Leid der Zivilbevölkerung, die bis zum Schluß gehofft hatte, daß Dresden nicht angegriffen würde, da es Lazarettstadt war und unzählige Flüchtlinge aus den deutschen Ostgebieten sich in der Elbmetropole aufhielten. Aber bekanntermaßen kam alles anders, und Dresden wurde in nur wenigen Tagen fast vollständig zerstört. Wie viele Menschen bei diesem Bombenterror ums Leben kamen, wird sich wohl nie ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Sat, 13 Feb 2010 00:01:20 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1141 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1141 Warum die sächsische NPD vor fünf Jahren vom Bomben-Holocaust in Dresden sprach Am 21. Januar 2005 fand im Sächsischen Landtag auf Antrag der NPD-Fraktion eine Aktuelle Debatte zum Verhalten der Sächsischen Staatsregierung und des Landtages zu Erinnerungs- und Gedenkveranstaltungen zum 60. Jahrestag der anglo-amerikanischen Terrorangriffe auf die sächsische Landeshauptstadt Dresden statt. Nach Holger Apfel ergriff ich für die NPD das Wort und entgegnete dem damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Cornelius Weiss: Herr Präsident! Meine Damen und Herren der sächsischen Blockparteien! Niemand ist verächtlicher als solche deutschen Politiker, die das Geschichtsbild der Siegermächte auf moralische Kosten ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Mon, 08 Feb 2010 14:06:53 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1142 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1142 Ihr seid Nazis und Faschisten' Wir lehnen diese Begriffe ab, sie sind primitiv und beleidigend. Der aus dem Italienischen stammende Begriff Faschist' ist heute ein politisches Totschlags-Wort, das sicher auch kein Antifaschist' genau definieren kann. Daher kämpft die Antifa' gegen Windmühlen, denn sie kennt ihre politischen Gegner nicht und will sie auch gar nicht kennen lernen. Hauptsache Anti' und Randale. Mit dem Begriff Nazi' ist es ähnlich, obwohl seine historische Herkunft zumindest klar ist: die Nationalsozialisten, die Anhänger einer vom Ex-Kanzler Adolf Hitler in den zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts gegründeten Bewegung, wurden so abgekürzt. Aber im heutigen ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Sun, 07 Feb 2010 14:09:15 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1140 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1140 Der aktuelle Migrationsbericht der Bundesregierung spricht eine klare Sprache: Deutschland ist nicht nur Einwanderungs-, sondern auch Auswanderungsland. Während im Jahr 2008 738.000 Menschen (darunter glücklicherweise auch Ausländer) Deutschland verlassen haben, wurden 682.000 Zuzüge verzeichnet. Es scheint, als ob die Deutschen nicht nur mehr und mehr den Wahlen fernbleiben, sondern auch verstärkt der Heimat den Rücken kehren. Die Abwanderung reißt also längst nicht ab. Leider kann man es vielen nicht verdenken, daß sie ihr Heil in der Ferne suchen, denn der Staat gibt den Bürgern längst nicht mehr das Gefühl, daß sie hier gebraucht werden. Denn wenn die Verantwortlichen ständig Ausländer nach Deutschland ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Thu, 04 Feb 2010 14:04:22 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1139 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1139 In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mußten die Abgeordneten über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl entscheiden. Nachdem der NPD-Landesvorsitzende und Bürgermeisterkandidat für Büdingen, Jörg Krebs, bereits fristgerecht Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl eingelegt hatte, da er aufgrund einer überhöhten Kautionsforderung für die Büdinger Stadthalle nicht ausreichend für seine Person werben konnte, meinte auch der Gemeindewahlleiter, daß der Einspruch des Kandidaten nicht ganz von der Hand zu weisen wäre und der Bürgermeister nicht befugt war, eine Kaution in Höhe von 10.000 Euro von der NPD für die Stadthalle zu verlangen. Zu Sitzungsbeginn erhielten alle ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Wed, 03 Feb 2010 13:37:00 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1138 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1138 Nationaldemokraten präsentierten sich als echte soziale Heimatpartei In der heutigen Parlamentsdebatte zum Thema "5 Jahre Armutsrisiko Hartz IV" rechnete der NPD-Landtagsabgeordnete Arne Schimmer scharf mit der asozialen Politik von CDU und FDP ab, wies aber gleichzeitig auf die Doppelmoral der LINKEN hin, die in der Opposition stets den Bannerträger der sozialen Gerechtigkeit spielen, sich in Regierungsverantwortung jedoch zügig in das herrschende neoliberale System integrieren lassen. So erinnerte der nationaldemokratische Abgeordnete daran, daß die PDS als Vorgängerin der Linkspartei im Jahr 2004 heuchlerisch mit der Losung "Hartz IV ist Armut per Gesetz" auf Stimmenfang ging, während sie sich als Teil der rot-roten Landesregierungen ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Sat, 23 Jan 2010 23:46:42 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1137 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1137 Am 13. Februar 2010 gedenken tausende Menschen aus Deutschland und der ganzen Welt der unzähligen Opfer des anglo-amerikanischen Bombenterrors vom 13./14. und 15. Februar 1945 auf Dresden, die symbolisch für die vielen Toten der bombardierten deutschen Städte stehen. Unendlich groß war das Leid der Zivilbevölkerung, die bis zum Schluß gehofft hatte, daß Dresden nicht angegriffen würde, da es Lazarettstadt war und unzählige Flüchtlinge aus den deutschen Ostgebieten sich in der Elbmetropole aufhielten. Aber bekanntermaßen kam alles anders, und Dresden wurde in nur wenigen Tagen fast vollständig zerstört. Wie viele Menschen bei diesem Bombenterror ums Leben kamen, wird sich wohl nie mehr genau feststellen lassen. Die ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Mon, 18 Jan 2010 23:22:41 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1136 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1136 Gleich zu Beginn des neuen Jahres 2010 steigen die Kindergeldsätze um 20 Euro. Aber von Hartz IV betroffene Familien mit Kindern gehen leer dabei aus. Gemäß § 6 des Bundeskindergeldgesetzes gelten der Kinderzuschlag und das Kindergeld als Einkommen und müssen dem jeweiligen Kind zugerechnet werden. Dies hat auch für das Kindergeld Gültigkeit, welches der Bedarfsgemeinschaft angehörende Kinder erhalten, soweit es zur Sicherung des Lebensunterhaltes für das jeweilige Kind benötigt wird. Klartext: Das Kindergeld wird beim ALG II oder bei der Sozialhilfe als Einkommen des Kindes oder des Kindergeldberechtigten angerechnet und die Leistung um die Erhöhung gekürzt. Kurz gesagt: Mit der Erhöhung des Kindergeldes werden die Hartz ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Fri, 08 Jan 2010 10:53:45 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1135 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1135 Erinnern Sie sich noch, bis vor wenigen Wochen geisterte ein Gespenst durch die bundesdeutsche Medienlandschaft, das Gespenst der Schweinegrippe-Pandemie. Die Pharmaindustrie, hungrig nach Profit, schürte anscheinend gezielt die Angst der Menschen vor Infektion und Tod. Die Medienmafia sowohl als auch die etablierte Politik bliesen sofort ins gleiche Horn, wobei Letztere in einen selten dagewesenen Aktionismus hinsichtlich der Beschaffung von Impfstoff verfiel. Die Pharmagiganten kamen mit der Produktion des kaum ausreichend getesteten Impfstoffes kaum noch nach. Die Bundesländer hatten, Medienberichten zufolge, beim Pharmakonzern GlaxoSmithKline insgesamt 50 Millionen Impfdosen bestellt, zu einem Gesamtpreis von über 400 Millionen Euro. Nach derzeitigem Stand der Dinge ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Thu, 07 Jan 2010 15:23:53 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1134 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1134 Mit Verabschiedung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes soll sich in diesem Jahr auch der finanzielle Segen auf die Tourismuswirtschaft ergießen. Insbesondere gastronomische Großbetriebe in Mecklenburg und Pommern werden 2010 Nutznießer von Steuerersparnissen in geschätzter Höhe von 80 Millionen Euro sein. So frohlocken nicht wenige Hotelbesitzer, daß die Herabsenkung der Mehrwertsteuer von Übernachtungs-Dienstleistungen von 19 auf 7 Prozent zusätzliche Mittel für den touristischen Ausbau schaffen. Inwiefern mit dieser nicht unerheblichen Summe auch die Niedriglöhne von Gastronomiebeschäftigten korrigiert werden, wird sich schon zur kommenden Sommer- und Urlaubshauptsaison zeigen. Touristische Monostruktur ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Thu, 07 Jan 2010 14:20:33 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1133 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1133 Wieder nur Jugendstrafen gegen ausländische Schwerstkriminelle / BIA: Bankrott des Rechtsstaates Als unverständlich und völlig inakzeptabel wird das gestern am Münchner Landgericht ergangene Urteil gegen zwei brutale U-Bahn-Schläger aus dem Kosovo von der Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) empfunden. Die beiden Täter, heute 31 und 32 Jahre alt, hatten 1996 einen damals 23jährigen Münchner Schreiner am U-Bahnhof Heimeranplatz fast zu Tode geprügelt, neunmal mit dem Messer auf ihn eingestochen und dann ins Gleisbett der U-Bahn gestoßen. Das Opfer ist bis heute schwerbehindert. Strafe für die beiden Kosovo-Albaner: sieben und fünf Jahre Haft - nach dem ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Wed, 06 Jan 2010 17:36:06 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1132 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1132 Der Landesvorsitzende des hessischen Steuerzahlerbundes, Ulrich Fried, hat erneut kleinere Kommunalparlamente in Hessen angemahnt. Da die betroffenen Parlamente über ihre eigene Verkleinerung ein Jahr vor Ablauf der Wahlperiode mit Zweidrittelmehrheit entscheiden müßten, läuft die Frist in Hessen dafür am 31. März des Jahres ab. Vor allem den Faktor Geld führte Fried als Begründung für seinen Vorstoß an. So könnten durch eine entsprechende Verkleinerung der Stadtverordnetenversammlungen der fünf kreisfreien Städte Frankfurt, Wiesbaden, Kassel, Darmstadt und Offenbach etwa 1,7 Millionen Euro jährlich eingespart werden, rechnet Fried vor. Die Stadtverordnetenversammlung der größten hessischen Stadt ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Wed, 06 Jan 2010 16:21:14 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1131 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1131 Die Grenzkriminalität hat durch den politisch motivierten Globalisierungsextremismus ein dramatisches Ausmaß angenommen', so Antje Hiekisch (NPD). Sparen an der Sicherheit der Deutschen, während Millionen Euro Steuergelder für linke Alimentierungen, die im Sprachgebrauch von CDU bis DIE LINKE. als Programm für Demokratie- und Toleranz, gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus' wie lauwarme Würstchen angepriesen wird. Was uns Sachsen Innenminister im 'Bericht im Staatsministeriums des Innern zur Überprüfung der Stellenausstattung der Polizei im Hinblick auf den Wegfall der Schengengrenzen' präsentiert, erinnert mich an eine 'Vogel-Strauß-Politik: Kopf in den Sand - Was ich nicht ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Wed, 06 Jan 2010 14:41:01 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1130 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1130 Mit dem Gesetz zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Kinderförderungsgesetz - KiföG) soll es bis zum Jahr 2013 bundesweit im Durchschnitt für jedes dritte Kind unter drei Jahren einen Betreuungsplatz geben. Ein Drittel der neuen Plätze sollen in der Kindertagespflege geschaffen werden. Ab dem Jahr 2013 soll jedes Kind mit Vollendung des ersten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf Förderung in einer Kindertageseinrichtung oder in der Tagespflege haben. Zur Finanzierung dieses Vorhabens ist auf der Netzseite der Bundesfamilienministerin u. a. vermerkt: Von den insgesamt 12 Milliarden Euro, die für den Ausbau benötigt werden, trägt der Bund mit 4 Milliarden Euro ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Wed, 06 Jan 2010 14:14:41 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1129 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1129 Zahlreiche Pizzen und Brötchen werden mit Käseimitat überbacken. Nach Informationen des Bundesministeriums für Verbraucherschutz liegt die jährliche Produktion von Analogkäse bei 100.000 Tonnen. Nach geltendem Lebensmittelrecht dürfen jedoch ausschließlich aus Milch hergestellte Erzeugnisse als Käse bezeichnet werden. Der Geschäftsführer des Bundes für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde (BLL), Michael Welsch, sieht in der Falschbezeichnung eines Produktes als Käse, welches in Wirklichkeit aus Zutaten wie Pflanzenfett, Eiweißpulver und Wasser besteht, einen Verstoß gegen das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch. Vor diesem Hintergrund frage ich ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Wed, 06 Jan 2010 14:11:49 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1128 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1128 Der polnische Druck auf die Bundesregierung, beziehungsweise auf Außenminister Westerwelle (FDP), hat letzten Endes doch Wirkung gezeigt. Die Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach bestätigte heute im ARD-Morgenmagazin die bereits gestern kolportierten Gerüchte, wonach sie "unter Umständen" bereit sei, auf einen Sitz im Stiftungsrat "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" zu verzichten. Damit behalten Spötter in Polen wohl Recht, die in den letzten Wochen seit Amtsantritt Guido Westerwelles witzelten, daß Polen eigentlich gar keinen eigenen Außenminister bräuchte, es hätte ja Westerwelle in Berlin. Nun fordert Steinbach für ihren Bund der Vertriebenen (BdV) und als Ausgleich für ihren eigenen ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Tue, 05 Jan 2010 10:26:52 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1127 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1127 Vom Kampf gegen Fettleibigkeit und Übergewicht Für national denkende Menschen ist es auch Ehrensache, sich um Wahrung und Hebung der Volksgesundheit zu kümmern. Nur ein gesunder Volkskörper ist in der Lage, den Stürmen der Zeiten den entsprechenden Widerstand entgegenzusetzen. Hinzu kommt ein volkswirtschaftlicher Gesichtspunkt: Die Kosten, die allein durch Adipositas (Fettsucht) hervorgerufen werden, belaufen sich auf 15 bis 20 Milliarden Euro jährlich und damit auf sechs Prozent aller Krankheitskosten, erklärte 2008 Dr. Jan Schulze, Präsident der Sächsischen Landesärztekammer. Die Hälfte der Deutschen ist übergewichtig, jeder fünfte Bundesbürger sogar stark, bilanzierte ebenfalls vor knapp zwei Jahren das 31. ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Tue, 05 Jan 2010 09:54:58 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1126 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1126 Der Ärztemangel ist unüberschaubar. Allein in Sachsen fehlen 357 Hausärzte. Die NPD-Fraktion machte schon vor Jahren darauf aufmerksam. Immer mehr Arztpraxen schließen, vor allem im ländlich geprägten Raum. Doch diese Entwicklung kommt nicht überraschend. Im Sächsischen Landtag brachte die NPD-Fraktion eine Reihe von Anträgen ein, die dem immer akuter werdenden Ärztemangel entgegengewirkt hätte. So beantragte die NPD neben einer Investitionshilfe zur Ansiedlung und Erhalt von Hausarztpraxen im Ländlichen Raum' auch Zuschüsse an Medizinstudenten zur Bekämpfung des Hausärztemangels in Sachsen'. Doch die Koalition der Demokraten', die sich von CDU bis Linkspartei ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Mon, 04 Jan 2010 14:54:16 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1125 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1125 In seiner Neujahrsbotschaft wendet sich der NPD-Vorsitzende Udo Voigt an die Mitglieder und Freunde der nationaldemokratischen Partei und in erster Linie an alle deutschen Bürgerinnen und Bürger. Klicken Sie hier, um das Video zu sehen.Quelle: http://www.npd-hessen.de/ ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Sun, 03 Jan 2010 16:45:02 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1124 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1124 In Frankfurt am Main ist es in der Silvesternacht zu einem regelrechten Straßenschlachtszenario gekommen. Mutmaßliche Linksextremisten setzten kurz nach Mitternacht an der Alten Brücke in der Frankfurter Altstadt ein Fahrzeug in Brand, welches komplett ausbrannte. Die daraufhin anrückende Polizei wurde von der johlenden Menge - in typisch linker Manier - mit leeren Bierflaschen beworfen. Die sofort angefordete Verstärkung wurde ebenfalls mit Flaschen beworfen, dabei wurde eine Beamtin der Polizei von einer Flasche am Knie getroffen und verletzt. Außerdem wurde ein Streifenwagen durch die Flaschenwürfe erheblich beschädigt. Den Einsatzkräften gelang es dennoch, drei der Randalierer festzunehmen. Insgesamt ein ungeheuerlicher Vorfall, ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Fri, 01 Jan 2010 14:34:18 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1123 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1123 In einem aktuellen Kommentar auf der Telepolis-Internetseite heißt es, daß Deutschland, wie jedes Land, seine persönlichen Grenzen für die Meinungsfreiheit definiert und eine Verletzung entsprechend sanktioniert. (...) Insbesondere der §130 StGB ist ein sehr spezifischer Paragraph, der seine Herkunft der Vergangenheit Deutschlands verdankt und unter anderem die Leugnung des Holocaust unter Strafe stellt. Eine Praxis, die auch von ehemaligen Verfassungsrichtern kritisiert wird. (...) Die ewigwährende Kritik an China und anderen Staaten, die sich lediglich darauf kapriziert, dass es dort solche Grenzen gibt, ist nicht nur heuchlerisch, sondern auch kontraproduktiv. Die NPD hatte mit Blick auf die jüngste Merkel-Kritik ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Wed, 30 Dec 2009 16:07:58 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1122 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1122 Die sogenannte Schweinegrippe war das Geschäft des Jahres für die Pharmaindustrie. Doch die Bürger als Steuerzahler sitzen derzeit auf 350 Millionen Euro Schaden. Nur zu oft gehen Abgeordnete einer lukrativen Nebentätigkeit nach, noch öfter mehreren. Im ablaufenden Jahr 2009 gab es jedoch unzweifelhaft eine Gewinnergruppe, die ganze Arbeit geleistet hat: Die Hysterie mit der sogenannten Schweinegrippe. Nun aber sitzen die Länder auf einem Berg von mindestens 25 Millionen Impfdosen, die sie selbst zum Spottpreis von 7 Euro das Stück nicht loswerden. Eingekauft hatten die Länder diese für ursprünglich 14 Euro. Verschärft wird der Verlust durch eine Indiskretion der Staatssekretärin Gudrun Kopp (FDP). Mindestens 350 ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Wed, 30 Dec 2009 12:57:40 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1121 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1121 In den letzten Tagen sorgten drei Überfälle, bzw. Übergriffe in Frankfurter S-Bahnen und einem Regionalexpress im Hauptbahnhof für negative Schlagzeilen. Immer wieder kommt es zu solchen Angriffen auf Mitarbeiter der Deutschen Bahn, aber auch der VGF. Bisherige traurige Höhepunkte waren der brutale Überfall auf einen U-Bahnfahrer in Heddernheim im Januar 2008, sowie der Angriff auf einen Busfahrer im Gutleutviertel im November des selben Jahres. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat: 1. Wie viele Angriffe auf Mitarbeiter/innen verzeichnete die VGF in den Jahren 2006, 2007, 2008 und 2009 (bitte nach Jahren getrennt aufschlüsseln)? 2. Wie viele Verletzte waren dabei in den genannten Jahren zu beklagen (bitte nach Jahren getrennt ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Tue, 29 Dec 2009 16:03:18 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1120 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1120 Berlin - Erstmalig erhielt der NPD-Parteivorsitzende Udo Voigt bei der Buchung eines Hotels in Brandenburg ein politisch motiviertes Hausverbot per Einschreiben zugestellt. Der Hoteldirektor Heinz Baumeister des Hotel Esplanade Resort & Spa in Bad Saarow teilte dem Anwalt von Herrn Voigt im Dezember wörtlich mit: Die politische Überzeugung von Herrn Voigt ist mit dem Ziel unseres Hauses, jedem Gast nach Möglichkeit ein exzellentes Wohlfühlerlebnis zu bieten, nicht zu vereinbaren.....   Bezeichnend an dieser Maßnahme ist, daß nicht Udo Voigt selbst gebucht hatte, sondern seine Ehefrau. Mit dieser Entscheidung wurde zugleich Frau Voigt die Möglichkeit genommen, in diesem Hotel zu gastieren. Das Ehepaar Voigt war bereits ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Tue, 29 Dec 2009 15:55:42 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1119 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1119 Realitätsverlust oder Heuchelei pur - diese Frage muß sich Bundeskanzlerin Angela Merkel gefallen lassen, die das Hafturteil gegen den chinesischen Regimekritiker Liu Xiaobo vom letzten Freitag zum Anlaß nahm, Peking erneut Defizite im Bereich der Meinungs- und Pressefreiheit vorzuhalten. Aber: wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen. Hohe und zum Teil lebenslängliche Freiheitsstrafen für unerwünschte Meinungen werden nämlich nicht nur in China, sondern auch im Merkel-Deutschland verhängt. Der frühere RAF-Anwalt und heutige Dissident Horst Mahler wurde 2009 in zwei Verfahren in München und Potsdam wegen Meinungsdelikten (!) zu mehr als elf Jahren Haft verurteilt. Hunderte politischer Gefangener verbüßen ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Mon, 28 Dec 2009 20:18:04 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1118 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1118 Die Wahrheit ist: Hartz IV- Empfänger mit Kindern haben am 1. Januar wieder weniger Geld auf dem Konto! Seit mehreren Wochen verkündet die Bundesregierung aus CDU und FDP, daß zum 1. Januar 2010 das Kindergeld erhöht würde. Das ist so global gesprochen eine große Lüge. Vielmehr bekommen nur jene Eltern mehr Geld für ihre Kinder, von denen Frau Merkel wohl vermutet, daß sie sie gewählt haben - nämlich Eltern mit Arbeitsplatz und entsprechendem Einkommen. Die Hartz IV-Empfänger, bei denen Frau Merkel wohl vermutet, daß sie nicht in großer Zahl CDU und FDP gewählt haben, werden von dieser Erhöhung ausgespart. Im Amtsdeutsch heißt das dann die Kindergelderhöhung wird auf ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Mon, 28 Dec 2009 17:48:10 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1117 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1117 Mit der einseitigen Einstellung des Anteils des Freistaates Sachsens am Kommunalkombi verschärft die CDU/FDP-Koalition die Altersarmut', so Antje Hiekisch (NPD). Die NPD warnte frühzeitig: Schon am 27.9.2008 wurde vorausgesagt, daß der Kommunalkombi als Wahlkampfinstrument mißbraucht wird. Nun wird der Anteil des Freistaates Sachsens - etwa ein Drittel - einseitig eingestellt und damit die Finanzierung für die Kommunen unbezahlbar. Antje Hiekisch (NPD): Daß CDU und FDP in Sachsen sich erst die Diäten erhöhen, um dann den Kommunalkombi einseitig aufzukündigen, ist nicht nur ein politischer Affront, es offenbart die völlig abgekoppelte Sichtweise der sich als Demokraten bezeichnenden Parteien, denn auch die SPD ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Mon, 28 Dec 2009 14:48:22 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1116 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1116 Die größte hessische Stadt hat zu Beginn der neuen Woche ihrem traurigen Ruf als bundesdeutsche Hauptstadt des Verbrechens wieder alle Ehre gemacht. Zwei Menschen wurden bei insgesamt drei gewalttätigen Übergriffen in Zügen bzw. S-Bahnen verletzt. In der Nacht zum Montag wurde zunächst ein Sicherheitsmitarbeiter der Bahn von zwei Männern angegriffen, gegen eine Glasabtrennung geschleudert und mit Schlägen und Tritten traktiert. Die Glasabtrennung zerbrach und die Gewalttäter flüchteten im Stadtteil Sachsenhausen zu Fuß aus dem Zug der S-Bahnlinie 4. Der Sicherheitsmitarbeiter, der nach der Attacke mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht werden mußte, hatte die Schläger lediglich aufgefordert, das ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Mon, 28 Dec 2009 14:37:49 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1115 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1115 Klaus Zimmermann, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) für Anhebung der Mehrwertsteuer. CDU/FDP schon auf Kurs? Die Rekordverschuldung von Bund und Ländern heizt die Debatte um eine weitere Anhebung der Mehrwertsteuer an. Nachdem die alte CDU-SPD-Koalition den globalen Bankensektor mit über 500 Milliarden Euro absicherte und hiernach die CDU/FDP-Koalition weitere Zugeständnisse in Richtung globalen Markt machten, regte DIW-Präsident Klaus Zimmermann eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf 25 Prozent an. Eine unvorstellbare Rekordverschuldung in Höhe von 1,6 Billionen Euro häuften die Regierungsparteien an. Immer schneller dreht sich dabei das Verschuldungsrad. Um diese Spirale zu verlangsamen, wird in der ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Fri, 25 Dec 2009 13:48:18 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1114 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1114 Der 21. Dezember war der kürzeste Tag mit der längsten Nacht des Jahres - Jultag, Mittwinter oder auch Wintersonnenwende genannt. Der Tag des Rades (Jul = Rad), der schon bei den Germanen ein Tag des Festes war, dem dann - in der Zeit zwischen den Jahren - die Rauhnächte folgten, die mit der Nacht vom 5. zum 6. Januar ihren Abschluß fanden. Das neue Jahr begann. Die seltsame Begrifflichkeit zwischen den Jahren entsteht, weil das Mondjahr mit seinen 354 Tagen kürzer ist als das Sonnenjahr mit seinen 365 Tagen, so daß das Mondjahr bereits um den 21.Dezember endet. Das Julfest, das unsere Vorfahren über mehrere Tage feierten, steht im Zeichen des Lichtes (Feuers) und des Rades. Es symbolisiert den Jahreslauf, welches das hinter ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Thu, 24 Dec 2009 15:34:44 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1113 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1113 SPD: Untreueverdacht - FDP: Für mehr Steuern - CDU: Abgaben auf Bürger abgewälzt - CDU: Tillich dankt Beamten für Unterstützung der CDU-Politik - LINKE für weitere Alimentierung von Ausländern Ex-SPD Bundeslandwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke steht im Visier von Ermittlern. Funke wird verdächtigt, vor zwei Jahren die Kosten in Höhe von 8.000 Euro für eine private Feier auf den Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverband (OOWV) abgewälzt zu haben. Wie die Nordwest-Zeitung berichtet räumte Funke mittlerweile ein, einen Fehler gemacht zu haben. Birgit Homburger (FDP, Bundestagsfraktionsvorsitzende) erklärte, einer Erhöhung der Arbeitslosenversicherung zustimmen zu können. Noch allerdings ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Thu, 24 Dec 2009 11:34:31 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1112 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1112 Wie unter anderem dem Nordkurier - Anklamer Zeitung - zu entnehmen war, hofft der Unternehmerverband Vorpommern weiter auf einen Kraftwerksbau in Lubmin. Daß er dazu überhaupt die Möglichkeit hat, geht auf einen nur wenig bekannten Satz zurück, der da lautet: (3) Greifswald/Lubmin ist als nicht auf Kernspaltung beruhender Energieerzeugungsstandort zu sichern und auszubauen. Bis auf Kernenergie dürfen also alle anderen Energieträger, so auch Steinkohle, für eine Verwertung genutzt werden. Der Satz entstammt dem Landes-Raumentwicklungsprogramm vom August 2005. Erarbeitet hat es also die damalige rot-rote Landesregierung - mit einem Professor Wolfgang Methling als Umweltminister und Herrn Holter als Minister für ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Wed, 23 Dec 2009 11:42:31 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1111 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1111 Er wurde wie jedes Jahr von Protesten begleitet, weil erwartbar war, daß die großen Hoffnungen, die viele in ihn setzten, nicht erfüllt werden würden. Die Medien überschlugen sich tagelang ob der großen Bedeutung des neuesten Klima-Gipfels, der nun in Kopenhagen stattfand. Mit großem Interesse wurde vor allem der Rede von US-Präsident Obama entgegengefiebert - doch alles umsonst. Eine Rede wie jede andere, nichts sagend, inhaltsleer und bedeutungslos. Welche Hoffnungen legten die von der Klima-Hysterie Gefangenen nicht, die sich am Ende des Gipfels allesamt als Luftblasen entpuppten? Feste Zusagen der großen Schadstoffemissäre bezüglich der angemahnten CO2-Reduktion, echte Investitionen in eine saubere ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Wed, 23 Dec 2009 11:38:49 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1110 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1110 ...die Online-Petition zum Minarettverbot? Am 16. 12. erhielten wir endlich Post vom Petitionsausschuß des Deutschen Bundestages. Im Namen der Vorsitzenden des Ausschußes, Frau Kersten Steinke, MdB, wurde uns mitgeteilt, daß von einer Veröffentlichung unserer Eingabe abgesehen wird. Das heißt: Es wird wohl nicht möglich sein, unser Anliegen auf der Seite des Petitionsausschußes zu unterstützen. Bei dem herrschenden Demokratieverständnis war fast davon auszugehen, daß man gerade in diesem Fall vor dem Volkswillen Angst hat. Das Plebiszit ist in der real existierenden BRD eine hohle Worthülse. Alle paar Jahre eine Wahlshow zu veranstalten, spiegelt nicht die Sorgen und Nöte des Volkes wider. Direkte Demokratie ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Tue, 22 Dec 2009 13:42:07 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1067 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1067 Wenn man die Szenarien in der Zeitung liest, dann muß man sich objektiv fragen, ob wir in einer Demokratie leben. Das Kreishaus mit einem Plakat "Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen" zu dekorieren, halte ich schon für absonderlich. Aber nachdem es sich um einen Demonstrationszug der Nationaldemokraten handelt, dürften die sich gar nicht mit genannten Plakat angesprochen fühlen, da zwischen "Nationaldemokraten" und "Faschisten" doch noch ein großer Unterschied liegt. Die Krönung aber: Der Landtrat fordert die 89 Schulen im Kreis zur Teilnahme an der Gegendemo auf. Da sollen Kinder und Jugendliche auf die Straße gegen eine nicht verbotene Partei gejagt werden, als stünde man kurz vor der ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Mon, 21 Dec 2009 16:19:39 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1109 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1109 Zu was brauchen wir einen Stadtrat, wenn die EU Sanktionen androht, sofern das Abstimmungsergebnis nicht paßt', fragt Antje Hiekisch (NPD, Stadträtin der Großen Kreisstadt Zittau)? Erpressung würde man es gemeinhin nennen, wenn jemand gegen seinen Willen zu etwas gezwungen wird. Erpreßbar hingegen ist die Seite, die sich von Drohungen einschüchtern läßt. Demokratie nennt es sich augenscheinlich, wenn die EU, deutsche Parlamente und Kommunalvertretungen dieses Spiel' auch tatsächlich durchziehen. Die Stadtratssitzung der vergangenen Woche in Zittau offenbarte das Wesen dieser Demokratie. Brüssel schwingt die Peitsche und bis in die untersten kommunalen Vertretungen wird gekuscht', so Antje ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Mon, 21 Dec 2009 15:16:47 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1108 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1108 Auf gravierende Mängel bei eingeführtem Obst wird im Jahresbericht der staatlichen Lebensmittel-Überwachung verwiesen. Importfrüchte aus der Türkei beispielsweise enthalten eine hohe Konzentration von Pflanzenschutzmitteln. Das baden-württembergische Verbraucherschutz-Ministerium sah sich einem Zeitungsbericht zufolge sogar genötigt, vor dem Verzehr der Früchte ausdrücklich zu warnen. Meßbar seien Rückstände von Schwermetallen, Giften, Pflanzenschutzmitteln und Tierarzneien. Der Rostocker NPD-Stadtverordnete David Petereit erkundigte sich im Rahmen einer Anfrage, welche Anstrengungen beispielsweise die Hansestadt unternimmt, um laufend die Belastung mit Schadstoffen von Obst und Gemüse festzustellen, zu ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Sun, 20 Dec 2009 15:11:11 +0100 Allgemein http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1066 http://www.npd-wetterau.de/index.php?menue=61&thema=69&id=1066 Uns wird seit Jahren vorgelogen, daß die bei uns lebenden Ausländer einen positiven Beitrag zum deutschen Sozialsystem leisten würden. Daß dem nicht so ist, läßt sich nur erahnen. Das Thema Ausländerkosten ist offiziell für Tabu erklärt worden. Jeder, der hinterfragen möchte, trifft auf eine Mauer des Schweigens, der verleumdung und Lüge. Wenn man die Quellen vergleicht, werden an Kosten für Ausländer 6 bis 70 Millionen Euro jährlich genannt. Diese Zahlen erscheinen unglaubwürdig, denn bereits vor 15 Jahren wurde vom Volkswirtschaftler Karl Baßler eine Studie erarbeitet, die anhand amtlicher Berichte Kosten in Höhe von mehreren Milliarden (!) jährlich für die BRD errechnet. Es gibt bisher ... kontakt@npd-wetterau.de (KV-Wetterau) Sat, 19 Dec 2009 22:23:54 +0100