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21.08.2020

DS-TV: Paritätsgesetz unnötig - Professor Schachtschneider und Rechtsanwalt Richter im Gespräch.


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DS-TV aus Potsdam: Paritätsgesetz unnötig und schädlich - Professor Schachtschneider und Rechtsanwalt Peter Richter im Kampf für das Recht. Das sogenannte Paritätsgesetz (auch Parité-Gesetz) soll den Parteien in Brandenburg künftig vorschreiben, ihre Landeswahllisten nach dem »Reißverschlussprinzip« abwechselnd, genau paritätisch, mit Frauen und Männern zu besetzen. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) war die erste Partei im Land, die dagegen Klage erhoben hatte, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Richter, der die Nationaldemokraten auch schon vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe im letzten gegen sie gerichteten Verbotsverfahren vertreten hatte. Auch die AfD und einzelne Abgeordnete der Partei schlossen sich diesem Ansinnen an, diese wiederum vertreten durch den renommierten Staats- und Verfassungsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider, der vielen politischen Beobachtern bereits als streitbarer Kämpfer gegen die Aufgabe von Souveränitätsrechten unseres Landes zugunsten der Europäischen Union bekannt ist. DS-TV war vor Ort und hatte sie alle vor der Kamera – neben den beiden genannten Klagevertretern auch Ronny Zasowk vom NPD-Landesverband Brandenburg, Parteivorstandsmitglied der NPD sowie Klaus Beier, den NPD-Landesvorsitzenden. Warum eine gesetzlich erzwungene Parität gegen die Gleichberechtigung, also die Chancengleichheit gerichtet ist – hier können Sie sich mit den Argumenten der Opposition vertraut machen. Die Verhandlung fand am 20. August 2020 vor dem Verfassungsgericht des Landes Brandenburg in Potsdam statt. Die Urteilsverkündung wurde auf den 23. Oktober 2020 terminiert. Wir berichten dann weiter für Sie. Bitte unterstützen Sie den regierungskritischen Journalismus von DS-TV und DEUTSCHE STIMME. Folgen Sie uns bitte auf allen Kanälen, abonnieren und »liken« Sie uns und stärken Sie uns auch finanziell, damit wir unsere Arbeit weiter intensivieren und professionalisieren können: Die DEUTSCHE STIMME auf Facebook: https://www.facebook.com/DSVerlag/ Die DEUTSCHE STIMME im Netz: https://deutsche-stimme.de/ Das Magazin DEUTSCHE STIMME – DIE ANDERE MEINUNG auf Telegram: https://t.me/deutschestimmemagazin Der DS-Rundbrief: https://deutsche-stimme.de/rundbrief/ Warum die DEUTSCHE STIMME als Magazin abonnieren? Hier ist die Antwort: https://deutsche-stimme.de/abo/ Der DS-Redaktion auf Twitter folgen: https://twitter.com/DS_Redaktion Ganz einfach spenden: https://deutsche-stimme.de/spenden/ Spendenkonto: Inhaber: Deutsche Stimme Verlags GmbH IBAN: DE76700170009421116581 BIC: PAGMDEM1



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