22.10.2020, DS-TV aus Potsdam: Professor Schachtschneider im Interview - Urteilsverkündung zum Paritätsgesetz
Das sogenannte Paritätsgesetz (auch Parité-Gesetz) soll den Parteien in Brandenburg künftig vorschreiben, ihre Landeswahllisten nach dem »Reißverschlussprinzip« abwechselnd, genau paritätisch, mit Frauen und Männern zu besetzen. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) war die erste Partei im Land, die dagegen Klage erhoben hatte, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Richter, der die Nationaldemokraten auch schon vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe im letzten gegen sie gerichteten Verbotsverfahren vertreten hatte. Auch die AfD Brandenburg klagte gegen das Gesetz. Für sie zog der renommierte Staats- und Verfassungsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider in die juristische Auseinandersetzung vor das Verfassungsgericht in Potsdam. DS-TV war bereits am 20. August 2020 vor Ort und berichtete über die Verhandlung. Jetzt, am 23. Oktober, findet die Urteilsverkündung statt. Wir leiten unsere Berichterstattung ein mit dem Interview, das wir schon am Verhandlungstag mit Professor Schachtschneider führen durften. Hier jetzt also die ungekürzte Version mit einer Einschätzung zu den Erfolgsaussichten der Klage. Mehr zum Thema Gleichberechtigung finden Sie in diesem Beitrag: https://deutsche-stimme.de/keine-frau-will-eine-quoten-frau-sein/ Bitte unterstützen Sie den regierungskritischen Journalismus von DS-TV und DEUTSCHE STIMME. Folgen Sie uns bitte auf allen Kanälen, abonnieren und »liken« Sie uns und stärken Sie uns auch finanziell, damit wir unsere Arbeit weiter intensivieren und professionalisieren können: Die DEUTSCHE STIMME auf Facebook: https://www.facebook.com/DSVerlag/ Die DEUTSCHE STIMME im Netz: https://deutsche-stimme.de/ Das Magazin DEUTSCHE STIMME – DIE ANDERE MEINUNG auf Telegram: https://t.me/deutschestimmemagazin Der DS-Rundbrief: https://deutsche-stimme.de/rundbrief/ Warum die DEUTSCHE STIMME als Magazin abonnieren? Hier ist die Antwort: https://deutsche-stimme.de/abo/ Der DS-Redaktion auf Twitter folgen: https://twitter.com/DS_Redaktion Ganz einfach spenden: https://deutsche-stimme.de/spenden/ Spendenkonto: Inhaber: Deutsche Stimme Verlags GmbH IBAN: DE76700170009421116581 BIC: PAGMDEM1
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19.10.2020, DS-TV: Kampf ums Weiße Haus – die USA vor den Wahlen
DS-Autor Sascha A. Roßmüller im Interview: Wie stehen die Chancen Donald Trumps auf Wiederwahl? Wer ist sein Herausforderer Joe Biden? Wie stellt sich die Bilanz der Trump-Administration dar? Welche Bedeutung hat der Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen für uns in Deutschland und Europa? Diese und weitere Fragen erörtert DS-Chefredakteur Peter Schreiber im Gespräch mit Geopolitik-Experte Sascha A. Roßmüller. Das Thema wird auch in der November-Ausgabe der DEUTSCHEN STIMME behandelt, die am 28. Oktober erscheint. Bitte abonnieren Sie DS und DS-TV auf allen Kanälen, um alternative Sichtweisen zu Gehör zu bringen und regimekritischen Journalismus zu fördern! DS-TV auf YouTube: https://www.youtube.com/c/DeutschestimmeDeTV/videos Die DEUTSCHE STIMME auf Facebook:https://www.facebook.com/DSVerlag/ Das Magazin DEUTSCHE STIMME – DIE ANDERE MEINUNG auf Telegram:https://t.me/deutschestimmemagazin Warum die DEUTSCHE STIMME als Magazin abonnieren? Hier ist die Antwort: https://deutsche-stimme.de/abo/ Ganz einfach spenden:https://deutsche-stimme.de/spenden/ Spendenkonto: Inhaber: Deutsche Stimme Verlags GmbH IBAN: DE76700170009421116581 BIC: PAGMDEM1
DS-TV: Kampf ums Weiße Haus – die USA vor den Wahlen
12.10.2020, Chefsache - Frank Franz zum Paritätsgesetz
Das sogenannte Paritätsgesetz (auch Parité-Gesetz) soll den Parteien in Brandenburg künftig vorschreiben, ihre Landeswahllisten nach dem »Reißverschlussprinzip« abwechselnd, genau paritätisch, mit Frauen und Männern zu besetzen. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) war die erste Partei im Land, die dagegen Klage erhoben hatte. ie Urteilsverkündung wird am 23. Oktober erwartet. Anwender-Info: Bitte aktiviert nach abgeschlossenem Abonnement unseres YouTube Kanals das Glockensymbol rechts neben dem Abokästchen. Damit erhält jeder Abonnent automatisch eine Info nach Veröffentlichung eines Beitrags auf unserem Kanal. Danke. ▶ Wer Videos wie dieses mag und will, dass sie weiter erscheinen und größere Reichweite erzielen, kann den Kanal hier unterstützen. ▶ Abonniere jetzt unseren Kanal und teile unsere Videos! Im Netz: http://www.npd.de/ Youtube: https://www.youtube.com/channel/UCiIgpAqFsofFTBH5PImywbw Facebook: https://www.facebook.com/npd.de/ Telegram: https://t.me/npdbundesverband Politische Arbeit kostet Geld. Auch Du kannst Hilfe leisten, sei es auch nur mit einem kleinen Betrag. Wer uns finanziell unterstützen möchte, so dass wir Fahrtkosten und technische Anschaffungen tragen können, überweise bitte einen Betrag auf folgendes Konto: Kontoinhaber: NPD-Parteivorstand Kontonummer: 66 000 991 92 Institut: Berliner Sparkasse Bankleitzahl: 100 500 00 IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92 BIC: BELADEBEXXX Berliner Sparkasse/Berliner Landesbank Verwendungszweck: Spende Video Übrigens: Spenden sind steuerlich absetzbar – auch bei der NPD. Näheres erfahrt ihr auf folgender Netzseite: https://npd.de/spenden/
07.10.2020, SEK überwältigt Bankräuber bei Geiselnahme
Wie sich nun herausstellte, sind es nicht 2 Geiseln, sondern 3 Geiseln, die der Bankräuber vorrübergehend in seinen Händen hatte. Das SEK konnte den Täter überwältigen. Wie man sieht, sind nun auch im eher ruhigen und beschaulichen Köpenick Kapitalverbrechen angekommen. Im öffentlichen Raum der Bundesrepublik Deutschland fallen Sicherheit, das Recht auf Unversehrtheit und Rechtsstaatlichkeit in zunehmendem Maße einer Erosion anheim. Dies ist Folge einer immer weiter ansteigenden Kriminalität. Die Erosion unserer Wertelandschaft, verbunden mit den Folgeerscheinungen einer asozialen Globalisierung und Liberalisierung, führt zwangsläufig zu Desorientierung, sozialer Atomisierung und Kriminalität. Wer Recht und Ordnung in unseren Städten wiederherstellen will, muß zwangsläufig auch gegen die Auswüchse der menschenfeindlichen Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik der etablierten Politik Stellung beziehen. Masseneinwanderung und die zum Scheitern verurteilte „Integration“ von Millionen Ausländern in Deutschland führen zwangsläufig zu Kriminalität. » Verfehlte „Polizeireformen“ tun ein übriges, um durch den Abbau zehntausender Dienstposten dem Verbrechen im Land und an den deutschen Außengrenzen Tür und Tor zu öffnen.
01.10.2020, Thassilo Hantusch: Analyse der Stadtverordnetenversammlung vom 28.09. in Wetzlar
Stellvertretender NPD-Fraktionsvorsitzender Thassilo Hantusch: Analyse der Stadtverordnetenversammlung vom 28.09. in der Wetzlarer Stadthalle. Themen: Eilanträge: 1. Untersagung der Aufnahme von potentiellen Brandstiftern, die im Gewand eines Asylforders nach Wetzlar kommen sollen. 2. Streichung der Gelder für das absehbar in keiner Weise objektive Projekt "Zeitzeugen". Weitere Themen: Das ewige Leid um das Parkhaus in der Goehtestraße. Die NPD forderte hierzu eine Volksabstimmung um den Wünschen und Bedürfnissen der Wetzlarer gerecht zu werden. Die Vertreter der etablierten Versager-Parteien hatten hierzu lediglich lange Selbstdarstellungsmonologe gehalten, um ihr Tun noch irgendwie zu rechtfertigen. Dies allerdings wurde in den Reihen der Beobachter und Zuschauer der Stadtverordnetenversammlung negativ goutiert. Die Regierungskoalition Wetzlars, als auch die allermeisten Stadtverordneten der volksfremden Parteien haben offensichtlich keinerlei Absicht, die Interessen der Deutschen in Wetzlar zu vertreten.
Thassilo Hantusch: Analyse der Stadtverordnetenversammlung vom 28.09. in Wetzlar
26.09.2020, Frank Franz: Corona - Staatliche Maßnahmen auf Verhältnismäßigkeit prüfen!
Frank Franz: Corona: Staatliche Maßnahmen auf Verhältnismäßigkeit prüfen, soziale Verwerfungen verhindern! Die aktuelle Corona-Krise entwickelt sich zu einer epochalen Herausforderung. Festzustellen ist, dass die zur Bewältigung der »Corona-Pandemie« in den Verordnungen der Länder verhängten Maßnahmen das gesellschaftliche, soziale und wirtschaftliche Leben stoppen sowie Grund- und Freiheitsrechte ihren bislang hochgehaltenen Grundrechtsstatus verlieren: Schließung von Schulen und Bildungseinrichtungen mit ihren Eingriffen in das Recht auf Bildung, Wissenschaft und Lehre; Kontaktverbote, die familiäre und soziale Strukturen zerstören. Alte, Kranke und Kinder isoliert und psychischen Belastungen aussetzt, deren Spätfolgen nicht absehbar sind; Geschäftsschließungen, deren Folge Insolvenzen und Massenarbeitslosigkeit sein wird. Hygienevorschriften mit Abstandsregelungen und Maskenpflicht, welche die in einem demokratischen Gemeinwesen unerlässlichen Rechte auf freie Versammlung und Teilhabe an der politischen Willensbildung erschweren bzw. verhindern; Fragwürdige rechtliche Praxis Als Rechtsgrundlage wird das Infektionsschutzgesetz herangezogen. Dieses legitimiert solche Maßnahmen nur unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes, d.h. von mehreren möglichen und geeigneten Maßnahmen ist diejenige zu treffen, die den einzelnen und die Allgemeinheit am wenigstens beeinträchtigt. Die Maßnahme darf nicht zu einem Nachteil führen, der zu dem erstrebten Zweck erkennbar außer Verhältnis steht. Hierbei ist immer das zeitliche Moment der Dauer zu beachten. Es ist allerdings noch immer nicht absehbar, wann die das rechtliche, soziale, gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben einschränkenden Maßnahmen aufgehoben werden. Die Politik bedient sich als Grundlage der Zahlen und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts mit ihren sich ständig wandelnden Parametern wie R-Wert und X-Tage-R-Wert. Diese Zahlen für Deutschland sowie die weltweiten Zahlen stehen in einem Ungleichgewicht zu den verhängten Maßnahmen.
Frank Franz: Corona - Staatliche Maßnahmen auf Verhältnismäßigkeit prüfen!
25.09.2020, Frank Franz: Berliner Justiz auf Abwegen
Frank Franz: Berliner Justiz auf Abwegen Da faselt der Senatorenstatist von Demokratie und ordnet dann Maßnahmen an, die zutiefst undemokratisch sind. Behrendt ist nach dieser Logik der erste, der gemeldet werden müsste.
25.09.2020, Frank Franz: Echter Umweltschutz statt Klimahysterie!
Echter Umweltschutz statt Klimahysterie! Um Missverständnissen vorneweg gleich vorzubeugen: Es ist nichts dagegen einzuwenden, dass sich junge Menschen politisch einmischen und für ihre Zukunft auf die Straße gehen. Auch ist die Erhaltung der Natur ein Herzensanliegen von uns Nationalisten. Doch wenn sich alle tonangebenden Medien und alle etablierten Parteien bis hinauf zur Kanzlerin in ihrem Applaus für die „Friday for Future“-Schülerdemos einig sind, ist Vorsicht geboten. Im Propagieren von Klima-Zielen sind die etablierten Parteien seit Jahren groß, ohne aber tatsächlich etwas Wegweisendes für den Schutz von Natur und Umwelt getan zu haben. Die Politik knickt, wenn es darauf ankommt, stets vor den großen Konzernen und ihren Lobbyisten ein. Wo ist der Tierschutzgedanke, wenn es darum geht, industrielle Massentierhaltung zurückzudrängen und Tierversuche sowie rituelles Schächten konsequent zu verbieten? Wo ist das Bekenntnis zu einer sauberen Umwelt, wenn es darum geht, Konzerne wie Monsanto und Bayer endlich in die Schranken zu weisen und Glyphosat endgültig aus dem Verkehr zu ziehen? Wo ist das klare Nein zu Flüssiggas-Lieferungen aus den USA, die den Rohstoff mit dem brandgefährlichen Fracking-Verfahren gewinnen, das die Natur flächendeckend für alle Zeit zerstört? Warum versteckt man sich bei erwiesenermaßen krebserregenden und ökologisch katastrophalen Substanzen hinter fragwürdigen Grenzwerten, die von Konzern-Lobbyisten empfohlen wurden? Wer Zweifel äußert, wird nach mittelalterlichem Brauch ausgegrenzt und als klima-leugnender Ketzer politisch mundtot gemacht. Mit veganem Soja- und Tofu-Fraß, der in Monokulturen angebaut wird, auf denen einst Regenwälder standen, und mit Elektro-Autos, deren Batterien aus Lithium bestehen, das mit katastrophalen Auswirkungen für die Umwelt aus dem Boden geholt werden muss, wird der Natur ein Bärendienst erwiesen. Gut gemeint ist oft das Gegenteil von gut gemacht. Statt Klimadiktate zu einer Ersatzreligion zu erheben, um wahlweise das schlechte Gewissen zu beruhigen, sich wichtig zu machen oder gar handfeste wirtschaftliche Interessen zu verschleiern, sollte Umwelt- und Naturschutz im Kleinen bei jedem selbst anfangen. Jeder Verbraucher kann mit der Wahl der gekauften Produkte alltäglich eine Menge zum Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen beitragen. Echter Umweltschutz ist das Gegenteil von Klimahysterie!
Frank Franz: Echter Umweltschutz statt Klimahysterie!
25.09.2020, Frank Franz: Moria, das neue Einstiegstor nach Deutschland?
Viele Abkommen sind das Papier nicht wert, auf dem sie stehen. So auch das Drittstaatenabkommen, das die Prüfung eines Asylantrags dem Staat aufgibt, in dem die betroffene Person zuerst einen Fuß auf europäischen Boden gesetzt hat. Alles für die Katz. Deutschland nimmt fleißig die Glücksritter aus aller Herren Länder auf, egal ob sie vorher in Griechenland, Italien oder Spanien angelandet sind. Zeitgleich fabuliert Kanzlerin Merkel von einer europäischen Lösung, in fast alles europäischen Hauptstädten lacht man sich schief. Aber mit Merkels „Flüchtlingspolitik“ werden die Fluchtursachen in den Heimatländern der Zuwanderer in keinster Weise bekämpft. Mit der nun beschlossenen Aufnahme von 1553 „Flüchtlingen“ aus dem berüchtigten Lager Moria und der Aufforderung an sämtliche anderen EU-Staaten, es Deutschland gleich zu tun, meinen Merkel und Innenminister Seehofer wohl das Migrationsproblem in den Griff zu bekommen. Stattdessen wecken sie mit diesem Verhalten die falsche Erwartung, dass Deutschland und Europa weitere Zuwanderungswellen herzlich willkommen heißen werden. Das ist egoistisch und übergriffig, weil es vor allem die Mittelmeeranrainer Griechenland, Italien und Spanien mit den Problemen vor Ort alleine lässt. Bis auf das Merkel-Regime ist kaum ein europäischer Staat bereit, noch weitere Zuwanderermassen bei sich aufzunehmen. In den meisten europäischen Staaten, allen voran in Osteuropa, herrscht nämlich noch das gesunde Denken vor, dass die Interessen des eigenen Nationalstaats stets Vorrang vor einem halluzinierten EU-Europa haben müssen. Statt Brandstiftung in Moria mit der Weiterreise in den deutschen Sozialstaat zu belohnen, muss endlich auch Deutschland das tun, was im deutschen Interesse wäre. Angesichts einer Einteilung der Welt in Corona-Risikogebiete und einer massiven Einschränkung des Individualreiseverkehrs innerhalb Europas muss man doch schon mit dem Klammerbeutel gepudert sein, durch das Anlocken von Moria-„Flüchtlingen“ weitere Zuwanderungswellen aus Ländern mit katastrophalen Gesundheitssystemen nach Europa auszulösen. Das Leid der Menschen in den Lagern auf der griechischen Insel Lesbos mag berühren, es kann aber nicht über die Tatsache hinwegtäuschen, dass diese menschenunwürdigen Lager erst durch die verantwortungslose Zuwanderungswerbung von Merkel und Co. geschaffen wurden, obwohl spätestens seit 2015 jeder Mensch weiß, dass wir in Deutschland und Europa nicht die Probleme der ganzen Welt lösen können, wenn wir nicht selbst daran zerbrechen wollen.
Frank Franz: Moria, das neue Einstiegstor nach Deutschland?
25.09.2020, Udo Voigt: 20.000 neue Assistenzstellen sind CDU-Mogelpackung
- ZUR DISKUSSION GESTELLT - +++ 20.000 neue Stellen in der Pflege sollen die Heime und Pflegekräfte entlasten? +++ Wieder eine Mogelpackung der CDU ??? +++ Wenn es stimmt, daß es in Deutschland 14.000 Pflegeheime gibt, dann heißt das der Gesundheitsminister will dafür sorgen, das jedes Pflegeheim gerade einmal 1,4 "Pflegehilfskräfte" erhält. Kann das wirklich die Pfleger entlasten, die zum großen Teil an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit arbeiten müssen?Ich habe in den letzten Tagen mit Pflegern gesprochen, die das für lächerlich und noch dazu belastend halten. "Pflegehilfskräfte" haben keine qualifizierte Ausbildung und müssen ständig angelernt und überwacht werden, sie dürfen nicht spritzen, kein Infusionsnadeln setzen und haben keinerlei psychologische Schulung.Ich meine, wenn der Beruf eines Pflegers oder einer Pflegerin nicht endlich die verdiente gesellschaftliche Anerkennung, gepaart mit einer leistungsgerechten Entlohnung erhalten ist das was Herr Spahn jetzt plant nur der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein und wird kaum meßbare Hilfe und Entlastung bringen.Mich würde hier einmal Eure Meinung interessieren?Stimmt das, was Herr Spahn sagt: “In der Pflege zu arbeiten wird wieder attraktiver, wenn mehr Kolleginnen und Kollegen mit anpacken”, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) zu dem Vorhaben. “Deswegen finanzieren wir 20.000 neue Assistenzstellen in der Altenpflege, jedes Pflegeheim in Deutschland profitiert davon”. Berlin, den 24.09.2020 Euer Udo Voigt
Udo Voigt: 20.000 neue Assistenzstellen sind CDU-Mogelpackung
20.09.2020, Ingo Helge: Sicherheit durch Recht und Ordnung auch am Bahnhof Wetzlar
Anwender-Info: Bitte aktiviert nach abgeschlossenem Abonnement unseres YouTube Kanals das Glockensymbol rechts neben dem Abokästchen. Damit erhält jeder Abonnent automatisch eine Info nach Veröffentlichung eines Beitrags auf unserem Kanal. Danke. ▶ Wer Videos wie dieses mag und will, dass sie weiter erscheinen und größere Reichweite erzielen, kann den Kanal hier unterstützen. ▶ Abonniere jetzt unseren Kanal und teile unsere Videos! Weltnetz: http://www.npd-hessen.de/ Youtube: https://www.youtube.com/channel/UCiRREd0WcqSxE9gYkykS1yQ/ Facebook: https://www.facebook.com/npd.hessen/ BitChute: https://www.bitchute.com/channel/npdhessen/ Twitter: https://twitter.com/npdhessen_LV Telegram: https://t.me/npdhessen VK: https://vk.com/npd.hessen Politische Arbeit kostet Geld. Auch Du kannst Hilfe leisten, sei es auch nur mit einem kleinen Betrag. Wer uns finanziell unterstützen möchte, so dass wir Fahrtkosten und technische Anschaffungen tragen können, überweise bitte einen Betrag auf folgendes Konto: NPD-Landesverband Hessen Frankfurter Sparkasse (Fraspa 1822) BLZ:500 502 01 Kto.-Nr.: 360 260 IBAN: DE67 5005 0201 0000 3602 60 Verwendungszweck: Spende Video Übrigens: Spenden sind steuerlich absetzbar – auch bei der NPD. Näheres erfahrt ihr auf folgender Netzseite: http://www.npd-hessen.de/index.php/menue/31/thema/214/Spenden.html
Ingo Helge: Sicherheit durch Recht und Ordnung auch am Bahnhof Wetzlar