06.08.2009

Wir schaffen Arbeit! - Nationaldemokratische Konzepte zur Schaffung von Arbeitsplätzen

Wir schaffen Arbeit durch die Einführung branchenübergreifender Mindestlöhne, weil die damit verbundenen Lohnzuwächse sofort konsum- und damit beschäftigungswirksam werden. Es ist ein sozialpolitischer Skandal, daß hierzulande mehr als fünf Millionen Menschen für entwürdigende Niedriglöhne arbeiten müssen und 1,5 Millionen Vollzeit Arbeitende auf ergänzende Leistungen aus der Grundsicherung angewiesen sind. Mindestlöhne stärken die Kaufkraft der Arbeitnehmer und sind deshalb ein wirksames Mittel der Wirtschaftsbelebung.

Wir schaffen Arbeit durch steuerliche Entlastungen für kleine und mittlere Einkommensbezieher statt für Großverdiener, weil so die Massenkaufkraft gestärkt und der Wirtschaftsmotor angeworfen wird. Steuerersparnisse der Gering- und Durchschnittsverdiener fließen sofort in den Konsum und erzeugen damit Nachfrage, Umsatz und Beschäftigung.

Die Politiker der etablierten Versagerparteien haben die Gering- und Durchschnittseinkommen mit so hohen Steuern und Sozialabgaben belegt, wie es sie laut der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Deutschland (OECD) in keinem anderen wohlhabenden Land gibt. Darüber hinaus hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung eine krasse Ungleichverteilung des Wohlstandes festgestellt, wobei die reichsten 10 Prozent der Bevölkerung zwei Drittel des gesamten Volksvermögens monopolisieren, während der Rest unseres Volkes wenig bis nichts besitzt. Auch hier wird die NPD Gehör verschaffen und sich durch sozial gerechte Forderungen und Anträge in den Parlamenten und Räten für eine gerechtere Zukunft des Deutschen Volkes kämpfen.

Wir schaffen Arbeit durch Steuerentlastungen für kleine und mittlere Betriebe statt für Großunternehmen. Während Großunternehmen in Deutschland immer weniger produzieren und immer weniger Steuern zahlen, sichern die vielen kleinen Betriebe noch Beschäftigung und Steueraufkommen. Beim Export von Kapital und Arbeit nehmen die deutschen Konzerne eine traurige Spitzenposition ein: Seit 1995 hat sich ihr Kapitalbestand im Ausland auf weit über 30 Prozent des Bruttoinlandsprodukts verdreifacht. Die 30 größten hiesigen Aktiengesellschaften beschäftigen mittlerweile mehr Menschen im Ausland als im Inland. Um so skandalöser ist es, daß die Bundesregierung mit ihrer Unternehmenssteuerreform 2008 diesen international agierenden Kapitalgesellschaften milliardenschwere Steuergeschenke macht. Durch eine Restrukturierung regionaler Märkte müssen auch die Vergaberichtlinien für öffentliche Aufträge so geändert werden, daß ausschließlich regionale Betriebe mit deutschen Beschäftigten öffentliche Aufträge erhalten. Der Anteil der Deutschen, die in einem Unternehmen beschäftigt sind, muß bei der Vergabe öffentlicher Aufträge eine entscheidende Rolle spielen.

Wir schaffen Arbeit durch einen radikalen Umbau des Bankensystems, damit die Kapitalversorgung der Realwirtschaft an die Stelle von Finanzmarkt-Spekulationen tritt. Wirtschaftliches Engagement darf doch nicht durch eine rigide Kreditpolitik der Banken abgewürgt werden, sondern Investitionen, Konsum und Beschäftigung müssen angekurbelt werden. Die Wirtschaftskrise, ausgelöst durch Spekulationsmanöver von Bankmanagern, hat alleine in Deutschland Hunderttausende zu Arbeitslosen und Kurzarbeitern gemacht. Aber statt des Privatvermögens der Banker werden deren Verluste sozialisiert und den Steuerzahlern aufgebürdet. Durch den Zins verdienen sie paradoxerweise noch am Schuldenberg, den der Staat auch ihretwegen angehäuft hat. Dieser Betrugskapitalismus muß zerschlagen werden, denn Kapital hat der Wirtschaft zu dienen und die Wirtschaft hat dem Volk zu dienen.

Wir schaffen Arbeit durch den Schutz der heimischen Wirtschaft vor ausländischen Billigprodukten. Die Globalisierung überschwemmt unseren Markt mit Textilien und Spielzeug, Informationstechnologie, Unterhaltungselektronik und Autoteilen aus Niedriglohnländern. Dieser Freihandel verbilligt vordergründig die Produkte, sorgt aber durch den Niedergang deutscher Industriezweige für Arbeitslosigkeit und Kaufkraftverlust und damit für eine volkswirtschaftliche Verlustrechnung. Was nützen diverse Billigprodukte, wenn der Preis dafür der Verlust des Arbeitsplatzes ist? Um das Sterben heimischer Firmen durch die Importflut zu stoppen, müssen Zölle als Steuerungsinstrument einer nationalen Handelspolitik eingeführt werden. Wer in Deutschland seine Produkte verkaufen und Profite erzielen will, der soll hier auch produzieren und Steuern zahlen, andernfalls verteuern für ihn Zölle den Marktzugang. Die NPD fordert, daß die aktive Handelspolitik die Produktionsverlagerung in Billiglohnländer so unattraktiv wie möglich macht. Dadurch bleibt die Produktion hier im Land und sichert Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Deutschland. Der Staat gewährt die Eintrittskarte zum nationalen Markt und dies zu seinen Bedingungen. Der Staat muß der große Förderer der heimischen Wirtschaft und der konsequente Beschützer deutscher Arbeitnehmer und Unternehmer sein.

Wir schaffen Arbeit, indem wir die Einwanderung stoppen und ausländische Lohndrücker und Arbeitsplatz-Konkurrenten in ihre Heimatländer zurückführen. Die Massenarbeitslosigkeit ist auch eine direkte Folge der Masseneinwanderung. Ob mit Arbeit oder ohne Arbeit - jeder Ausländer, der nicht gerade zu den Selbständigen gehört, nimmt Deutschen Arbeit und Sozialleistungen weg. Wem, wenn nicht ihnen?

Der Chef des ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, schreibt in seinem Buch "Ist Deutschland noch zu retten?": "Die Zunahme an Arbeitslosigkeit unter den Einheimischen, die wir in den letzten drei Jahrzehnten zu verzeichnen hatten, dürfte tatsächlich im wesentlichen durch die Verdrängung seitens der Zuwanderer erklärt werden. Der deutsche Sozialstaat hat wie ein gewaltiger Wanderungsmagnet gewirkt, der dem deutschen Arbeitsmarkt gut drei Millionen ausländische Arbeitnehmer zugeführt und von ihm drei Millionen Deutsche in die Arbeitslosigkeit abgezogen hat."

Die Masseneinwanderung zerstört die wirtschaftlichen und ideellen Voraussetzungen des Sozialstaates. Ohne eine Begrenzung der Teilnahmeberechtigten und ohne nationales Solidaritätsbewußtsein kann ein Sozialstaat nicht existieren. Sozialabbau, Massenarbeitslosigkeit und die Verlagerung von Wirtschaftsstandorten, sind das Ergebnis einer selbstvergessenen Zuwanderungspolitik. Deshalb gilt: Sozialstaat statt Einwanderungsland!

Wir schaffen Arbeit, indem ein nationaldemokratisches Deutschland zuerst eine radikale Änderung der Subventions- und Förderpolitik der Europäischen Union erzwingt und dann aus diesem Exekutionsorgan des Großkapitals austritt. Ausgerechnet mit deutschem Steuergeld fördert das Brüsseler Umverteilungsregime die Verlagerung von eigenen Arbeitsplätzen in die osteuropäischen Subventionsparadiese.

Im Magazin "Focus" war am 10. April 2006 unter dem Titel "Auf in den Osten" zu lesen: "Die Europäische Union fördert es, wenn Firmen ihren Standort innerhalb der EU verlagern. Deutsche Firmen, die sich gen Osten orientieren, profitieren somit von direkten Förderprogrammen und staatlichen Beihilfen. Deutschland zahlt also an die EU Geld und verliert dennoch Arbeitsplätze, Steuern und Sozialbeiträge an Nachbarstaaten."

Im letzten Jahr erhielt allein Rumänien aus europäischen Töpfen rund drei Milliarden Euro zur Modernisierung seiner Wirtschaftsstruktur. Bis 2013 werden es 19 Milliarden Euro sein, die Bukarest dank der Eurokraten zur Abwerbung von Wissen, Kapital und Arbeit einsetzen kann. Deutsches Geld sollte aber nur der heimischen Wirtschaft und ihren Beschäftigten zugute kommen und nicht konkurrierenden Volkswirtschaften in der EU.

Wir schaffen Arbeit, indem wir die wirtschaftspolitische Fremdbestimmung durch die EU abschütteln und wieder eine an inländischen Beschäftigungsinteressen ausgerichtete Wirtschaftspolitik betreiben. Die etablierten Kompetenzabtretungsparteien sind dafür verantwortlich, daß 80 Prozent aller in Kraft tretenden Wirtschaftsgesetze Vorgaben des Brüsseler Fremdbestimmungsregimes sind.

Wir schaffen Arbeit durch eine nationale Industriepolitik, die den Aufkauf gesunder Unternehmen durch Hedgefonds unterbindet. Diese Private Equity Fonds sind die "Jäger und Sammler" des Finanzkapitalismus. Gerät ein florierendes Unternehmen in die Fänge der Heuschrecken, wird es finanziell wie eine reife Frucht ausgepreßt. Zuerst treiben sie den Gewinn durch Massenentlassungen und innerbetriebliche Sparprogramme in die Höhe. Dann schlachten sie das Unternehmen aus indem sie das Firmenvermögen abräumen und lukrative Unternehmensbestandteile verhökern. Zurück bleiben kaputtgesparte Rumpfunternehmen, die reif für den Konkurs sind. Globalisierungspolitiker haben in Deutschland ein Firmen-Monopoly entstehen lassen. Dadurch dürften mittlerweile eine Million deutsche Arbeitsplätze am seidenen Faden hängen.

Wir schaffen Arbeit, indem wir das Bildungswesen neu strukturieren. Die Bildung ist eine der wichtigsten Aufgaben der Gemeinschaft. Das derzeit sinkende Bildungsniveau gefährdet die beruflichen Chancen junger Menschen und damit auch nachhaltig die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Wirtschaftsstandorte. Das Schulsystem bedarf grundlegender Reformen. Bildung darf nicht am Geldmangel scheitern. Der Staat hat die Aufgabe der Bildungsvermittlung. Der Staat muß die finanziellen Mittel bereitstellen. Daher setzt sich die NPD für eine Lernmittelfreiheit und die Anschaffung moderner Lernmittel ein. Die Kommunen haben umgehend dafür zu sorgen, daß Schulen mit modernster Technik ausgestattet werden und einen verantwortungsbewußten Umgang damit vermitteln. Um bessere Entwicklungsmöglichkeiten für deutsche und ausländische Kinder zu ermöglichen, fordert die NPD getrennte Schulklassen. Dies hätte den gewichtigen Vorteil, daß die ausländischen Kinder in muttersprachlichem Unterricht bessere Lern- und Leistungsmöglichkeiten haben und die deutschen Kinder in ihrer Lernentwicklung nicht länger behindert werden. Multikulturelle Klassen mit babylonischem Sprachenwirrwarr müßen der Vergangenheit angehören. Eine Reform des Bildungssystems sichert somit auch die Zukunft des Arbeitsmarktes durch qualifizierte und gut ausgebildete Deutsche.

Gleichzeitig können so Ausländer eine spätere Rückführung in ihre Heimatländer besser verarbeiten und dort zu gut ausgebildeten Leistungsträgern werden. Weiterhin wird sich die NPD für die Einführung von Schuluniformen einsetzen. Eine vermeintliche Wertigkeit nach dem Rang von Markenklamotten ist dadurch auszuschließen.

Diese Forderungen müssen endlich zur Normalität in unserem Heimatland werden. Die NPD wird diese dringenden Normalisierungen in die Parlamente tragen!

Schluß mit dem Ausverkauf deutscher Interessen. WAHLTAG IST ZAHTAG! DEUTSCHE, WÄHLT NPD!