23.03.2009

Gegner und Feinde der NPD scheuen die offene und sachliche Auseinandersetzung

Auskunft über die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

Als parteiloser Staatsrechtler und Politik-Wissenschaftler erstatte ich ohne jede Beeinflussung folgendes Gutachten:

Obwohl ich kein NPD-Mitglied bin, kenne ich durch häufigen Besuch ihrer Veranstaltungen und persönliche Bekanntschaften mit vielen ihrer Funktionäre und sonstigen Angehörigen die Ziele und Umgangsarten der Partei sehr genau. Ihre Ziele sind in der amtlich geprüften und hinterlegten Satzung, deren Verwirklichung im politischen Umgang verankert.

Danach ist die NPD eine in mehreren Landtagen und sonstigen Gremien bis hin zu den Gemeinden vertretene rechte Kraft, deren Arbeit und Einflußnahmen unentbehrlich erscheinen. Sie ist weder extrem noch staatsfeindlich; sie unterscheidet sich von den anderen politischen Richtungen vor allem dadurch, daß sie - ohne Rücksicht auf die ferngelenkte Meinungsmacherei - zum Ausdruck bringt, was dem Wohl des deutschen Volkes dient und was ihm schadet - oder es gar vernichtet.

Wegen dieser klaren und jeder Verfassungs-Forderung entsprechenden Haltung, die eine Kunkelei mit anderen Machtanstrebenden ausschließt, wird die NPD mit allen Mitteln in den gleichgeschalteten Medien, in 68-er-durchtränkten Schulen, ja sogar Kirchen, unsachlich und volksverhetzend diskriminiert - bis hin zu von ihren Gegnern fabrizierten Provokationen. Dabei wird fast durchweg jede Objektivität und Wahrheit ausgerechnet von denjenigen Widersachern vernachlässigt, die sich selbstgefällig als demokratisch und Toleranz einfordernd hinstellen.

Die Gegner und Feinde der NPD scheuen die offene und sachliche Auseinandersetzung (auch im Fernsehen) und suchen ihr Heil im heimtückischen Verleumden und pauschalen Verteufeln.

Ich meine, eine Partei die das alles - und sogar Verbotsanträge, raffinierteste Unterwanderungen und Einschleusungen, Versammlungs-Behinderungen u.a. - siegreich übersteht, verdient eine ganz besondere Beachtung und ein näheres Befassen mit ihren Zielen. Ist gar eine Stärkung der Rechten der Untergang der noch Machthabenden und ihrer augenfälligen Hinterlassenschaft?

Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Klaus Sojka