01.12.2008

2009 - Das Superwahljahr

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Wahltag ist Zahltag und nicht zuletzt wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise dürfte 2009 nicht nur Superwahljahr, sondern eben auch Superzahljahr werden.
Gemeinde-/Stadtratswahlen, Europawahlen, Landtags- und Bundestagswahlen werfen ihre Schatten voraus.

Und während wir voller Optimismus in dieses Wahljahr gehen, wird bei den Etablierten ein mulmiges Gefühl ob der Folgen ihrer eigenen Politik immer mehr an Raum gewinnen. Einerseits werden die Auswirkungen einer asozialen und volksfeindlichen Politik immer deutlicher zu spüren sein, andererseits haben gerade wir in Sachsen gefestigte Strukturen, eine Bewegung, die wächst - und zwar in die Mitte unseres Volkes hinein.

Seit Jahren versuchen die Versager einen Aufschwung herbei zu reden und zu schreiben. Jetzt sind wir in der Phase des gebremsten Wirtschaftsaufschwungs und gehen in einen kleinen Abschwung. Erinnern möchte ich an meine Worte der vergangenen Monate: „Wenn das der Aufschwung ist, dann Gnade uns Gott, wenn wieder mal ein Abschwung kommt!“ Dabei fördert Deutschland noch als größter Nettozahler der EU mit seinem eigenen Geld den Weggang seiner eigenen Industrie. Und obwohl es nach Ansicht der Volksverräter zur Globalisierung und ihren „Segnungen“ keine Alternative gäbe, sagten dieselben Politapostel, daß die Auswirkungen der US-Immobilien- und Finanzkrise Deutschland nicht oder wenn überhaupt dann erst Monate später und ganz minimal träfen!

So minimal, daß die Bundesregierung ein Gesetzespaket in noch nie dagewesener Eile und Volumen durch die Gremien peitschen mußte. Kabinett, Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident beschlossen in nur 1 Woche mit dem Angstschweiß auf der Stirn ein 500-Mrd.-Paket, um die Banken vor dem Zusammenbruch zu bewahren. Der gesamte Bundesjahreshaushalt beträgt vergleichsweise 280 Mrd. Euro. Wenn diese Bürgschaften abgerufen werden, und das geschieht bereits, dann braucht man Unmengen bedrucktes Papier, von dem man sagt, es sei Geld.

Seit 1918 haben wir in Deutschland die Trennung von Kirche und Staat, seit 1989 von Wirtschaft und Moral! Und während der Grundsatz, die Banken sind für die Wirtschaft da und die Wirtschaft für das Volk, völlig auf den Kopf gestellt wird, werden die kleinen Leute nach der Bundestagswahl für die katastrophale Wirtschafts- und Finanzpolitik mit Mrd.-Summen und Steuererhöhungen bluten müssen. Wenn ein kleiner Arbeiter in seiner Firma ein Päckchen Schrauben klaut, wird er entlassen, zu Recht. Der Manager geht aber mit dem goldenen Handschlag in den Millionärsruhestand.

Trotz Rekordgewinnen wurden die kleinen Angestellten entlassen (z. B. Deutsche Bank) - und je mehr entlassen werden, desto höher steigt der Aktienkurs. Nun werden aber nach meiner Auffassung an der Börse weder Werte geschaffen noch Werte vernichtet. Schon eher trifft der Satz zu: Ihr Geld ist nicht weg, das hat nur ein anderer! Und ein kluger Mann hat einmal gesagt: Wenn 1 Mark mehr in Umlauf gebracht wird, muß genau für 1 Mark mehr gearbeitet worden sein, sonst habe ich Geld da und keine Deckung. Seit der Einführung des Euro hat dieser die Hälfte seines Wertes, also seiner Deckung verloren. Das merken wir alle, wenn wir einkaufen, essen gehen oder tanken. 50 Euro sind heute nicht mehr als 50 DM.
Und die Etablierten verlieren immer mehr an Rückendeckung. Das sieht man am deutlichsten am drastischen Rückgang der Wahlbeteiligung. Wenn sich Regierung und Volk in zentralen Fragen - wie Afghanistaneinsatz der Bundeswehr, Abschaffung der DM, EU-Osterweitung, EU-Beitritt der Türkei, Wegfall der Grenzkontrollen, Unterstützung weltweiter US-imperialistischer Kriegseinsätze, Fragen direkter Demokratie wie Volksentscheide - so voneinander entfernt haben, dann wird es Zeit für eine neue Kraft! Für unsere Kraft! Laßt uns daran arbeiten. Laßt uns niemals den Glauben an ein freies, gerechtes und soziales Deutschland verlieren. Laßt uns zusammenstehen!