01.03.2008
Lesezeit: etwa 1 Minute
NPD stellt Strafanzeige gegen Wieland
»
Zur Hauptseite wechselnBericht
Die NPD-Abgeordnete im Hirzenhainer Gemeindeparlament Josephine Fröhlich hat bei der Staatsanwaltschaft Gießen gegen den Vorsitzenden im Wetterauer Kreistag, Winfried Wieland, Strafanzeige wegen des Verdachtes der uneidlichen Falschaussage gestellt.
Wieland habe als Zeuge im Prozess gegen den Abgeordneten der NPD Marcel Wöll wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht Friedberg ausgesagt, dass der Angeklagte in seiner Kreistagsrede „Auschwitz“ und „Buchenwald“ genannt habe.
Das Protokoll und die Sprachaufzeichnungen der damaligen Kreistagssitzung haben jedoch bewiesen, dass Wöll weder von Auschwitz noch von Buchenwald in irgendeiner Weise gesprochen habe. Diese Worte seien seinerzeit überhaupt nicht gefallen, so Fröhlich.
Es stelle sich die Frage, ob Wieland vor Gericht ganz bewusst die Unwahrheit gesagt habe, um den NPD-Kreistagsabgeordneten Wöll zu schaden, oder ob er an krankhaften Bewusstseinsstörungen leide. In beiden Fällen, so Fröhlich, wäre Wieland als Kreistagsvorsitzender nicht mehr länger tragbar.
Nach § 153 des Strafgesetzbuches wird uneidliche Falschaussage mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren geahndet.