npd-wetterau.de

17.01.2019

Lesezeit: etwa 1 Minute

Heute vor 2 Jahren: NPD gewinnt Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht

Heute vor 2 Jahren konnte unser Prozeßbevollmächtigter, Rechtsanwalt Peter Richter, den Verbotsantrag des Bundesrates gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht "wegbügeln." Der Preis dafür - nicht nur aus Sicht der Partei - war ein hoher: Das Gericht verbot uns zwar nicht, bezeichnete aber das Eintreten für das deutsche Volk als Ethnie, als Abstammungsgemeinschaft, als "verfassungsfeindlich", unter völliger Mißachtung vorheriger Verfassungsgerichtsrechtsprechung, welche die Identitätswährung des deutschen Staatsvolkes sogar umgekehrt noch als VerfassungsAUFTRAG ansah. Dieses fatale Volks- und Staatsverständnis des höchsten deutschen Gerichts sowie aller anderen Verfassungsorgane der BRD - Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung hat weitreichende Folgen: Wer sich heute als Deutscher für das eigene Volk einsetzt und dieses nicht nur als Club von Paßbesitzern versteht, in den man fast nach Belieben ein- und wieder austreten kann, der gilt in Deutschland als Verfassungsfeind.
Bezeichnend: Die AfD ist damals über dieses Urteil achselzuckend hinweggegangen. Die volle Trageweite konnte oder wollte man nicht verstehen. Ein AfD-Abgeordneter im Bundestag, Stephan Brandner, bezeichnete die NPD später als "eine zutiefst widerliche Partei" und begründete damit die grundsätzliche Bereitschaft der AfD, am Ausschluß der NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung mitzuwirken. Siehe z.B. hier, ab Min. 3:
https://www.youtube.com/watch?v=jZcTqMvUwoQ
Jetzt ist die AfD selbst bereits zum "Prüffall" für den Verfassungsschutz geworden, und in Teilen zum "Verdachtsfall". Die pseudo-juristische Grundlage dafür dürfte auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 17. Januar 2017 bilden. Die Akzeptanz nationaler und identitärer Positionen in unserem Volk ist in den letzten Jahren deutlich größer geworden. Juristisch gesehen sind die Spielräume hingegen deutlich enger geworden. Vielleicht sollten alle volkstreuen Kräfte sich GEMEINSAM gegen eine Entwicklung zur Wehr setzen, die am Ende jeden Gegner des großen Volkaustausches treffen kann. Aber das wird wohl ein Wunschtraum bleiben. Lieber kocht jeder sein eigenes Süppchen...

#npd #mitgliedwerden #heimatverteidigen

Neuen Kommentar schreiben

Bitte keine Beleidigungen oder strafrechtlich Relevantes, sonst werden Ihre Daten an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet.
35.171.146.16
Bitte akzeptieren Sie Cookies.
Bitte geben Sie die Zahlen aus dem Bild ein (Spamschutz).
Bitte geben Sie Ihren Namen ein! Bitte geben Sie Ihre E-Mailadresse ein. __KEINE_GUELTIGE_EMAIL__ Bitte Kommentar eingeben Bitte geben Sie die angezeigte Zahlenfolge ein. Bitte lesen und bestätigen Sie unsere Datenschutzerklärung.
» Zur Hauptseite wechseln

Bildschirmauflösung:  X  px Pixeldichte: