02.12.2010

Kommunalwahl 2011: Frankfurter NPD reichte Wahlvorschläge ein

Bereits drei Tage nach der Aufstellung ihrer Kandidatenlistefür die Stadtverordnetenversammlung haben die Frankfurter Nationaldemokraten heute ihren Wahlvorschlag bei der Gemeindewahlleiterin offiziell eingereicht. Insgesamt 26 männliche und 10 weibliche Kandidaten bewerben sich zur hessischen Kommunalwahl am 27. März 2011 für die soziale Heimatpartei um Sitze im Frankfurter Stadtparlament. Zudem wurden die NPD-Wahlvorschläge für die Ortbeiräte 5, 10 und 15 eingereicht, da für diese bereits die erforderlichen Unterstützungsunterschriften vorlagen.



Die Ortsbeiräte sind die parlamentarischen Vertretungen der 16 Frankfurter Ortsbezirke, fungieren also gewissermaßen als Stadtteilparlamente. Die NPD stellte zur Wahl im nächsten Jahr Kandidatenlisten für insgesamt neun Ortsbeiräte auf. Trotz des Umstandes, daß die Nationaldemokraten mit dem Stadtverordneten Jörg Krebs in der höheren parlamentarischen Ebene, der Stadtverordnetenversammlung, vertreten sind und daher keine Unterstützungsunterschriften für die Zulassung des entsprechenden Wahlvorschlages zu sammeln brauchen, werden für die Zulassung zur Wahl der Ortsbeiräte jeweils mindestens doppelt so viele Unterschriften verlangt, wie es Sitze im betreffenden Parlament zu vergeben gibt. Im Falle der NPD bedeutet das, daß pro Ortsbeiratsliste mindestens 38 Unterstützungsunterschriften zu sammeln sind.

Frankfurt, den 02.12.2010  

Quelle: www.npdfrankfurt.de