05.01.2010

Also doch: Erika Steinbach (CDU) macht einen Rückzieher!

Der polnische Druck auf die Bundesregierung, beziehungsweise auf Außenminister Westerwelle (FDP), hat letzten Endes doch Wirkung gezeigt. Die Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach bestätigte heute im ARD-Morgenmagazin die bereits gestern kolportierten Gerüchte, wonach sie "unter Umständen" bereit sei, auf einen Sitz im Stiftungsrat "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" zu verzichten. Damit behalten Spötter in Polen wohl Recht, die in den letzten Wochen seit Amtsantritt Guido Westerwelles witzelten, daß Polen eigentlich gar keinen eigenen Außenminister bräuchte, es hätte ja Westerwelle in Berlin.

Nun fordert Steinbach für ihren Bund der Vertriebenen (BdV) und als Ausgleich für ihren eigenen Verzicht "mehr Gewicht" im Stiftungsrat, die Zahl von bisher nur drei vorgesehenen BdV-Vertretern sei "wesentlich zu gering", so Steinbach. Es müsse also "deutlich aufgestockt" werden. Außerdem will die BdV-Chefin erreichen, daß die von BdV und Kirchen benannten Vertreter im Stiftungsrat künftig nicht mehr durch ein Veto der Bundesregierung verhindert werden können, sich also eine Steinbach-Posse nicht wiederholen kann.


Jörg Krebs trat zur Bundes-
tagswahl 2009 im Wahlkreis
183 gegen Steinbach an

Alles in Allem gesehen, ein neuerlicher Höhepunkt dieser würdelosen Politposse. Die deutschen Heimatvertriebenen und zumal die Millionen Opfer der Zwangsvertreibung aus Schlesien, Pommern, Ostbrandenburg, dem Sudetenland, Westpreußen, Wartheland, Ostpreußen und Danzig, nicht zu vergessen den Vertreibungsgebieten in Ost- und Südosteuropa, haben wahrlich Besseres verdient. Sie haben Besseres verdient, als eine Minimallösung genannt Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung", sie haben Besseres verdient, als eine BdV-Vorsitzende Erika Steinbach, die als Dauer-Bundestagsabgeordnete der vaterlandslosen CDU lediglich die Aufgabe hat, die Heimatvertriebenen dauerhaft im Lager der "Union" zu halten und die sich durch ihren neuerlichen Rückzieher nun endgültig unglaubwürdig gemacht hat.

Auch wenn die Tatsache zu begrüßen ist, daß es Erika Steinbach war, die im Jahre 1991 im Bundestag bei der Abstimmung über die Anerkennung der Oder-Neiße-Unrechtslinie als polnischer Westgrenze mit nein stimmte. Fakt ist und bleibt, Steinbach wußte natürlich ganz genau, daß ihr Votum nicht den Ausschlag geben würde und konnte sich somit ganz bequem ein Dauer-Alibi gegenüber den Heimatvertriebenen verschaffen, welches ihr bis heute die Pfründe sichern hilft. Letztlich haben unsere aus ihrer Heimat vertriebenen Landsleute Besseres verdient, als einen FDP-Außenminister Westerwelle, der sich offenbar in seinem politischen Handeln weniger von deutschen Interessen leiten läßt, als von jenen des Auslandes, in diesem Falle Polens.

Jörg Krebs,
NPD-Landesvorsitzender Hessen