05.12.2009

NPD wirkt - in der Gemeindevertretung müssen jetzt Stühle rücken!

Da die veröffentlichten Wahlergebnisse von den am Wahlabend festgestellten Ergebnissen zur Gemeindevertreterwahl in der Gemeinde Teldau (Landkreis Ludwigslust) am 07. Juni 2009 voneinander abwichen, erhoben die NPD-Kandidaten Michael Grewe und Stephan Jandzinsky-Joecke folgerichtig einen Einspruch gegen die Gültigkeit der Gemeindevertreterwahl und forderten eine Nachzählung der Stimmen. Michael Grewe ist nach der Stimmenauszählung am Abend erneut in die Gemeindevertretung gewählt worden, doch sollte das veröffentlichte Ergebnis einige Tage später dazu führen, daß er nun knapp den Einzug verpaßte. Ein Schelm wer böses dabei denkt.


Michael Grewe

Allerdings nahm der Wahlprüfungsausschuß der Gemeindevertretung den Einspruch der beiden NPD-Kandidaten ernst und lud beide Einspruchsteller ein, damit diese ihre Sicht der Dinge vor dem Ausschuß noch einmal darstellen konnten. Diese Verhaltensweise ist keine Selbstverständlichkeit. Der Kreistag Ludwigslust, um nur ein Beispiel zu nennen, hatte einen ähnlichen Einspruch zur Gültigkeit der Wahl ohne Rücksprache mit dem Einspruchsteller beraten und abgewiesen. Nur zur Erinnerung: bei der Kreistagswahl fehlten der NPD auch nur wenige Stimmen für ein weiteres Mandat. Wie gesagt, ein Schelm der böses dabei denkt.

Doch so einfach schien die Arbeit auch für den Wahlprüfungsausschuß der Gemeinde Teldau nicht zu sein. Die Monate gingen ins Land, ohne daß beide Einspruchsteller über den Fortgang informiert wurden.

Um so erstaunlicher, daß der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses in der heutigen Ausgabe der Schweriner Volkszeitung mitteilt, der Wahlprüfungsausschuß hat der Gemeindevertretung hat auf ihrer Sitzung am 02.12.2009 empfohlen, „daß sie feststellen, daß die Wahl der Gemeindevertretung unrichtig ist und dem Einspruch stattzugeben ist“. Ergebnis dieser Entscheidung sind personelle Konsequenzen, die der Wahlprüfungsausschuß am 08.12.2009 beraten wird.

Hierzu äußerste sich heute der NPD-Kreisvorsitzende Andreas Theißen in Lübtheen:

„Es zeigt sich wieder einmal: NPD wirkt! Es verdeutlicht aber auch, wie wichtig es ist, den Stimmenauszählungen beizuwohnen. In der Gemeinde Teldau wird sich unsere Hartnäckigkeit wohl durchsetzen. Am Dienstag werden wir erfahren, was die Ergebnisse des Wahlprüfungsausschusses konkret bedeuten. Nach der Stimmenauszählung am Wahlabend kann dieses nur heißen, daß die NPD in Person von Michael Grewe auch in Zukunft die Interessen der Deutschen in der Gemeindevertretung Teldau wahrnimmt. Doch die Geschehnisse in der Gemeinde Teldau verstärken unsere Zweifel an den Ergebnissen der Kreistagswahl im Juni um so mehr. Auch hier haben wir Abweichungen zwischen den Stimmenauszählungen und den veröffentlichten Ergebnissen feststellen können, welchen wir noch einmal nachgehen werden“.

Auch der Einspruchsteller Michael Grewe stellt hierzu heute in Schwerin fest:

„Ich habe nichts anderes erwartet! Es fragt sich nur, warum die Stimmennachzählung nicht öffentlich erfolgte.“

Quelle: www.npd-mv.de