01.12.2009

Einbahnstraße Demokratie?

Stellen Sie sich eine Politologin vor, die in einer Nachrichtensendung erklärt, Volksabstimmungen und deren Ergebnisse seien schädlich für die Demokratie. Das ist ungefähr so, als sei der Fußball schädlich fürs Fußballspiel. Sie glauben das sei völliger Unsinn. Weit gefehlt. So geschehen während einer Tagesschau-Sendung im ZDF.

Hintergrund ist die Volksabstimmung für das sogenannte Minarett-Verbot in der Schweiz. Vor der Abstimmung waren sich die Gutmenschen noch sicher, Volkes Wille würde sich im Rahmen ihrer abstrusen Vorstellungen ausdrücken. Dem machten die Schweizer aber einen dicken Strich durch die Rechnung, indem sie der Initiative für das Minarett-Verbot mit großer Mehrheit zustimmten.


Frank Franz

Der eigentliche Skandal ist aber nicht in der Zustimmung zum Minarett-Verbot zu sehen. Skandalös ist vielmehr, mit welcher Arroganz man das Ergebnis hierzulande kommentiert. Zumindest in weiten Teilen der deutschen Medien- und Polit-Landschaft wird so getan, als wären sich die Schweizer ihres Votums nicht bewusst. Wir kennen diese Reaktionen bereits vom irischen Nein zum Lissabon-Vertrag. Auch damals erklärte man, die Iren bestraften die Regierung für innenpolitische Missstände.

Warum aber haben die herrschenden Politiker solch eine Angst vor echter Demokratie? Warum fürchten Sie sich vor echter Volksherrschaft? Die Wahrheit erwächst weder aus einer Verschwörungstheorie, noch aus den Gedanken eines durchgeknallten Rechtsextremisten. Sie ist dieser Tage so deutlich und klar zu erkennen, wie sonst nur selten. Zumindest für jene, die noch in der Lage sind, frei und selbstbestimmt zu denken. Es gibt faktisch keine Demokratie. Das Volk herrscht nicht. Volksabstimmungen sind schädlich für das, was die herrschenden Polit-Bonzen als Demokratie verklären.

Darum ist es umso wichtiger, dass es in Deutschland eine Stimme für die Demokratie gibt. Eine Stimme, die sich klar und deutlich für die Herrschaft des Volkes ausspricht. Dieses Land gehört nicht ein paar wenigen Polit-Bonzen in Berlin und den Ländern. Es gehört uns, dem Volk. Auch wir wollen künftig über existentiell wichtige Fragen gehört werden.

Für mehr Demokratie in Deutschland. Für echte Volksherrschaft.

Frank Franz
NPD-Landesvorsitzender Saar

Quelle: www.npd-saar.de