10.11.2009

Für eine zukunftsweisende Familienpolitik - es ist an der Zeit etwas zu ändern

Die vergangenen Jahre, insbesondere die letzten fünf, zeigen uns, daß die herrschenden Parteien deutsche Familien immer mehr in die finanzielle Not getrieben haben. Unverschämter Weise wird dieser Ausbeutung auch noch der Anstrich einer großzügigen Familienförderung verpaßt.Die Fakten sprechen jedoch Bände. Der Geburtenrückgang nimmt immer dramatischere Formen an. Immer weniger potentielle Eltern bekommen noch weniger Kinder. Das kann nur noch durch massive Investitionen, also durch echte Fördermaßnahmen aufgehalten werden, die dafür sorgen, daß Paare mehr als zwei Kinder bekommen.

Gerade aber die Mehrkindfamilien haben in den letzten Jahren einen enormen Anteil des ihnen zur Verfügung stehenden Einkommens verloren – allein nur durch die familienfeindliche Politik der Regierenden!
Die Mehrwertsteuererhöhung hat Familien härter getroffen als Kinderlose. Familien geben im Jahr ca. 237 Milliarden. Euro für Konsum aus und bringen sie in den Wirtschaftskreislauf ein. Windeln, Spielzeug, Kleidung werden besteuert wie alles andere auch. Die Abschaffung der Eigenheimzulage hat viele Familien rund 30.000 Euro gekostet, der Staat sparte jedoch ca. 3,8 Milliarden Euro. Auch bei der Kürzungen der Pendlerpauschale spart er 2,5 Milliarden Euro. Dies trifft Eltern besonders hart, die gern etwas weiter draußen auf dem Land wohnen mit ihren Kindern. Die Kürzung des Kindergeldes um zwei Jahre war familienfeindlich. Höhepunkt der Familienfeindlichkeit ist jedoch das hochgelobte Elterngeld. Zwischenzeitlich bestätigte sich, was der Ring Nationaler Frauen bereits voraussah: Zwei Drittel der Müttern gehen vor Geburt ihres zweiten oder dritten Kindes nicht arbeiten, weil sie ein Kleinkind betreuen. Sie erhalten nun nur noch 12 Monate, anstatt 24 Monate lang 300 Euro, das sind 3.600 Euro Verlust. Auch stellte sich heraus, daß 30% der frischgebackenen Mütter davon betroffen sind, ein ganzes Jahr lang 300 Euro weniger zu bekommen. Über 54% der Mütter müssen mit unter 500 Euro Elterngeld im Monat auskommen, haben also auch weniger als bei der vorherigen Erziehungsgeldregelung. Dabei erhöht das Elterngeld auch noch die Steuerbelastung der Familie, was das Erziehungsgeld nicht tat. Familien in Deutschland fehlt schlichtweg Geld, um ihre Kinder vernünftig großzuziehen und da ist es logisch, daß sie nicht mehr als ein oder maximal zwei Kinder bekommen.

Deutschland geht aber auf diese Weise unter, und zwar ziemlich schnell. In 40 Jahren sieht unser Deutschland ganz anders aus als heute. Über 70%, mancherorts bis zu 90% der Menschen werden im Rentenalter sein und in diesen Zahlen sind Ausländer und Ausweis-Deutsche mit einbezogen!

Die Bundesregierung hat alle familienpolitischen Maßnahmen an den Interessen der Wirtschaft ausgerichtet, die das Elterngeld gefordert hatte. Mütter dienen als billige Arbeitssklaven und werden ihren Kindern vorenthalten. Je weniger Zeit Mütter und Väter für ihre Kinder haben, je größer werden die Probleme mit ihnen werden. Das Dogma von der „Vereinbarkeit von Familie und Beruf” der CDU-Frau Ursula von der Leyen ist nichts anderes, als das kaschierte Gehorsam gegenüber den globalisierten Wirtschaftsmächten.

Wir als NPD sehen nicht, daß die kommende Bundesregierung die Aufträge des Bundesverfassungsgerichtes – in der Steuer- und Sozialpolitik die Ungerechtigkeiten gegenüber Familien abzuschaffen – erfüllen wird. Sie hat es die letzten Jahre nicht getan, wo sie Zeit dazu hatte, warum zukünftig? Auch die Gleichstellung häuslicher Betreuung von Kleinkindern durch die Mutter mit der außerhäuslichen Betreuung durch – überforderte – Erzieherinnen ist eine unerfüllte Forderung des Bundesverfassungsgerichtes. Die NPD will darum in diesem Sinne ein Müttergehalt von 1000 Euro im Monat einführen. Dies entspricht in etwa den Kosten des Staates für einen Krippenplatz. Die NPD will auch das Kindergeld auf 500 Euro im Monat erhöhen, denn laut Statistischem Bundesamt ist bekannt, daß ein Kind im Monat im Schnitt rund 540 Euro kostet.

Familien leisten die Arbeit für den Staat, die er selbst nicht erbringen kann. Wir alle sind von ihnen abhängig und das muß honoriert werden.
Es ist an der Zeit, die starke Rechte  – die NPD – zu unterstützen. Nur sie hat Visionen für die Zukunft Deutschlands und nur sie wird die Familien als das würdigen, was sie sind: unsere einzige Überlebenschance.

Stella Hähnel