Aktuelles
30.07.2010
Die Scheindemokraten im Kita-Kampf
Mit dem Bekenntniszwang für Kita-Erzieher in den linken Gesinnungsstaat Weil der Kampf gegen rechts in Schulen und Jugendclubs nicht den erhofften Erfolg bringt, verlegen die Scheindemokraten ihre Angriffe auf die Meinungsfreiheit immer mehr in den vorschulischen Bereich. Als Eisbrecherin eines linken Gesinnungsstaates versteht sich die rot-schwarze Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern. Seit mehreren Jahren gilt dort ein demokratiewidriger „Gesinnungs-TÜV“, der volks- und heimattreue Bürger von öffentlichen Wahlämtern fernhalten soll. Wer in Mecklenburg und Pommern als Bürgermeister oder Feuerwehrchef dem Gemeinwohl dienen will, muß ein Bekenntnis zum Grundgesetz abgeben und nachweisen, keiner „verfassungsfeindlichen“ Partei anzugehören. Daß diese „Verfassungsfeindlichkeit“ von den Herrschenden selbst definiert wird, versteht sich. Nachdem CDU-Innenminister Lorenz Caffier mit seinem „Radikalenerlaß“ die antidemokratische Vorhut der Landesregierung bildete, folgt nun die SPD-Sozialministerin Manuela Schwesig mit ihrem Kita-Erlaß, der von allen ...
29.07.2010
Andreas Storr (NPD) verurteilt geplante Gesinnungsjustiz in Mecklenburg-Vorpommern
In Mecklenburg-Vorpommern soll zukünftig eine Gesinnungsüberprüfung für die Erziehung von Kindern erfolgen. „Die SPD hat sich in den letzten Jahren nicht nur zum Steigbügelhalter von Kommunisten gemacht, nun geht sie einen Schritt weiter und will die politische “Zuverlässigkeit“ von Erziehern feststellen lassen. Die Jung-Karrieristin, Polit-Streberin und SPD-Sozialministerin Manuela Schwesig von Mecklenburg-Vorpommern fordert nun “ein Bekenntnis zum Grundgesetz und eine Bürgschaft für die Verfassungstreue jedes Mitarbeiters”. Dahinter verbirgt sich aber nichts anderes, als eine verordnete linke Gesinnungsdoktin, so Andreas Storr (NPD). Man stelle sich vor, die NPD würde einen Gesinnungstest anregen, bei dem ein Bewerber für eine Tätigkeit im öffentlichen Dienst oder – wie jetzt in Mecklenburg-Vorpommern diskutiert – im Bereich der Kindererziehung seine politische Zuverlässigkeit beweisen muß. Sicher gäbe es sofort Rufe nach einem erneuten Verbotsverfahren gegen die soziale Heimatpartei, da die Blockpartei-Demokraten sofort empört aufschreien ...
28.07.2010
NPD-Abgeordneter Andreas Storr wehrt sich gegen falsche Beschuldigung
Strafanzeige gegen Polin gestellt und Gegendarstellung eingefordert Am 27. Juli 2010 berichtete die "Leipziger Volkszeitung" unter der Überschrift "Körperverletzung - Vorwürfe gegen NPD-Abgeordneten" über einen "Vorfall" im Regionalzug von Dresden nach Görlitz, an dem der innenpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Andreas Storr, beteiligt gewesen sein soll. Demnach wird der NPD-Landtagsabgeordnete von einer Mitreisenden, einer 36-jährigen Polin, beschuldigt, sie tätlich angegriffen zu haben. Storr, so heißt es, habe ihre Füße von der Sitzbank gerissen, so daß sie das Gleichgewicht verloren und sich am Unterarm verletzt habe. Da der NPD-Abgeordnete die vorbenannte Polin jedoch überhaupt nicht berührt, sondern lediglich dazu aufgefordert hatte, ihre Füße vom Nachbarsitz herunterzunehmen, stellte Storr am gestrigen Tag Strafanzeige gegen die 36-Jährige wegen des Tatbestands der falschen Verdächtigung gemäß § 164 Absatz 1 StGB. Nach Angaben von Storrs Rechtsanwalt Ingmar Knop habe sich die Polin gleichsam wegen Verleumdung ...
28.07.2010
Kommunalwahl 2011: Frankfurter NPD wählte Listen für Ortsbeiräte
Auf einer Mitgliederversammlung der Frankfurter Nationaldemokraten wurden am vergangenen Montagabend Kandidatenlisten für insgesamt neun der 16 Ortsbeiräte (Stadtteilparlamente) gewählt. Bei der Kommunalwahl am 27. März 2011 wird nicht nur die Stadtverordnetenversammlung, sondern auch die Vertretungen der 16 Frankfurter Ortsbezirke neu gewählt. Bei der Kommunalwahl 2006 war die NPD in der Mainmetropole erstmals überhaupt zur Wahl der Ortsbeiräte angetreten. Seinerzeit wurden Kandidatenlisten für sieben der 16 Stadtteilparlamente aufgestellt. Der stellvertretende NPD-Kreisvorsitzende und Stadtverordnete Jörg Krebs erklärte heute dazu: „Ich bin überaus zufrieden, daß es uns Frankfurter Nationaldemokraten gelungen ist, die Anzahl der Wahlantritte auf Ortsbeiratsebene im Vergleich zum Jahr 2006 sogar noch zu steigern. Jetzt gilt es, die rund 400 benötigten Unterstützungsunterschriften so schnell wie möglich zu sammeln und damit die Wahlantritte für die neun Ortsbeiräte sicherzustellen. Ich bin auch hier sehr zuversichtlich, daß es unserer jungen Mannschaft vor Ort in absehbarer ...
27.07.2010
"Lex NPD" für Kindergärten
Der laufende Prozeß einer regelrechten Politisierung unserer Kleinen in Mecklenburg-Vorpommern nimmt seine nächste Hürde: Wie das Landesministerium für Gesundheit und Soziales informierte, führt die oberste Dienstherrin Manuela Schwesig (SPD) einerseits ein neues Repressionsmanöver gegen Nationale ein, auch um andererseits Kleinkinder in Betreuungseinrichtungen politisch „auf Linie“ zu halten. So genügt es der selbsternannten „wehrhaften Demokratin“ längst nicht mehr, mit Millionen Euro Steuerngeldern Stimmung gegen die Nationale Opposition zu erzeugen. Schwesig präsentierte im Rahmen einer Pressekonferenz, einen sogenannten KiTa-Erlaß, welcher verhindern soll, daß national denkende Bürger sich ehrenamtlich oder auch beruflich in Kindertagesstätten in privater Trägerschaft einbringen können. KiTa-Betreiber haben künftig einen sogenannten Demokratie-Nachweis zu erbringen. Daß Frau Schwesig aus einer Mücke einen Elefanten macht und nunmehr eine drohende Unterwanderung von Kindertageseinrichtungen durch „Rechtsextremisten“ herbeihalluziniert, steht wohl ...
23.07.2010
So sind sie, die roten Bonzen: Wasser predigen und selbst Wein saufen!
Daß die Granden der selbsternannten „sozial Gerechten“ von der SED-Linkspartei sich bei jeder Gelegenheit als das erweisen, was sie nach außen vorgeben zu bekämpfen, nämlich als extrem materialistisch und eigennützig orientiert, hat hier in Hessen kürzlich erst die Landtagsfraktion der ehemaligen Staatspartei der DDR bewiesen, als sie geschlossen für eine Erhöhung ihrer Abgeordnetendiätenum satte 1,5 Prozent stimmte. Hartz IV, Mindestlohn, und Rentenbetrug wurden dabei ganz schnell vergessen; wenn's um den eigenen Geldbeutel geht, ist sich eben jeder selbst der Nächste. Auch bei der „Linkspartei“. Prominente Beispiele dafür gibt es genug. Oskar Lafontaine, der in einer Prachtvilla residiert, von der jene, die er oft genug vorgibt zu vertreten - nämlich das einfache, werktätige Volk -, nur träumen können. Ein Gregor Gysi, der den gehobenen Lebensstandard schon in seiner Zeit als Funktionär der DDR-Staatspartei SED genießen konnte, oder aber die Chefin der „Kommunistischen Plattform“ in der SED-Linken, Sahra Wagenknecht, ihres Zeichens Bundestagsabgeordnete ...
...weiter23.07.2010
Eindeutiges Votum für Zusammenschluß von NPD und DVU
Mitgliederbefragung abgeschlossen Berlin - Die Ergebnisse der Mitgliederbefragung der NPD im Rahmen der geplanten Verschmelzung von NPD und DVU liegen jetzt vor. Fast 2000 Mitglieder haben sich binnen zwei Wochen an der Aktion beteiligt. Die entscheidende Frage: "Halten Sie eine Vereinigung von NPD und DVU für sinnvoll, sofern der NPD daraus keine neuen Schulden entstehen?“ beantworten 92,47 % mit JA und 6,62 % mit NEIN. Die Stimmenthaltung liegt bei 0,91 %. Eine Vereinigung auch mit anderen Parteien und Organisationen befürworten 65,40 %. Diese Bestrebung lehnen 19,86 % ab und 14,74 % enthalten sich der Stimme. Einen neuen Parteinamen bzw. Namenszusatz im Rahmen der Vereinigung halten 26,16 % für sinnvoll. 61,36 % der Umfragebeteiligten lehnen dieses Begehren ab. Die Stimmenthaltung liegt hier bei 12,49 %. Der NPD-Parteivorsitzende Udo Voigt zeigt sich heute in Berlin positiv überrascht, daß mehr als ein Viertel der Mitgliedschaft der NPD sich in diesem knappen Zeitfenster an der Mitgliederbefragung beteiligt hat. Das zeugt von einer hohen Bereitschaft der Mitglieder, sich aktiv an der künftigen ...
22.07.2010
Gleichmacherei um jeden Preis
Plädoyer für das dreigliedrige Schulsystem Die Schulreform in Hamburg ist gescheitert, aber auch in anderen Ländern - vor allem Westdeutschlands - werden ähnliche Schritte, wie in der Hamburger Schulreform, angedacht, angestrebt. So soll die Grundschulzeit verlängert werden, von vier auf fünf oder sechs Jahre. Ziel ist es, die Schüler trotz großer Leistungsunterschiede länger im gemeinsamen Klassenverband unterrichten zu lassen. Zum Glück wurde dieses Experiment auf dem Rücken der Kinder abgelehnt. Was sind die wahren Hintergründe, weswegen sich westdeutsche Politiker für die Primarschule aussprechen? Ist es wirklich so, daß mit längerem gemeinsamen Lernen die Unterschiede reduziert werden? Ist es wahr, daß dadurch der evidente Zusammenhang zwischen Geldbeutel der Eltern und schulischem Erfolg des Kindes minimiert wird? Dem ist mitnichten so. Linke Ideologen Westdeutschlands und andere verwirrte Sozialromantiker versuchen dem Volk einzureden, daß langes gemeinsames Lernen allen Schülern mehr Chancen biete und Schulstrukturreformen das Allheilmittel für die ...
21.07.2010
20. Juli 2010: Stauffenberg am Hindukusch
Ein symbolträchtiges Zusammentreffen: während in Berlin zum Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler im Juli 1944 auch dieses Jahr Bundeswehrsoldaten vereidigt wurden, kündigte die Afghanistan-Konferenz in Kabul den Rückzug westlicher Truppen bis 2014 an – das Eingeständnis einer glatten Kapitulation. Was den Anteil der Bundeswehr angeht, ist der Rückzug besonders peinlich. Erstens weil ihn die nationale Opposition schon seit Jahren mit Nachdruck fordert und darin nun lauthals, wenn auch spät auch vom etablierten Berliner Parteienkartell bestätigt wird. Und zweitens, weil man natürlich keine siegreichen Feldzüge von einer Armee erwarten darf, die von ihrer politischen Führung systematisch auf die Tradition von Widerstand und Verrat vergattert wird, wie das jüngste Berliner Vereidigungsspektakel am 20. Juli nahelegt. Einzig tröstlich: an einer solchen Bundeswehr werden auch die westlichen Bündnispartner nicht lange Freude haben. Höchste Zeit, der menschen- und völkerverachtenden Einmischungspolitik der Berliner Altparteien ein Ende und die Bundeswehr ...
20.07.2010
Verwaltungsgericht weist behördliche Willkür in die Schranken
Urteil zu NPD-Klage nach dem Bundesparteitag 2009 - "Antifaschistische" Raumvergabepraxis in Berlin gescheitert Es ist schon erstaunlich, was sich Behörden so alles einfallen lassen, um der NPD das Leben beziehungsweise die politische Arbeit zu behindern. Wenn öffentliche Räumlichkeiten von der Partei wie von anderen Parteien auch in Anspruch genommen werden sollen, ist die Liste der Ausreden sehenswert. Entweder sind diese Räumlichkeiten permanent ausgebucht oder die Mitarbeiter hätten falsche Terminkalender benutzt oder es finden ständig Reparaturarbeiten statt, natürlich immer dann, wenn die NPD die Nutzung beantragt. Die vorsätzliche Lügerei klappt aber nicht immer. In Bamberg musste die Stadtverwaltung empfindliche Niederlagen vor den Gerichten einstecken. Nachdem auch Berliner Bezirksämter der NPD per Gerichtsbeschluß Räumlichkeiten zur Verfügung stellen musste, hoffte man mit Hilfe von Linksanwälten den Stein der Weisen gefunden zu haben. Im Nutzungsbescheid und im Mietvertrag wurden „antifaschistische Klauseln“ eingefügt, die so aussehen: „Der ...
19.07.2010
Gleichmacherei in Hamburg verhindert
Der Volksentscheid gegen die Einführung der Primarschule war ein großer Erfolg. 276.304 Wähler haben die große Allianz der Leistungsverweigerer und Gleichmacher aus CDU, SPD, GAL, die Linke und einem Großteil der Medien in ihre Schranken verwiesen. Unsere Kinder und Enkelkinder können weiterhin ihrem Potential gemäß in der angemessenen Schulform unterrichtet werden. Bereits seit dem Jahr 2008 setzt sich die Volksinitiative für das Wohl der Kinder der Stadt Hamburg ein. Fast genauso lang begleitet die NPD den Weltanschauungskonflikt zwischen den Anhängern von Kollektivismus/Kommunismus und der Volksinitiative „Wir wollen lernen“, welche der individuellen Verschiedenartigkeit der Kinder durch Beibehaltung des bewährten gegliederten Schulsystems Rechnung tragen will. Die NPD mit ihrem, von den Naturwissenschaften bestätigten, lebensrichtigen Menschenbild, unterstützt deshalb selbstverständlich den Volksentscheid gegen die Primarschule. Die Damen und Herren aus den Elbvororten wollen aufgrund ihrer gesellschaftlichen Stellung aber nicht Roß und Reiter nennen. Diese ...
Kurznachrichten
Am 16.07.11 Demo in Gießen - "Das System ist am Ende-Wir sind die Wende"- Kundgebung der NPD in Friedberg am 26.03.2011 unter dem Motto: "Bürgerwut in die Parlamente - Jetzt NPD!"
- Wahlvorschläge zur Kreistagswahl, sowie für die Wahlantritte in Wölfersheim, Büdingen und Altenstadt fristgemäß eingereicht
- Laut Antifa-Flugblatt ist die NPD in Büdingen sehr erfolgreich :-)
NPD nimmt an Friedensmarsch von den bürgerlichen Kräften und der Antifa teil - Veranstaltung bereits nach 50 Minuten beendet- Heute wurden die letzten der 25.000 Werbeflugblätter zur Veranstaltung in Büdingen im Wetteraukreis verteilt
- Ein alter Traum wird wahr: NPD-Parteitag stimmt der Verschmelzung mit der DVU zu!
- SENSATION: NPD-unterstützter Bürgermeisterkandidat Lutz Battke erhält 24,2 Prozent!
- Wieder nur geringfügige Beteiligung an den Ausländerbeiratswahlen in Hessen
- Die NPD tritt zur Kommunalwahl in der Wetterau an!
