Aktuelles
27.02.2010
NPD-Hessenkongreß 2010 erfolgreich durchgeführt
Der vor allem von ihren Gegnern mit Spannung erwartete Hessenkongreß der NPD wurde heute erfolgreich durchgeführt. Im Vorfeld hatte die von der Hessen-NPD geworfene Nebelkerze um einen Treffpunkt in Offenbach für einige Furore gesorgt. Letzten Endes konnte die Tagung aber planmäßig im östlichen Wetteraukreis stattfinden. Außer ein paar zerlumpten Gestalten, die einen teilweise alkoholisierten Eindruck erweckten, ließen sich am Veranstaltungsort keine "Gutmenschen" blicken. Pünktlich um 17.00 Uhr konnte der hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg Krebs den Hessenkongreß eröffnen und mehr als 100 Besucherinnen und Besucher begrüßen. Er geißelte das Verhalten der selbsterannten demokratischen Gutmenschen, die mit allen Mitteln versucht hatten, den Kongreß zu verhindern. Letztlich ohne Erfolg. Dies sei auch einer neuen "Nebelkerzen-Strategie" zu verdanken, die sich am heutigen Tage glänzend bewährt habe und daher in Zukunft weiterhin angewendet würde, so Krebs. Als zweiter Redner des Tages folgte das hessische NPD-Landesvorstandsmitglied Daniel Knebel. Dieser ...
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NPD veranstaltet ihren Hessenkongreß 2010
Bereits im Vorfeld hat der diesjährige Hessenkongreß der Nationaldemokraten für einigen Wirbel gesorgt. Einer der Gründe dafür ist die Tatsache, daß die alljährliche Veranstaltung der hessischen NPD und JN dieses mal im Großraum Offenbach durchgeführt werden wird. Linksextreme Kreise wollen bereits vor einigen Tagen von einem Vorabtreffpunkt an einer Tankstelle in der Sprendlinger Straße in Offenbach erfahren haben. Bleibt abzuwarten, ob es dort zu der von linker Seite gewollten Konfrontation zwischen den Blöcken kommen wird. Der Chef der Offenbacher SPD-Jugendorganisation hat jedenfalls schon einmal mitteilen lassen, daß "die NPD in Offenbach gar nicht erst probieren soll, irgendetwas zu machen und daß sie hier nicht erwünscht ist." Anscheinend haben Herr Wilhelm und seine Genossen von den JuLis, der JU und der SED-Linken panische Angst vor einer Konsolidierung der NPD gerade in Offenbach. Zu genau wissen sie um frühere Wahlerfolge volkstreuer Parteien in Frankfurts Nachbarstadt. Zum heutigen Hessenkongreß erklärt der NPD-Landesvorsitzende und Frankfurter ...
26.02.2010
Märchenstunde im Dresdner Stadtrat – Oberbürgermeisterin ignoriert Straftaten linker Blockierer
Die ehemalige Kindergärtnerin und jetzige Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz schien zur letzten Sitzung des Dresdner Stadtrates am 25. Februar diesen mit ihrer ehemaligen Wirkungsstätte zu verwechseln. Nur so ist es zu erklären, daß der Bericht der Oberbürgermeisterin zu den Vorgängen rund um den Trauermarsch der JLO am 13. Februar eher an eine Märchenstunde im Kindergarten als an eine Rede vor erwachsenen Menschen im Stadtrat erinnerte. In völliger Verklärung der Tatsachen phantasierte sie von einem friedlichen Protest gegen den nationalen Trauermarsch. „Nebensächlichkeiten“ wie 12 zerstörte Busse, brennende Barrikaden und bürgerkriegsähnliche Zustände auf der Neustädter Elbseite fanden in ihrer schöngeistigen Rede keine Erwähnung. Frei nach dem Motto: „Es kann nicht sein was nicht sein darf“ billigte sie sogar die Blockaden und die damit verbundenen schweren Straftaten des linken Mobs. Weiterhin kündigte sie bereits jetzt an, die Zusammenarbeit mit gewalttätigen Linksextremisten fortzusetzen um den Trauermarsch auch im nächsten Jahr wieder ...
26.02.2010
Waren: Aus der Stadtvertretung
Die letzte Sitzung der Warener Stadtvertretung am 23. Februar 2010 umfaßte 41 Tagesordnungspunkte, einer davon behandelte den Partnerschaftsvertrag mit der polnischen Stadt Suwalki. In der Begründung ihrer Ablehnung des Vertrages äußerte die NPD-Abgeordnete Doris Zutt, daß sie einer Partnerschaft nur auf der Basis gegenseitiger Gerechtigkeit zustimmen könne. Da sie auf polnischer Seite kein Unrechtsbewußtsein für Vertreibung und Landraub erkennen könne, stimmte sie auch nicht zu. Durch die Reihen der übrigen Stadtvertreter raunte ein leises Murren. Desweiteren standen Zuschüsse für die Fraktionen zur Diskussion. Zutt merkte an, daß sie von den Systemdemokraten gar nicht erwartet habe, daß auch fraktionslose Abgeordnete für die Parlamentsarbeit einen Zuschuß erhalten würden. Zu den Sparmaßnahmen für den Haushalt 2010 bemängelte Doris Zutt, daß gerade durch die Verringerung oder Einstellung der Straßenbeleuchtung die Sicherheit der Bevölkerung gefährdet sei. Die anderen Abgeordneten interessierte dies offenbar nicht, sie stimmten der Vorlage der ...
26.02.2010
Ein Dokument des Grauens: Frankfurter Statistische Berichte mit Schwerpunkt Wohnsiedlungen
Die Statistischen Berichte des Frankfurter Bürgeramtes, Statistik und Wahlen sind eigentlich immer eine Lektüre wert. Doch die jüngst vorgelegte Ausgabe 2/3 2009, die den Schwerpunkt auf die Bevölkerungsstruktur in Wohnsiedlungen des öffentlich geförderten Wohnungsbaus, sowie in ehemaligen US-Siedlungen legt, liest sich wie ein Dokument des Grauens. Die dort wiedergegebenen Zahlen (Stand 2008) zum Grad der Überfremdung der einstmals so stolzen Metropole am Main dürften selbst Hartgesottenen die Sprache verschlagen. So wird der Anteil von Deutschen „ohne Migrationshinweis“ in den ehemaligen US-Siedlungen der Stadt mit insgesamt gerade einmal noch 47,3 Prozent beziffert. Das heißt, abstammungsmäßige Deutsche stellen hier noch nicht einmal mehr die Hälfte der Einwohner und befinden sich somit in der Minderheit. Im Umkehrschluß bedeutet das, daß der Anteil von „’Deutschen’ mit Migrationshinweis“ in diesen Quartieren bei durchschnittlich 28,5 Prozent und der Anteil von Ausländern, also noch nicht eingebürgerten Fremden, nochmals bei 24,2 Prozent ...
25.02.2010
Staatsanwaltschaft lehnt die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch gegen Spamer ab
Mit heutigem Schreiben wurde dem Anzeigeerstatter und Büdinger Stadtverordnete Daniel Lachmann mitgeteilt, dass die Staatsanwaltschaft die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch gegen den Büdinger Bürgermeister Erich Spamer ablehnt, da sich „aus der Strafanzeige keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für eine Straftat ergeben würden“. Lachmann äußerte sich wie folgt zu der Entscheidung der Staatsanwaltschaft Gießen: „Es ist eine Schande, dass die Sache ohne das ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde, so einfach eingestellt wird und dies, obwohl Spamer klar gegen das Beamtenrecht verstoßen hat und sich damit in einem Zeitungsartikel, der im Kreis-Anzeiger erschien, auch noch brüstete eine Veranstaltung der NPD verhindert zu haben. Wir werden weitere Schritte mit der Rechtsabteilung der NPD besprechen und Maßnahmen ergreifen, um Herrn Spamer zu zeigen, dass er sich nicht alles erlauben kann.“ Die Strafanzeige können Sie hier nachlesen. ...
...weiter25.02.2010
Von wegen „Volksverhetzung“ – Guten Heimflug-Plakate nicht strafbar!
Mitten im zurückliegenden Bundestagswahlkampf haben die staatlichen Verfolgungsbehörden Hausdurchsuchungen beim hessischen NPD-Landesvorsitzenden Jörg Krebs, sowie dessen Stellvertreter Daniel Lachmann, der zugleich Kreisvorsitzender im Wetteraukreis ist, erwirkt. Hintergrund war die angebliche Verbreitung eines Wahlplakates der bayerischen NPD, welches auf einem gezeichneten fliegenden Teppich eine fremdländisch erscheinende Personengruppe abbildet, darüber der Spruch „Guten Heimflug“. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Landesvorsitzenden Krebs eine Verantwortung für die angebliche Verbreitung des Plakats in verschiedenen Gemeinden des Wetteraukreises vor. Dem Wetterauer Kreisvorsitzenden Lachmann wird wiederum unterstellt, die Plakate im Wetteraukreis aufgehängt zu haben. Hintergrund der staatlichen Verfolgungsmaßnahmen gegen unbescholtene Bürger war die Tatsache, daß die zuständigen Staatsanwaltschaften die Auffassung vertreten, daß das Plakat „volksverhetzend“, also dessen Verbreitung als Straftat gemäß § 130 StGB zu werten sei. Durch ...
25.02.2010
Finanzielle Zukunft von Manuela Schwesig (SPD) scheint gesichert zu sein
Manuela Schwesig hat ihren Einfluß nicht nur als stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD ausgebaut, auch als Sozialministerin drängt sie weiter ins Zentrum der Macht. Der eher farblose Ex-Innenminister Gottfried Timm wirft schon das Handtuch und räumt seinen Platz. Er erklärte 2011 nicht mehr für den Landtag zu kandidieren. Wörtlich sagte er: „Mein Mandat als Landtagsabgeordneter endet zur nächsten Landtagswahl im Herbst 2011. Manuela Schwesig kann mein Ticket haben.“ Dazu sagte der Fraktionschef der NPD, Udo Pastörs, heute in Schwerin: „Es ist deutlich erkennbar, wie zutiefst verunsichert die SPD ist. Die Talfahrt der Sozialdemokratie geht unaufhaltsam weiter. Der jetzt ausgemusterte Ex-Innenminister stellt sich jetzt als mildtätigen Wegbereiter dar, und sichert ungewollt der Noch-Sozialministerin das Einkommen ab Herbst 2011.“ Udo Pastörs, MdL „Die Wortwahl Timms“, so Pastörs weiter, „zeigt deutlich das Selbstverständnis der selbsternannten Demokraten. Sie reisen auf einem Ticket, welches die Wähler ausstellen und bezahlen. Anders läßt ...
25.02.2010
Thüringens Links-Chef Ramelow Anstifter linker Gewalt?
In Dresden wurde anläßlich des geplanten Trauermarsches zum Andenken an die Opfer des Bomben-Holocausts mehr als deutlich, wo die politisch motivierte Gewalt verortet ist: Im Dunstkreis der Partei „Die Linke“. Ganz vorne dabei: Fraktionschef Bodo Ramelow. Die sächsische Polizeigewerkschaft beschwerte sich in einer Pressemitteilung darüber, daß die Gewalttaten und Rechtsbrüche unter den Augen von Bundestags- und Landtagsabgeordneten geschehen sind. Auch Thüringens Linken-Fraktionschef fiel auf. Hierzu stellen die sächsischen Polizisten fest: „Gewalttäter führen den Staat und seine Institutionen an der Nase herum, was nicht zuletzt im vorigen Jahr in Berlin und in Hamburg deutlich geworden ist, und werden in der Berichterstattung in den Medien nicht oder kaum erwähnt. Bodo Ramelow (Partei „Die Linke“), Mitglied des Deutschen Bundestages, forderte in Dresden Demonstrationsteilnehmer mittels Megaphon dazu auf, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu begehen. Wir als DPolG-Sachsen sind erschüttert, wie sich vom Steuerzahler bezahlte Demokraten des Bundestages von linken ...
25.02.2010
Mehrheit der Deutschen vertritt sozialpolitische Forderungen der NPD
Umfrage bestätigt: Mindestlöhne für Geringverdiener und Arbeitspflicht für Hartz-IV-Bezieher gehören zusammen Nach einer vom "Kölner Stadt-Anzeiger" in Auftrag gegebenen Umfrage des Institutes "OmniQuest" vertritt eine deutliche Mehrheit der Deutschen arbeitsmarkt- und sozialpolitische Positionen, wie sie auch von der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag vertreten werden. Demnach halten 63,3 Prozent der Befragten die vom Bundesverfassungsgericht angeordnete Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze für gerechtfertigt. Nur eine Minderheit von 14,2 Prozent hält die Beiträge für zu hoch. Gleichzeitig meinen 67,5 Prozent der Befragten, daß Langzeitarbeitslose trotz der Hartz-IV-Reformen wenig Anreize haben, eine gering bezahlte Beschäftigung anzunehmen. Im Gegensatz zu FDP-Chef Westerwelle ist jedoch eine überwältigende Mehrheit von 88,7 Prozent der Auffassung, daß die teilweise zu geringen Einkommensunterschiede zwischen Hartz-IV-Beziehern und Geringverdienern nicht durch eine Kürzung der Sozialleistungen, sondern durch die Schaffung von Mindestlöhnen ...
24.02.2010
Wir sind zu dieser Schlacht bereit - Minarett in Wehrden soll trotz Ablehnung gebaut werden
„Diese politische Kaste, die Korruption und Niederträchtigkeit ist nicht zu überbieten“, sagte der Vorsitzende der NPD-Fraktion im Stadtrat Völklingen zu einem sogenannten Kompromiß um den Minarett-Streit in Völklingen. Franz zeigte sich tief verärgert über die Art und Weise, wie die Verantwortlichen mit den Bürgern in Völklingen umgehen. Weiter sagte er am Mittwochmorgen in Völklingen: „Was von den türkischen Islamisten, der Saarbrücker Zeitung und ihren Helfern im Völklinger Stadtrat als Kompromiß verkauft wird, ist ein Paradebeispiel dafür, wie dieser Staat funktioniert, und warum ich dieser Riege niemals angehören kann. Die Saarbrücker Zeitung titelte, die Wehrdener kämen sich näher. Es ist eine bodenlose Frechheit, so zu tun, als entstünde bei den Bürgern eine breite Zustimmung zu dem Kriegsgebaren der Wehrdener Islamisten. Nachdem der jetzige türkische Ministerpräsident die Minarette als Bajonette bezeichnet hat und sagte, die Demokratie sei nur der Zug, auf den man aufspringe, bis man am Ziel sei, können solche Bauvorhaben nur ...
Kurznachrichten
Am 16.07.11 Demo in Gießen - "Das System ist am Ende-Wir sind die Wende"- Kundgebung der NPD in Friedberg am 26.03.2011 unter dem Motto: "Bürgerwut in die Parlamente - Jetzt NPD!"
- Wahlvorschläge zur Kreistagswahl, sowie für die Wahlantritte in Wölfersheim, Büdingen und Altenstadt fristgemäß eingereicht
- Laut Antifa-Flugblatt ist die NPD in Büdingen sehr erfolgreich :-)
NPD nimmt an Friedensmarsch von den bürgerlichen Kräften und der Antifa teil - Veranstaltung bereits nach 50 Minuten beendet- Heute wurden die letzten der 25.000 Werbeflugblätter zur Veranstaltung in Büdingen im Wetteraukreis verteilt
- Ein alter Traum wird wahr: NPD-Parteitag stimmt der Verschmelzung mit der DVU zu!
- SENSATION: NPD-unterstützter Bürgermeisterkandidat Lutz Battke erhält 24,2 Prozent!
- Wieder nur geringfügige Beteiligung an den Ausländerbeiratswahlen in Hessen
- Die NPD tritt zur Kommunalwahl in der Wetterau an!
