30.11.2009
Was wirkliche Volksherrschaft bedeutet und zu welchen Resultaten sie führt, kann Europa an der Schweiz studieren. Die heimat- und identitätsbewußten Eidgenossen haben in einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit den Bau von Minaretten in ihrem Land untersagt. Dadurch gibt es in dem Alpenland zwar keine einzige Moschee und keinen einzigen Moslem weniger, aber zumindest symbolisch hat das Volk der Islamisierung Einhalt geboten. Während in der Schweiz einflußreiche politische Kräfte im Umfeld der SVP das Minarett-Verbot befürworten, legt die politische Klasse in der Überfremdungsrepublik Deutschland den Kriechgang gegenüber den Muslimen ein und schickt eine Ergebenheitsadresse nach der anderen an die Islam-Lobby. Weil das islamische Opferfest in diesem Jahr mit dem ersten Advent zusammenfällt, hat sich Merkels oberster Verausländerungsbeauftragter, Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), mit einer Grußbotschaft an die in Deutschland lebenden Muslime gewandt. Das Opferfest gebe ihm die „Gelegenheit, Ihnen, den Musliminnen und Muslimen in Deutschland zu versichern, dass ich den gemeinsam ...
30.11.2009
BIA sieht sich durch Schweizer Votum gegen Minarette bestätigt Als ermutigendes Zeichen wertet die Münchner Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) das klare Votum der Schweizer gegen den Bau weiterer Minarette. BIA-Stadtrat Karl Richter sieht in dem Abstimmungsergebnis ein „Menetekel“ für die „krampfhafte Integrations- und Islamisierungspolitik des etablierten Parteienkartells“, das umso erfreulicher sei, als auch in der Schweiz Regierung und Medien noch kurz vor dem Urnengang massiv gegen das Volksbegehren Front gemacht hätten. „Das Schweizer Votum gegen weitere Minarette hat erfreulich deutlich bewiesen, daß sich die eidgenössische Bevölkerung von ihren Politikern nicht das Denken verbieten läßt“, sagte Richter. Das Ergebnis „zeigt aber auch, warum sich bundesdeutsche ´Demokraten´ so vehement gegen mehr Volksentscheide und Bürgerbeteiligung wehren. Auch hierzulande wäre eine breite Mehrheit der Bürger gegen mehr Minarette und Moscheen, würde sie um ihre Meinung befragt – Grund genug, auch bei uns die öffentliche ...
30.11.2009
NPD begrüßt das Votum der Schweizer für ein Minarettverbot Die NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag begrüßt das Ergebnis der Volksabstimmung für ein Minarettverbot in der Schweiz und sieht darin ein klares Signal gegen Überfremdung und Islamisierung. Mit dem Abstimmungsergebnis haben die schweizerischen Islamisierungs- und Überfremdungskritiker rechts der Mitte einen deutlichen Sieg über das auch in der Eidgenossenschaft voll und ganz im Multi-Kulti-Fahrwasser schwimmende Polit- und Medienestablishment errungen. Verschiedene Initiativen und Parteien, unter anderem die national-konservative Schweizerische Volkspartei (SVP), die christlich-konservative Eidgenössische Demokratische Union (EDU) sowie die rechtsnationalen Schweizer Demokraten (SD), unterstützten das Minarettverbot und kämpften dabei gegen einen zunächst übermächtig erscheinenden Block bürgerlicher, liberaler und linker Parteien an, die sich allesamt als Interessensvertreter der Muslime gerierten und für einen rückgratlosen Anpassungskurs gegenüber dem selbsterklärten Herrschaftsanspruch der ...
30.11.2009
+++ Minarettverbot in der Schweiz +++ selbst die Moslem-Lobby-Partei CDU entdeckt das Problem Islamisierung +++ deutsche Nationalisten verpassen IHR Kompetenzthema weiterhin +++ Die Schweiz hat gesprochen und das politisch korrekte Europa schreit auf. Der gestrige Sonntag zeigt uns wieder, daß die von uns seit Jahrzehnten geforderte Volksdemokratie funktionieren kann. Gleichzeitig liefert uns die schweizer Abstimmung über ein Minarettverbot auch den Grund, warum bundesdeutsche Politiker so massiv jedem Ansatz von Volksbeteiligung in politischen Prozessen unterdrücken. Oft entscheidet das Volk einfach so, daß viele etablierte Gutmenschen in Erklärungsnot kommen und der Volksvertretungsanspruch in Frage gestellt wird. Michael Schäfer Heute ist der Montag nach der Abstimmung in der Schweiz und die bundesdeutsche Medienlandschaft ist schockiert. Wie kann sowas passieren? Warum in der tolerierten und liberalen Schweiz? Was läuft falsch? Fakt ist, am vergangenen Sonntag wurde nicht nur über die architektonische Zukunft schweizer Städte abgestimmt, es wurde grundsätzlich! Lassen wir, die ...
29.11.2009
Franz Josef Jung (CDU) habe die „Verantwortung” für den Luftangriff in Afghanistan übernommen, kolportiert die Journaille, bei dem weit über 100 Zivilisten getötet worden sein sollen. Jetzt-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) spricht - anders als sein Vorgänger - Franz Josef Jung (CDU) von Krieg, der in Afghanistan herrsche und die Bundeswehr ist mitten drin. Doch anders als bei Unterlegenen endet die Übernahme von Verantwortung zwar auch im Verlust des Amtes, aber nicht vor einem Tribunal, so wie einst in Nürnberg. Daß bei der „Verteidigung deutscher Interessen” am Hindukusch, so gab es Ex-Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) einst bekannt, auch etwas schief gehen kann, erfuhr Strucks Nachfolger, Franz Josef Jung, der nun seinen Hut nahm. Anlaß war der verheerende Luftangriff auf zwei Tanklastzüge in Kundus, bei dem weit über 100 Zivilisten umgekommen sein sollen, darunter zahlreiche Kinder. Zwar bekleidete der CDU-Politiker letztens das Amt eines Arbeitsministers - Universalgenies sind sie scheinbar alle - doch mit staatsmännischer ...
28.11.2009
Hochtrabend waren die Presse-Berichte vor vier Wochen, welch bunt gemischte Truppe Angela Merkel in der neuen Bundesregierung um sich scharen würde. Vom ersten nichtweißen Bundesminister bis zu seltsamen Rotationen der Altminister war da für jeden Geschmack was dabei. Doch nun wollte es das Schicksal so, daß sich Merkel nach nur wenigen Wochen schon die ersten Gedanken über eine notwendig gewordene Neubesetzung machen mußte. Ihr alter Verteidigungsminister Jung hatte wohl aus gutem Grund nicht mehr darauf bestanden, seine Arbeit im Verteidigungsministerium fortzusetzen und sattelte eiligst in das Arbeits-Ressort über, von dem er noch weniger Ahnung und Sachkenntnis als von seiner alten Wirkungsstätte vorzuweisen hatte. Doch da es als erwiesen gelten kann, daß er einer Behörde vorstand, die im September Informationen zum Luftangriff auf afghanische Zivilisten und diesbezügliche Opferzahlen zurückgehalten hatte, rückte er jetzt ins Zentrum der Kritik. Wie ein bockiges Kind, dem man das Spielzeug wegnehmen will, hielt er bis gestern trotz aller Rücktrittsforderungen aus der Opposition und selbst aus ...
27.11.2009
Das System traktiert schon Kleinkinder mit "Demokratie- und Toleranzerziehung" Der Kampf gegen Rechts - geführt mit Medienhetze, staatlicher Repression, beruflicher Existenzvernichtung, Verfassungsschutz-Operationen, Aussteigerprogrammen und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für das Antifa-Milieu - hat nicht den erhofften Erfolg. Mit "Demokratie- und Toleranzerziehung" sollen deshalb schon Kinder umgepolt werden. Mit dem 2001 aufgelegten bundesweiten Aktionsprogramm "Jugend für Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" hat die Bundesregierung bis 2006 rund 4.500 Projekte gegen "Rechts" in der wahnwitzigen Höhe von mehr als 192 Millionen Euro gefördert. Insgesamt 65,34 Millionen Euro flossen in den Programmteil "Entimon", mit dem 2.540 Initiativen für Toleranzvermittlung, Ausländerintegration und Stärkung der "Zivilcourage" unterstützt wurden. Für den Programmteil "Civitas" wurden 52,1 Millionen Steuer-Euro verbraten, um 1.680 lokale Projekte zu fördern, die sich für ...
27.11.2009
Was möglich ist, wenn volksbewußte Kräfte an der Macht sind, zeigte sich dieser Tage in Norditalien. Franco Claretti, Bürgermeister des Ortes Coccaglio (7000 Einwohner) in der Provinz Brescia, rief zum großen Kehraus gegenüber illegalen Einwanderern auf. „White Christmas“ nennt das Stadtoberhaupt der Lega Nord die Aktion. In den zwei Monaten vor Weihnachten erhalten alle Ausländer, deren Aufenthaltserlaubnis bereits erloschen oder kurz vor Ablauf ist, Besuch von der Polizei. Mit Erfolg: Die bisherigen Kontrollen haben ergeben, daß sich rund die Hälfte der Überprüften illegal in der Gemeinde aufhalten. Seit der Verschärfung des Ausländerrechts werden Aufenthaltsgenehmigungen nur noch für höchstens ein Jahr erteilt und setzen voraus, daß der Berechtigte einen Arbeitsplatz hat. „Illegale Einwanderung“ ist außerdem seit kurzem ein Straftatbestand in Italien. Im Mittelmeerstaat ist es also deutlich leichter, unliebsame „Gäste“ auch wieder loszuwerden. Was hierzulande übrigens viele nicht wissen: Auch in Deutschland können Ausländer ...
26.11.2009
Anhörung im Innenausschuß zur Demonstration "Recht auf Zukunft" konnte Bedenken nicht ausräumen - Teilnehmer legten Klagen ein Im Rahmen der von der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag beantragten Anhörung im Innenausschuß sollte heute geklärt werden, was sich konkret am 17.10.2009 auf der Versammlung und den Gegenveranstaltungen der politischen Gegner zugetragen hat und wie die Vorgänge rechtlich zu bewerten sind. Nach Schilderung von Teilnehmern der nationalen Demonstration mußte angenommen werden, daß die Polizeimaßnahmen nicht den Grundsätzen des Brokdorf-Beschlusses entsprechen und die Voraussetzung eines rechtswidrigen Polizeikessel, wie sie im Urteil des Hamburger Verwaltungsgerichtes zum sog. "Hamburger Kessel" in den 80er Jahren definiert worden sind, entsprachen. Als Sachverständige nahmen der Leiter des Ordnungsdienstes der nationalen Versammlung, Maik Scheffler, und der Leipziger Polizeipräsident Horst Wawrzynski teil. Andreas Storr, MdL Der NPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Innenausschusses Andreas Storr erklärte nach der ...
26.11.2009
Die aktuelle Videobotschaft von Udo Voigt hier zum ansehen: www.offensiv.tv Quelle: http://www.npd-hessen.de/ ...
26.11.2009
Landesbehörde veranstaltet Gehirnwäsche-Seminare für Lehrer Die hessischen Mitarbeiter jener Behörde die vorgibt, etwas zu schützen, das zumindest die Bundesrepublik Deutschland (leider) gar nicht besitzt, nämlich eine Verfassung, bekamen vom Innenministerium offenbar wieder einmal eine Art Beschäftigungstherapie verordnet. Schließlich muß die CDU-geführte Landesregierung den Bürgern gegenüber rechtfertigen können, warum sie unser Land Jahr für Jahr tiefer in die Schuldenfalle treibt. Die alljährliche Verschleuderung von Millionen Euro an Steuergeldern für die dubiose Organisation "Verfassungsschutz" (VS) ist nämlich ein Grund dafür, warum Hessen immer neue Rekorde in Sachen Neuverschuldung aufstellt. Wohl aufgeschreckt durch die Tatsache, daß die nationale Opposition in den Reihen der deutschen Jugend Hessens nach wie vor weit überdurchschnittliche Zustimmungswerte erhält, tingeln die Damen und Herren "Verfassungsschützer" mal wieder eifrig übers Land, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung ...