Aktuelles
30.10.2009
Linkshohles Lehrstück in Brandenburg - Ihr werdet uns nicht mehr los!
Anspruch und Wirklichkeit können kaum weiter voneinander entfernt sein als bei der Linkspartei. Die Lügnertruppe, allen voran ihre Spitzenkandidatin zur Landtagswahl und Fraktionschefin IM Kathrin (von einigen auch verharmlosend Kerstin Kaiser genannt) verteidigte bei der Regionalversammlung der Linken am 29.10.09 die weitere Verstromung der Braunkohle im Süden Brandenburgs, obwohl man sich im Wahlkampf unmißverständlich dagegen gewandt hatte. Weiteres Kuriosum: als Option, die wohl das eigene Gewissen beruhigen soll, wurde die unterirdische Speicherung des anfallenden Kohlendioxids im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Fakt ist aber, daß diese wissenschaftlich noch längst nicht ausgereift ist und es als höchst unsicher bezeichnet werden muß, ob eine derartige Technologie überhaupt in naher Zukunft Anwendung finden kann. Man präsentiert dem Bürger quasi die Katze im Sack, ohne jemals in den Sack geschaut zu haben. Tausende Brandenburger Wähler haben sich mit ihrem Votum garantiert keinen Linksruck herbeigesehnt, aber gerechter sollte es zugehen hierzulande. Und nun erweist sich schon 4 Wochen nach der Wahl die ...
...weiter30.10.2009
"Verfassungsfeinde sitzen in der Regierung"
NPD-Fraktionsvorsitzender Holger Apfel schlägt gemeinsame Klage von Linken und Nationaldemokraten vor dem Verfassungsgerichtshof vor Nach Überzeugung der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag ist der gestern von den Koalitionsfraktionen CDU und FDP vorgelegte Entwurf eines Sächsischen Versammlungsgesetzes verfassungswidrig. Holger Apfel, MdL Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel, der die Nationaldemokraten auch im Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuß des Landtages vertritt, erklärte dazu: "Die geplante Einschränkung der Versammlungsfreiheit in Sachsen ist für die NPD in keiner Weise hinnehmbar und stößt auf unseren entschiedenen Widerstand. Der von der Koalition vorgelegte Entwurf wird gegenwärtig von uns bereits verfassungsrechtlich analysiert. Bereits jetzt wird deutlich, daß die wahren Verfassungsfeinde in der Regierung sitzen, denn mit der geplanten massiven Einschränkung von Orten und Terminen, an denen demonstriert werden darf, wird ein fundamentales Grundrecht verletzt. Mit Interesse habe ich die Kritik der Linksfraktion an dem Gesetzentwurf zur Kenntnis genommen. Der Erklärung ihres ...
...weiter27.10.2009
Neuwahl des Vorstandes in Sachsen
"Trotz Kriminalisierung und millionenschwerer Anti-Rechts-Programme nicht mehr wegzudenken" Am Sonntag führte die NPD ihren 16. ordentlichen Parteitag in Limbach-Oberfrohna durch. Auf dem Programm stand unter anderem die Neuwahl des Landesvorstandes. Petzold: Zeichen stehen auf Sturm Der Landesvorsitzende Winfried Petzold beklagte in seiner Begrüßung, daß die Politik in Deutschland nach dem Prinzip "Es gilt das gebrochene Wort" verfahre. Beispiele aus den vergangenen Jahren sei beispielsweise die Erhöhung der Mehrwertsteuer und die Einführung der Pendlerpauschale. Die "Fehlentscheidungen überbezahlter Manager" führten nun bei Quelle "zu einem Arbeitsplatzabbau in gigantischer Größenordnung". Unterdessen laufe nicht nur bei Quelle der Ausverkauf, sondern "in ganz Deutschland wird nun verramscht und verhökert was geht". Die Zeichen der Zeit stünden auf Sturm, deshalb "müssen alle Aktivisten in und außerhalb der NPD bereit sein, Trennendes zu überwinden, und den gemeinsamen Kampf für die Erhaltung unseres Volkes und unseres Vaterlandes als Land ...
...weiter23.10.2009
Frauen in der NPD: Laßt uns mit frohem Mut an die Arbeit gehen!
Beim RNF-Bundeskongreß am 17.10. wurde ich als neue Bundesvorsitzende (die Begriffe "Landes-" bzw. "Bundessprecherin" wurden in "Landes-" bzw. "Bundesvorsitzende" geändert) gewählt. Ich möchte nun einen Schlußstrich unter die Zwistigkeiten dieses Jahres ziehen, damit wir mit voller Kraft arbeiten und nach vorn schauen können. Der RNF war u.a. angetreten, um eine Vernetzung nationaler Frauen innerhalb und außerhalb der Partei anzustreben. Daran muß weiter gearbeitet werden - im Frühjahr ist deshalb ein Treffen mit anderen Gruppen geplant. Neben größeren Frauengruppen wie der GDF gibt es eine Vielzahl kleinerer (regionaler) Mädelgruppen, denen wir eine Zusammenarbeit anbieten wollen. Da die Vorstandsfrauen alle auch in der Partei aktiv tätig sind (weswegen z.B. im Sommer die Wahlkampfarbeit im Vordergrund stand!), werden wir sicher auch in Zukunft kein "Häkelverein" sein - obwohl es Frauen sicher nicht schadet, auch hin und wieder zu rein fraulichen Tätigkeiten zurückzufinden, gerade auch in einer Zeit, wo im Rahmen des "gender ...
...weiter22.10.2009
Ausgeschert: Mutiger Polizist spricht Kollegen aus der Seele
Wieder ist einer der Ihren ausgeschert. Gemeint sind die Gutmenschen und jene, die sich Demokraten nennen. Heiko Timme, Redakteur der Zeitung Polizeispiegel von der Deutschen Polizeigewerkschaft, wagte sich im Zusammenhang mit der NPD das, was bei anderen Parteien, auch der SED-Nachfolgepartei Die Linke, gang und gäbe ist. Nämlich die Bewertung inhaltlicher Aussagen. Er sprach in der Oktober-Ausgabe des Blattes zunächst das aus, was viele Polizisten in persönlichen Gesprächen offenbaren: Das wahre Gesicht der NPD stimme nicht mit dem überein, was seitens der Medienfafia und der sich dank staatlicher Alimentierung zum Wirtschaftszweig entwickelten Anti-Rechts-Lobby gezimmert wird. Timme, der als Polizist die Sicherheitslage in Thüringen besser als die nun auf ihn einprügelnden Journalisten im Auge haben muß, konstatierte, daß die NPD für ein Erstarken der inneren Sicherheit sei. Das stimmt und dies, das weiß auch Heiko Timme, kann man wider aller Beteuerungen von vielen anderen Parteien nicht behaupten. Im Einklang mit der Mehrheitsmeinung aller Deutschen konstatierte Timme auch, daß man der NPD-Forderung nach ...
...weiter21.10.2009
NPD für Erhalt der heimischen Milchwirtschaft
Die EU-Kommission hat den europäischen Milchbauern 280 Mio. Euro für den Milchfonds zugesagt, 50 Mio. entfallen davon auf Deutschland. Das klingt großzügig, ist es aber nicht. Wenn man nachrechnet, kommt folgendes Ergebnis heraus: Würde man das Geld unter Umgehung jeglicher Bürokratie auf EU- und BRD - Ebene direkt an die Bauern verteilen, entfielen knapp 1.000 Euro auf jeden Landwirt. Als einmalige Zahlung - das Umrechnen in Cent je Liter der realen Milchproduktion erübrigt sich da. Letztlich befördern diese Mittel medienwirksame Auftritte zweitklassiger Politiker - mehr nicht. Die Überproduktion und die damit verbundene kostenintensive Einlagerung der Milch führen zu weiteren Belastungen. Darüber hinaus darf man jedoch die mittelfristigen Pläne der Eurokraten nicht aus dem Auge verlieren: Die EU beharrt auf einem "freien" Milchmarkt! Spekulanten sehnen den Augenblick herbei, wenn 2015 die letzten Marktschranken fallen werden. Bereits 2008 starteten auch in Europa Börsen für Milch in Erwartung stärkerer Preisschwankungen. Dann werden öffentliche Subventionen nicht mehr stabilisierend ...
...weiter21.10.2009
An unsere Freunde von "links"
Nach einer kürzlich im ZDF ausgestrahlten Reportage über nationalen Antikapitalismus sind einige klärende Worte notwendig. So gibt es tatsächlich Befürchtungen eine angeblich neue Bewegung innerhalb der NPD würde den „Linken“ die Anhängerschaft streitig machen, tatsächlich jedoch andere Ziele verfolgen. Dem ist klar zu widersprechen. Tatsächlich sind es "Linke“ die falsche Ziele verfolgen und Etikettenschwindel betreiben. Als nationaler Sozialist sind meine Gedanken und Ansichten näher am wahren Geist einer sozialistischen Arbeiterbewegung als die systemstabilisierenden Floskeln der linken Führungskader. Durch eigene vielfältige Erlebnisse bin ich zu der Ansicht und Erkenntnis gelangt, dass seit den 90er Jahren innerhalb der „Linken“ eine von außen hereingetragene, fremdgesteuerte inhaltliche Entkernung stattfindet. Immer mehr entfernen sich all diese pseudo-sozialen Organisationen vom deutschen Arbeiter hin zu einer antideutschen Bourgeoisie. Zunehmend weicht die berechtigte Kapitalismuskritik einer Drogenlibalisiernungs- und antideutschen Hetzpolitik. Heute sieht die ...
...weiter12.10.2009
Rechtswidrig verhinderte Demos am 01.08.2009: Hessische NPD reicht Klage ein
Der Prozeßbevollmächtigte der hessischen NPD, Rechtsanwalt Dirk Waldschmidt, hat mit Datum vom 8. Oktober eine Fortsetzungsfeststellungsklage gemäß § 113 Abs. 4 Verwaltungsgerichtsordnung gegen die Stadt Friedberg, sowie das Land Hessen beim Verwaltungsgericht Gießen eingereicht. Hintergrund der Klage sind die genehmigten Demonstrationen der hessischen Nationaldemokraten vom 1. August des Jahres in Friedberg und Nidda, welche durch ein offenkundiges Zusammenspiel von Polizei, Stadt Friedberg und gewaltbereiten linken Gegendemonstranten verhindert worden waren. Mit der Klage soll erreicht werden, daß gerichtlich festgestellt wird, daß die Verhinderung der Demonstrationszüge rechtwidrig war. Rechtsanwalt Dirk Waldschmidt erklärte in seiner Klageschrift unter anderem, daß hinsichtlich künftiger Demonstrationen Wiederholungsgefahr dahingehend bestünde, daß zu befürchten sei, daß die hessische NPD durch Untätigkeit und tolerieren von Straftaten sogenannter Gegendemonstranten seitens der Beklagten zum wiederholten Male an der Ausübung ihres Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit gehindert ...
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Sarrazin-Äußerungen: Jetzt merkt er es auch
Nun hat es auch den ehemaligen Berliner Finanzsenator und das jetzige Vorstandsmitglied der Bundesbank Thilo Sarrazin getroffen: er tätigte Bemerkungen, die hierzulande der politischen Korrektheit widersprechen. Er wagte es, auf einige Probleme hinzuweisen, die mit der Masseneinwanderung kulturfremder Ausländer und deren gescheiterter Integration in Zusammenhang stehen. Sarrazin machte darauf aufmerksam, daß man Einwanderer, die hier vom Staat leben, denselben ablehnen, nicht für die Ausbildung ihrer Kinder sorgen und ständig neue Kopftuchmädchen produzieren, nicht anerkennen müsse. So sprach er ein Thema an, welches hierzulande als Tabu gilt: die gescheiterte Integration und die damit in Verbindung stehenden Probleme. Daß es in der BRD schwierig bis gar unmöglich ist, zu gewissen Themen eine vom "Mainstream" abweichende Meinung zu vertreten, wurde von erlauchter Seite nun auch dem guten Thilo Sarrazin gezeigt. Der Zentralrat der Juden rückte ihn schnell in die Nähe von Goebbels, der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat will sich für die Absetzung Sarrazins einsetzen. Auch die ...
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Kurznachrichten
Am 16.07.11 Demo in Gießen - "Das System ist am Ende-Wir sind die Wende"- Kundgebung der NPD in Friedberg am 26.03.2011 unter dem Motto: "Bürgerwut in die Parlamente - Jetzt NPD!"
- Wahlvorschläge zur Kreistagswahl, sowie für die Wahlantritte in Wölfersheim, Büdingen und Altenstadt fristgemäß eingereicht
- Laut Antifa-Flugblatt ist die NPD in Büdingen sehr erfolgreich :-)
NPD nimmt an Friedensmarsch von den bürgerlichen Kräften und der Antifa teil - Veranstaltung bereits nach 50 Minuten beendet- Heute wurden die letzten der 25.000 Werbeflugblätter zur Veranstaltung in Büdingen im Wetteraukreis verteilt
- Ein alter Traum wird wahr: NPD-Parteitag stimmt der Verschmelzung mit der DVU zu!
- SENSATION: NPD-unterstützter Bürgermeisterkandidat Lutz Battke erhält 24,2 Prozent!
- Wieder nur geringfügige Beteiligung an den Ausländerbeiratswahlen in Hessen
- Die NPD tritt zur Kommunalwahl in der Wetterau an!
