04.06.2011
Mehrere Bundeswehrsoldaten fanden allein in den letzten Tagen in Afghanistan den Tod. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr rufen aber nicht nur Gegenwehr im besetzten Afghanistan hervor. Ein sogenannter "Deutsch-Marokkaner" hat in einer Videobotschaft die in Deutschland lebenden Afghanen aufgerufen, den Kampf in ihrer Heimat aufzunehmen. Yassin C. versteht unter seinem Aufruf, das die Afghanen in ihre Heimat zurückkehren und dort den Kampf gegen die ausländischen Besetzer aufnehmen sollen. Die Rückkehr der hier lebenden Afghanen und der Einsatz für ihre Heimat kann von der NPD nur begrüßt werden. Die Gefahr, die für deutsche Soldaten damit allerdings wächst, ist aber erneut Anlaß für die Forderung nach einem Abzug aller deutschen Truppen - nicht nur aus Afghanistan. Nicht nur für Bundeswehrsoldaten im Ausland wächst die Gefahr durch die falsche Außenpolitik der BRD. Es scheint nur eine Frage der Zeit, bis hier lebende Islamisten auch Anschläge in Deutschland zu begehen. Die Gefahr wächst mit jedem Tag mehr. Sollte es soweit kommen, darf allerdings nicht der Islam hierfür in Haftung ...
...weiter02.06.2011
Unter dem Motto "Gewalt gegen Deutsche - überall!" versammelten sich am Samstag, dem 28.5.11 knapp 30 Nationale Aktivisten in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden, um genau auf diese Zustände hinzuweisen. Am vorangegangenen Samstag war das Thema "Gewalt gegen Deutsche" in Wiesbaden wieder mehr als aktuell geworden, als ein 19-Jähriger und ein 18-Jähriger Opfer einer Messerattacke wurden, bei der der 19-Jährige noch am Tatort seinen Verletzungen erlag. Von der Polizei wurden die zwei Täter beiläufig als "dunkelhäutig" beschrieben und als "bekannt" eingestuft. Aus einem Fernsehgespräch mit der Mutter ging hervor, dass es schon länger immer wieder Probleme mit "Ausländer-Gangs" gab, die sich immer weiter in der Stadt verbreiten, wie es mittlerweile schon normal in deutschen Städten zu sein scheint. Und genau deswegen, weil wir Nationale Sozialisten diese Zustände NICHT wortlos akzeptieren werden, fanden wir uns in Wiesbaden ein, um lautstark diese Vorfälle anzukreiden. Denn Fakt ist doch, wenn ein Ausländer Opfer von Gewalt wird, überstürzen ...
...weiter01.06.2011
Es gibt Märchen, die mittlerweile Klassiker-Status erlangt haben. Unter anderem das Märchen von den sinkenden Arbeitslosenzahlen. Auch dieser Tage muß sich der interessierte Beobachter wieder von schöngefärbten Zahlen auf den Arm genommen fühlen. Seit Jahren wird uns in regelmäßigen Abständen vermittelt, daß sich die Arbeitslosenzahlen nach unten entwickeln würden. So klopfen sich nun landauf landab viele regierende Politiker gegenseitig auf die Schulter, daß die Zahl der Arbeitslosen hierzulande unter 3 Millionen gesunken sei. Doch gehört es mittlerweile zum Allgemeinwissen, daß sinkende Arbeitslosenzahlen das Resultat vielfältiger Manipulationen sind. Die Arbeitslosenzahlen gelten mithin als Indikator für die Leistungsfähigkeit einer Bundesregierung, hiermit will man beweisen, daß man die Lage im Griff habe. Doch ist dem wirklich so? Mittlerweile sind 7,3 Millionen Deutsche in so genannten Minijobs beschäftigt, welche ein klassisches Arbeitsmarktinstrument darstellen, unzählige Arbeitnehmer aus der offiziellen Arbeitslosenstatistik herauszumogeln, ihnen aber ...
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Arne Schimmer(NPD) kritisiert die Nibelungentreue der Etablierten zur gescheiterten EU-Gemeinschaftswährung - FDP-Biesok macht den Schäffler In der heute von den Grünen auf die Tagesordnung gesetzten Aktuellen Debatte mit dem Titel „Das Vertrauen der sächsischen Bevölkerung in den Euro stärken – Stabilität der Gemeinschaftswährung und der Europäischen Union sichern“ kritisierte der haushaltspolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Arne Schimmer, die Nibelungentreue der Etablierten zum Euro und zu den sogenannten „Rettungspaketen“ scharf. Dies sei unangebracht, so Schimmer, in einer Zeit, in der selbst bürgerlich-konservative und -liberale Experten wie Hans-Olaf Henkel oder Professor Hans-Werner Sinn das Experiment der europäischen Gemeinschaftswährung für gescheitert erklärten und auf einem FDP-Bundesparteitag der Anti-Rettungsschirm-Antrag des Finanzexperten und „Euro-Rebellen“ Frank Schäffler immerhin 33 Prozent der Delegiertenstimmen erreicht hätte. Überraschend wich in diesem Zusammenhang der FDP-Abgeordnete Carsten Biesok von ...
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NPD-Fraktion für den Erhalt der Vorrangprüfung für Ausländer Die NPD-Fraktion brachte heute einen Antrag (Drs. 5/4752) für den Erhalt der sogenannten Vorrangprüfung für ausländische Fachkräfte ins Parlament ein, wonach Ausländer aus Nicht-EU-Staaten nur eingestellt werden können, wenn die Arbeitsagentur keinen einheimischen Kandidaten findet. Zudem wurde die Staatsregierung aufgefordert, eine aktuelle, regionalisierte Engpaßanalyse für den Arbeitsmarkt im Freistaat Sachsen sowie eine entsprechende Prognose für den Zeitraum bis zum Jahre 2020 vorzunehmen. Hierzu erläuterte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel in seinem Redebeitrag: „CDU-Bundesarbeitsministerin von der Leyen plant eine Abschaffung der Vorrangprüfung bei der Besetzung von Arbeitsplätzen durch Ausländer aus Nicht-EU-Staaten. Nach dieser vernünftigen Vorrangprüfung müssen nicht-europäische Zuwanderer nachweisen, einen konkreten Arbeitsplatz in Deutschland beanspruchen zu wollen und daß gleichzeitig kein arbeitsuchender Deutscher auf diesen Arbeitsplatz angewiesen ...
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Das moralische und soziale Gewissen einer Gesellschaft läßt sich vor allem daran ablesen, wie es ihre alten Menschen zum Lebensabend hin behandelt. Wenn es nach den Wirtschaftsweisen ginge, würden wir Deutschen künftig bis zum 69. Lebensjahr arbeiten. Anders sei das deutsche Sozialsystem nicht zu retten. Zur Seite sprangen den Wirtschaftsweisen fragwürdige Gestalten wie Vertreter der Bundesbank und der gelb-gelbe Wirtschaftsminister Philipp Rösler. Das Sozialsystem sei nur fit zu machen, wenn die Deutschen länger arbeiten, somit kürzer von ihrer Altersrente leben und mehr Einwanderer in unser Land kommen, um die demographische Entwicklung „abzumildern“. Daß Rösler keine anderen Ideen hat, unser Sozialsystem auf eine stabile Grundlage zu stellen, ist seiner Herkunft geschuldet. Wer kein Teil von uns ist, kann auch nicht nachvollziehen, wie wichtig nationale Solidarität mit allen Altersgruppen und Berufsschichten unseres Volkes ist. Die Wirtschaftsweisen hingegen versuchen, ihren wirtschafts- und sozialpolitischen Empfehlungen, aus denen regelmäßig seit ihrem Bestehen 1963 ...
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NPD-Fraktion brachte Antrag zur Aufkündigung des EURATOM-Vertrags und Abschaltung tschechischer Schrottmeiler ein Während die Grünen aus der verbreiteten Anti-Atom-Stimmung politisches Kapital schlagen wollen, aber keinerlei Initiativen ergreifen, um der internationalen Atomlobby wirklich die Grundlage zu entziehen, brachte die NPD-Fraktion heute einen Antrag ein, der unter anderem vorsah, die Staatsregierung aufzufordern, sich auf Bundesebene für eine Aufkündigung des EURATOM-Vertrags einzusetzen und bei Gesprächen auf bilateraler Ebene auf eine Stillegung der tschechischen Atomreaktoren in Temelin und Dukovany zu drängen. Der EURATOM-Vertrag von 1957 als Teil der „Römischen Verträge“, die mittlerweile als Gründungsverträge der heutigen Europäischen Union gelten, wurde 1977 durch die Schaffung einer eigenen Kreditlinie ergänzt, die in erster Linie zur Finanzierung von Nuklearprojekten innerhalb und sogar außerhalb der EU genutzt wird. EURATOM schreibt seitdem eine ganze Reihe von Privilegien für die Atomwirtschaft vor und ist jedweder parlamentarischen Kontrolle ...
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Früher waren die Arbeitsplätze in Deutschland durch Sicherheit, gute Bezahlung und Stetigkeit gekennzeichnet. Da keiner um seinen Arbeitsplatz fürchten mußte, war die Kollegialität hoch und das Arbeitsklima entsprechend gut. Heute sind Arbeitsplätze unsicher, unstetig und immer schlechter bezahlt. Arbeitnehmer haben durch ständigen Druck, ersetzt werden zu können, zu leiden. Die sich daraus ergebende Wirkung bestätigt nun eine Studie von Gallup. Demnach sind satte zwei Drittel mit ihrer Arbeit unzufrieden. Nur elf Prozent fühlen sich am Arbeitsplatz wohl. Da das Arbeitsklima inzwischen allgemein schlechter wird, wechseln unzufriedene Arbeitnehmer auch nur noch sehr selten den Arbeitgeber. Das durch die Internationalisierung verursachte enorme Arbeitskräfteüberangebot schafft bei den Arbeitnehmern berechtigte Ersetzbarkeitsängste. So klammert man sich an den noch verfügbaren Arbeitsplatz, weil man besseres kaum noch findet. Auch diese, nun ausnahmsweise einmal zutreffende Alternativlosigkeit, verschärft die Unzufriedenheit. Die NPD meint: Unsere Arbeitsplätze sind die Grundlage unseres ...
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Die letzten Grenzen innerhalb der EU fallen. Nach Betritt der acht ost- und mitteleuropäischen Länder im Jahr 2004, gab es eine siebenjährige Übergangsfrist zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, die am 1. Mai 2011 abläuft. In wenigen Wochen können sich Arbeitnehmer innerhalb der EU an dem Ort ihrer Wahl eine Arbeit suchen und ohne jegliche Arbeitserlaubnis dort arbeiten. Sie können zu diesem Zweck dort wohnen und selbst nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses weiter bleiben. Nun gibt es erste konkrete Zahlen. Nach einer Analyse der Arbeitsagentur Berlin-Brandenburg werden etwa 34.000 Menschen in den nächsten vier Jahren zusätzlich auf den Arbeitsmarkt der Region drängen. Allein in der Region Berlin-Brandenburg sind aktuell 404.000 Menschen arbeitslos und das trotz geschönter Statistiken. Für ganz Deutschland rechnet die Arbeitsagentur mit bis 150.000 Menschen, die aus Estland, Lettland, Litauen, Polen, der Slowakei, Slowenien, Ungarn und Tschechien kommen und einem legalen Arbeitsverhältnis nachgehen wollen. Laut IG Bau könnte es dazu kommen, dass viele polnische Bauarbeiter, die in den ...
...weiter30.03.2011
Am 1. Mai ist es soweit: Arbeitssuchende aus Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Polen, Slowenien und der Slowakei erhalten die volle Niederlassungsfreiheit innerhalb der EU und brauchen keine Arbeitserlaubnis mehr, um in Deutschland eine Beschäftigung aufzunehmen. Das bedeutet nichts anderes als einen Freifahrtschein für den deutschen Arbeitsmarkt. Die Folgen dieser EU-Wahnsinnspolitik sind Lohndrückerei und Dumping-Wettbewerb, denn wenn für osteuropäische Arbeitnehmer alle Freizügigkeitsschranken fallen, werden Millionen von Billiglöhnern aus dem Osten in die "alten" EU-Staaten drängen, einheimischen Arbeitnehmern die Arbeitsplätze wegnehmen oder zumindest ihre Löhne drücken. Und wenn jetzt auch noch Hunderttausende von Flüchtlingen aus Nordafrika nach Europa strömen und es sich in unserem sozialen Netz bequem machen wollen - denn auch bei diesen gilt Deutschland als Zielland Nummer Eins -, dann geht hier bald gar nichts mehr! Hauptgeschädigte dieser Entwicklung werden einmal mehr die deutschen Arbeitnehmer sein, denn natürlich wird der Großteil der ...
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Was wir aus den zurückliegenden Wahlen lernen müssen Machen wir es kurz und machen wir uns nichts vor: Aus nationaler Sicht waren die Wahlen der beiden zurückliegenden Wochenenden ein Desaster. Nirgendwo konnten die angestrebten Ziele überzeugend erreicht werden. In Sachsen-Anhalt wurde der fast sicher geglaubte Einzug in den Landtag knapp verfehlt, in Baden-Württemberg schrammte die NPD nach gegenwärtigem Stand um rund 1600 Stimmen an der Wahlkampfkosten-Rückerstattung vorbei. In Rheinland-Pfalz konnte diese magische Untergrenze immerhin knapp übertroffen werden. Die dort erlangten 1,1% ändern jedoch nichts daran, dass auch in Rheinland-Pfalz die NPD als politisch-gestalterischer Faktor faktisch nicht existent ist. Erstmals in ihrer Parteigeschichte sind dagegen die Grünen stark genug, in Baden-Württemberg selbst die Führung einer Regierung zu unternehmen. Da passt es ganz gut, dass die Grünen gerade bei dieser Wahl in Baden-Württemberg mit einem Spitzenkandidaten angetreten sind, für den Hochdeutsch eine Fremdsprache darzustellen scheint. Ob Winfried Kretschmann jedoch ...
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