Aktuelles
19.11.2010
Heimische Landwirtschaft soll weiter am Tropf der EU hängen (Mit Video)
Rund 412 Millionen Euro Direktzahlungen werden jährlich von der EU-Technokratie an die Agrarbetriebe in Mecklenburg-Vorpommern ausgeschüttet. Hinzu kommen Extramittel aus weiteren EU-Fördertöpfen. Diese Zahlen werden gebetsmühlenartig von den EU-Fanatikern der etablierten Parteien bemüht, wenn den Bürgern die fehlende Finanzautonomie des Marionettensystems BRD versüßt werden soll. Denn es ist allgemein bekannt, daß die BRD als größter EU-Nettoeinzahler mit jährlich ca. 21 Milliarden Euro an den Brüssler Moloch einzahlt. Diese Summen übersteigen bei Weitem die Fördermittel, welche wieder in die Bundesrepublik zurückfließen. Diese Gängelung verkaufen die im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern vertretenen Altparteien von CDU bis DieLinke dann noch als „Erfolgsmodell". In jüngerer Vergangenheit werden aber Pläne innerhalb der Europäischen Kommission laut diskutiert, die darauf hinaus laufen, daß Obergenzen für Direktzahlungen eingeführt werden sollen. Faktisch würden dann hiermit künftige Subventionen an heimische Bauern ...
19.11.2010
Die Melkkuh Europas wird zugrunde gehen!
Wieder sollen wir Deutschen zur Kasse gebeten werden Seit Jahren wird in jeder Hinsicht am Volk vorbeiregiert. Die D-Mark wurde durch eine Weichwährung namens Euro ersetzt, ohne das Volk zu fragen. Die Grenzkontrollen nach Osteuropa wurden abgeschafft, ohne das Volk zu fragen. Unzählige Zockerbanken wurden mit einer steuerfinanzierten Bürgschaft vor dem Ruin bewahrt, ohne das Volk zu fragen. Griechenland wurde mit einem Riesenkredit gerettet, ohne das deutsche Volk zu fragen. Auch andere EU-Staaten wie Irland, Portugal und Spanien haben die letzten Jahre falsch gewirtschaftet und stehen nun vor der Staatspleite – und sollen mithilfe deutscher Transfer-Milliarden gerettet werden, auch wieder ohne das deutsche Volk zu fragen. Unvorstellbare Summen werden wieder bereitgestellt, um das Bonzen-Projekt namens „EU-Europa“ zu retten. Doch zeigt sich immer mehr, daß es sich bei diesem nur um einen riesigen Umverteilungsapparat handelt, bei dem wir Deutschen immer die Dummen sind. Selbst die Tageszeitungen, die das Projekt EU sonst nicht genug loben können, kommen nicht umhin, Deutschland als Zahlmeister Europas ...
18.11.2010
Aufsichtsräte landeseigener Unternehmen: SPD und CDU fordern Frauenquote (Mit Video)
Seit 2006 bilden SPD und CDU in Mecklenburg-Vorpommern die Große Koalition und die Fraktionen dieser regierungstragenden Parteien forderten im Landtag die Einführung einer Frauenquote in landeseigenen Unternehmen. Da die Aufsichtsräte landeseigener Unternehmen auf Vorschlag der Landesregierung berufen werden, ist ein solcher Antrag doch sehr verwunderlich. Die politisch Verantwortlichen hätten längst aus eigener Initiative handeln können. Der NPD-Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs bejahte die Forderung vom gleichen Lohn für gleiche Arbeit, aber die Einführung einer Frauenquote dürfte eher ein planwirtschaftliches Element darstellen. Es sei auch bezeichnend, eine Quote für Aufsichtsräte zu fordern, aber die Vorstände der Unternehmen bei dieser Betrachtungsweise außen vor zu lassen. Offenbar gehe es darum, im Zuge des Parteienklüngels Quotenfrauen mit Versorgungsposten auszustatten. Bei der Besetzung von Aufsichtsratsposten war es in der jüngsten Vergangenheit oft schlecht um die eigentlich notwendigen Fachkenntnisse bestellt. Die Besetzung etwa der Aufsichtsräte der ...
18.11.2010
Gesetzentwurf der NPD-Fraktion: Datenschutz für Bürger sicherstellen! (Mit Video)
Selbst die zügige Umsetzung von Gerichtsurteilen durch den Landtag ist dann nicht möglich, wenn die Nationalen einen entsprechenden Antrag einbringen. Mit Urteil vom 9. März 2010 hat der Gerichtshof der Europäischen Union im Rahmen eines Vertragsverletzungsverfahrens festgestellt, daß bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten bei natürlichen Personen gegen eine entsprechende EU-Richtlinie verstoßen wird. Um hier Abhilfe zu schaffen, sollte per Gesetzesänderung erreicht werden, daß der Landesbeauftragte für den Datenschutz bei der Überwachung nichtöffentlicher Stellen auch nicht mehr der Rechtsaufsicht der Landesregierung unterliegt. Die Antragsbegründungen durch die NPD-Abgeordneten Lüssow und Pastörs verdeutlichten den Sachverhalt nochmals nachhaltig. Mit der gewohnten Arroganz verweigerten die ansonsten doch so EU-hörigen Parlamentarier der Blockparteien dem Antrag die Zustimmung. Quelle: www.npd-fraktion-mv.de Quelle: http://www.npd-hessen.de/ ...
17.11.2010
Landtag: „Man gönnt sich ja sonst nichts“ - Abschiedsfeier für Roland Koch kostete den Steuerzahler fast 60.000 Euro!
Ein Kommentar des hessischen NPD-Landesvorsitzenden Jörg Krebs Der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) ist in jüngster Zeit nicht nur wegen seines durchaus bemerkenswerten neuen beruflichen Engagements in der „Baubranche“ in die (berechtigte) Kritik geraten, sondern nun steht Koch auch wegen seiner römisch-dekadenten Abschiedsfeier im Biebricher Schloß im Focus eher ungewollter Aufmerksamkeit. Wie eine Anfrage aus dem Landtag gestern ergab, hat diese Luxus-Verabschiedung mit 1.350 geladenen Gästen den hessischen Steuerzahler nämlich sage und schreibe 57.942 Euro gekostet. In Zeiten klammer Kassen und ständiger Steuererhöhungen ein Schlag ins Gesicht aller steuerzahlenden Bürgerinnen und Bürger im Land. Nicht nur, daß Koch mit sicheren Pensionsansprüchen in exorbitanter Höhe ausgestattet, einer mehr als wohlvergüteten Zukunft entgegensieht, läßt er sich seinen Abschied auch noch auf Steuerzahlers Kosten möglichst üppig ausgestalten. Jörg Krebs Die Damen und Herren der etablierten Parteien haben es mit der ...
16.11.2010
“Ja, ich denke national” – SPD-Bürgermeister Püschel würde NPD-Einzug in den Landtag begrüßen
Im neuesten Politikskandal um Hans Püschel (SPD), der als Bürgermeister von Krauschwitz den Vereinigungsparteitag von NPD und DVU besuchte und sich im Nachgang in Form eines Leserbriefes durchaus positiv zu den politischen Zielen der Nationalen äußerte, gibt es nun neuen Wirbel. Wie die regionale Tageszeitung VOLKSSTIMME berichtet, würde Püschel einen Einzug der rechten NPD in den nächsten sachsen-anhaltischen Landtag “begrüßen”. Darüber hinaus bekannte er: “Ich denke national!” Unterdessen distanzierten sich führende Sozialdemokraten von den Äußerungen ihres Bürgermeisters in Krauschwitz. SPD-Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (Bild) bezeichnete den Leserbrief von Püschel als “naiv”. Einem seit 20 Jahren in der Kommunalpolitik verwurzelten Sozialdemokraten eine politische Naivität zu unterstellen, zeugt von großer Missachtung gegenüber den getätigten Aussagen. Dass man sich zugleich auch nicht mit dem Inhalt der Püschel-Meinung auseinandersetzt, belegt SPD-Chefin Katrin Budde. So stellte Püschel klar, dass sich aus seiner ...
16.11.2010
Pünktlich zum neuen Jahr: Hessische Stromversorger erhöhen die Preise!
Laut Auskunft der führenden hessischen Stromversorger sollen die für den 1. Januar 2011 angekündigten Preissteigerungen in erster Linie eine Folge des Ausbaus erneuerbarer Energien sein. So haben die Energieversorger Mainova und Entega, sowie die Stadtwerke Hanau mitgeteilt, die Strompreise zum Beginn des neuen Jahres erhöhen zu wollen. Die Mainova in Frankfurt ließ verlautbaren, sie wolle ihre Tarife zum 1. Januar um durchschnittlich 6,8 Prozent anheben. Von seiten der Stadtwerke Hanau ist von einer Erhöhung um 6,1 Prozent die Rede. Die Entega wiederum, die vor allem die Städte Darmstadt und Mainz versorgt, kündigte sogar eine Erhöhung um satte zehn Prozent an. Unisono ließen die Versorger wissen, daß die steigenden Förderkosten für Öko-Strom der Hauptgrund für die Erhöhungen sei. So erhalten Betreiber von Windrädern und Solaranlagen für den von ihnen erzeugten Strom einen Preis, der an der Strombörse normalerweise nicht erzielt werden kann. Die Differenz wird auf den Stromkunden als Endverbraucher umgelegt, muß also von Otto-Normalbürger ...
15.11.2010
„Aufschwung“ schon vorbei?
Die Regierung und Medien überschlagen sich in immer größeren Jubelarien über den „großen Aufschwung“ und das „neue deutsche Wirtschaftswunder“. Doch wenn man sich die tatsächliche Lage ansieht, könnte man zu dem Schluß kommen, das dieser „Aufschwung“ längst vorbei ist, oder das es ihn nie gegeben hat. Hier die Fakten über die tatsächliche Wirtschaftslage: Die Industrieumsätze sind im September deutlich gesunken – vor allem der Maschinenbau beklagt ein großes Minus. Gleichzeitig steigt die Zahl der Firmenpleiten. Die Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes verzeichneten im September den stärksten Rückgang seit fast anderthalb Jahren, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag mit. Ein größeres preis- und saisonbereinigtes Minus hat es zuletzt im April 2009 gegeben. Besonders stark schrumpfte das Exportgeschäft mit 1,7 Prozent. Der Umsatz mit deutschen Kunden ging um 0,8 Prozent zurück. Die geringere Nachfrage bekamen vor allem die Maschinenbauer zu spüren. Sie beklagten mit 3,7 Prozent das größte ...
15.11.2010
Geld spielt keine Rolle, Hauptsache, Abschiebehäftlinge haben ein Rundum-Wohlfühlerlebnis?
Millionen Fremde kosten uns Milliarden! Jahr für Jahr strömen tausende Asylbewerber aus allen Teilen der Welt nach Deutschland in der Hoffnung, hier einen besseren Lebensstandard erreichen zu können. Allein in Hessen wurden im vergangenen Jahr 1.976 Asylbewerber registriert, in diesem Jahr erwarten Experten eine deutliche Steigerung auf bis zu 2.600 Personen. Daß dieser Zustrom erhebliche Kosten für den deutschen Steuerzahler aufwirft, dürfte jedem halbwegs Vernünftigen einleuchten. Die jährlichen Kosten für die Versorgung von Asylbewerbern dürften bundesweit in die Milliarden gehen. Regelmäßig laufen linke Gutmenschen gegen die angeblich so rigorose Abschiebepraxis in der Bundesrepublik Sturm. Ein Szenario eines unmenschlichen Polizeistaates, welcher täglich tausende politisch Verfolgter zwangsweise abschiebt, wird nur allzu gerne von linken Ideologen an die Wand gemalt. Dabei lesen sich die tatsächlichen Zahlen ganz anders. Einem Bericht der linksgestrickten Frankfurter Rundschau zufolge saßen zum „Stichtag“ am 10. November 2010 nämlich nicht 1.000, nicht ...
14.11.2010
Antje Hiekisch (NPD): „Alle Menschen werden gleich behandelt? NPD-Nachfrage wirft Fragen hierzu auf.”
„Bald ist wieder Weihnachten. Über die Mattscheibe werden dann wieder Aufrufe gesendet, man möge doch für die Menschen in einem x-beliebigen Land spenden. Doch was wird aus dem Geld? In Zittau scheint Nachfragen der NPD dazu unerwünscht zu sein“, so Antje Hiekisch (NPD). Nach der Hochwasserkatastrophe vom August dieses Jahres fanden Spendenaufrufe statt. „Man hatte den Eindruck, daß im Fokus der ‚Demokraten‘, anders als bei der sozialen Heimatpartei NPD, nicht die eigene Bevölkerung stand und steht, vordergründig sah man Bilder und las Berichte, wie Zittaus Stadträte und der Oberbürgermeister sich nach Reichenau (Bogatynia) auf den Weg machten und für die dortigen Betroffenen Spenden im Osten verteilten. Doch Nachfragen zu dieser Verteilung sind offensichtlich unerwünscht“, teilt Antje Hiekisch (NPD) mit. Die Hochwasserkatastrophe(n) in diesem Jahr, die nicht nur im August die Menschen in Ostsachsen heimsuchten, ging an der sächsischen Koalition aus CDU und FDP zunächst vorbei. Erst nach massiven Protesten der Menschen war die sächsische Staatsregierung ...
14.11.2010
NPD-Vereinigungsparteitag ist ein politisches Aufbruchssignal auch für Bremen
Bremer NPD stellt sich für Bürgerschaftswahl 2011 auf – NPD-Vize Matthias Faust wird Bremer Landesliste anführen Auf dem außerordentlichen Bundesparteitag, den die NPD am letzten Sonnabend in Sachsen-Anhalt abhielt, stand die Bestätigung der geplanten Verschmelzung mit der Deutschen Volksunion (DVU) sowie des formellen Verschmelzungsvertrags im Mittelpunkt.' In seinem Rechenschaftsbericht ließ NPD-Parteichef Udo Voigt die Vorgeschichte der angestrebten Parteienverschmelzung Revue passieren und rief in Erinnerung, daß sich bei den vorangegangenen Mitgliederbefragungen jeweils über 90 Prozent der Parteibasis von NPD und DVU für die Vereinigung der beiden ältesten nationalen Parteien der Bundesrepublik ausgesprochen hätten. Angesichts der bevorstehenden Entwicklungen in Deutschland sei eine „einige und starke Rechte“, wie sie aus der Fusion der beiden nationalen Parteien erwachse, unabdingbar. Die anschließenden Abstimmungen bestätigten den Fusionskurs mit beeindruckenden Stimmergebnissen: Für den Verschmelzungsvertrag und die Fusion stimmten 193 bzw. 194 Delegierte ...
Kurznachrichten
Öffentliche Saalveranstaltung der NPD zur Bürgermeisterwahl in Altenstadt ab 16.30 Uhr- NPD-Kandidat Daniel Knebel zur Bürgermeisterwahl in Altenstadt am 01.04.2012 zugelassen
- Am 16.07.11 Demo in Gießen - "Das System ist am Ende-Wir sind die Wende"
- Kundgebung der NPD in Friedberg am 26.03.2011 unter dem Motto: "Bürgerwut in die Parlamente - Jetzt NPD!"
- Wahlvorschläge zur Kreistagswahl, sowie für die Wahlantritte in Wölfersheim, Büdingen und Altenstadt fristgemäß eingereicht
- Laut Antifa-Flugblatt ist die NPD in Büdingen sehr erfolgreich :-)
NPD nimmt an Friedensmarsch von den bürgerlichen Kräften und der Antifa teil - Veranstaltung bereits nach 50 Minuten beendet- Heute wurden die letzten der 25.000 Werbeflugblätter zur Veranstaltung in Büdingen im Wetteraukreis verteilt
- Ein alter Traum wird wahr: NPD-Parteitag stimmt der Verschmelzung mit der DVU zu!
- SENSATION: NPD-unterstützter Bürgermeisterkandidat Lutz Battke erhält 24,2 Prozent!
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