Aktuelles
29.11.2010
Schweizer Vorbild: Mit kriminellen Ausländern kurzen Prozeß machen
Jürgen Gansel (NPD): "Ab nach Hause und auf Nimmerwiedersehen!" Ein Jahr nach der erfolgreichen Volksabstimmung für ein Minarettverbot haben die Schweizer am gestrigen Sonntag erneut ein ausländerpolitisches Fanal gesetzt, das von europaweiter Vorbildkraft ist: Die Eidgenossen stimmten mit einer klaren Mehrheit von 53 Prozent für die von der rechten Schweizerischen Volkspartei (SVP) initiierte "Volksinitiative für die Ausschaffung krimineller Ausländer". Künftig verlieren damit in der Schweiz lebende Ausländer unabhängig von ihrem Status ihr Aufenthaltsrecht, wenn sie wegen schwerer Tötungs-, Gewalt- und Sexualdelikte, wegen Raubs, Menschenhandels, Drogenhandels oder eines Einbruchsdelikts rechtskräftig verurteilt worden sind oder mißbräuchlich Leistungen der Sozialversicherungen oder der Sozialhilfe bezogen haben. Hinzu kommt ein Wiedereinreiseverbot für einen Zeitraum zwischen fünf und fünfzehn Jahren. Damit wurden die Weichen für eine zügige Ausweisung von kriminellen und betrügerischen Ausländern gestellt. Jürgen Gansel, ...
27.11.2010
Rolle rückwärts: Kristina Schröder (CDU) fordert die Entwicklung eines „deutschen Islams“
Lange hat die selbsternannte Streiterin gegen die Islamisierung nicht durchgehalten. Nach der Vorstellung zweier vom Bundesfamilienministerium in Auftrag gegebener Studien zur Gewaltbereitschaft junger Muslime, vollzog Ministerin Schröder eine offensichtliche Rolle rückwärts und bestätigte damit die Ansicht der NPD, daß es sich bei Schröders Vorstoß wieder einmal um einen „Publicity-Gag“ zugunsten der von miesen Umfragewerten erschütterten CDU gehandelt hat. Die linksliberale „Frankfurter Rundschau“ mutmaßt, daß Kristine Schröder nun deshalb zu der bahnbrechenden Erkenntnis gekommen sei, die Entwicklung eines „deutschen Islams“ und Islamunterricht an deutschen Schulen seien die erfolgversprechendsten Lösungsansätze im Kampf gegen die höhere Gewaltbereitschaft jugendlicher Muslime, weil die von ihr selbst in Auftrag gegebenen Studien die gestern gegenüber dem „Wiesbadener Kurier“ geäußerte „ministerielle These nur bedingt stützen.“ Inwieweit der Autor einer der beiden Studien, der ...
26.11.2010
Ein Haushalt für Sachsens Zukunft: Sozialabbau stoppen - Kommunen fördern - Grenzen sichern
NPD-Fraktion stellte 183 Änderungsanträge in den Landtagsausschüssen In dieser Woche wurde der Haushaltsentwurf für die Jahre 2011 und 2012 in den Fachausschüssen des Sächsischen Landtags beraten. Die NPD-Fraktion stellte insgesamt 183 Änderungsanträge zu den verschiedenen Einzelplänen. Für alle Änderungsanträge, die mit höheren Mittelaufwendungen verbunden sind, machten die Nationaldemokraten - im Gegensatz zu anderen Oppositionsfraktionen - konkrete Deckungsvorschläge. Der haushaltspolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Arne Schimmer, sagte zu den Änderungsanträgen seiner Fraktion: "Mit 183 Änderungsanträgen zum Haushaltsentwurf ist die NPD-Fraktion die fleißigste Oppositionsfraktion im Sächsischen Landtag, und es gibt kein Politikfeld, in dem die NPD nicht ihre eigenen politischen Konzepte mit mehreren Änderungsanträgen durchzusetzen versucht. Der Unterschied der NPD zur Linksfraktion besteht darin, daß die Nationaldemokraten alle ihre Änderungswünsche durch Streichungen in anderen Haushaltstiteln seriös ...
26.11.2010
Aha, Familienministerin Schröder beklagt eine deutlich erhöhte Gewaltbereitschaft unter jungen Muslimen
Jörg Krebs (NPD): „Ist der Ali kriminell, in die Heimat, aber schnell!“ Als wäre das eine völlig neue Erkenntnis, beklagt Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) jetzt die offensichtlich höhere Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen aus muslimischen Familien. Dem „Wiesbadener Kurier“ erklärte sie: „Wir dürfen hier keine falschen Tabus aufbauen: Es gibt eine gewaltverherrlichende Machokultur bei einigen jungen Muslimen, die auch kulturelle Wurzeln hat“. Das Ministerium hat zu dieser Frage zwei Studien in Auftrag gegeben, die die Ministerin heute in Berlin vorstellen will. Auch wenn Schröder mit ihrer Aussage durchaus recht hat, so darf dabei doch nicht vergessen werden, welche Ursachen dieser besorgniserregenden Entwicklung zu Grunde liegen. Gerade ihre Partei, die CDU, war und ist es doch, die sich seit Jahren als Überfremdungspartei Nummer eins erweist, kamen doch unter Altkanzler Helmut Kohl (CDU) mehr Ausländer vor allem aus muslimischen Ländern wie der Türkei, dem Libanon, Marokko, Pakistan und Afghanistan nach Deutschland, als unter allen Kanzlern ...
25.11.2010
Unglaubliche Anbiederung an die Islam-Lobby: Mutiger Arzt kassiert Verweis für Kopftuchverbot!
Weil er in seiner Praxis in Wächtersbach (Main-Kinzig-Kreis) ein Plakat mit „Spielregeln“ aufgehängt und in seinen Behandlungsräumen Kopftücher verboten hatte, sich zudem weigerte, Großfamilien zu behandeln und von seinen Patienten Deutsch-Grundkenntnisse verlangte, mußte sich ein Arzt jetzt vor dem „Disziplinarausschuß“ der Kassenärztlichen Vereinigung verantworten und erhielt dafür einen Verweis. Der Mediziner begründete sein Vorgehen mit Problemen bei der Behandlung vor allem muslimischer Patienten. Der Fall hatte Anfang September für bundesweites Aufsehen und einen Aufschrei unverbesserlicher Multikulti-Fanatiker gesorgt. Weil der Mann sich daraufhin für sein Vorgehen öffentlich entschuldigt und Kontakt zum „türkisch-islamischen Kulturverein“ aufgenommen hatte, fällte der „Disziplinarausschuß“ ein „mildes“ Urteil. Andernfalls wäre ihm für sein couragiertes Vorgehen wohl eine Geldstrafe aufgebrummt, oder gar die Zulassung entzogen worden, woraufhin der Arzt keine gesetzlich Versicherten mehr hätte behandeln ...
25.11.2010
Platzverweise gegen NPD-Fraktionsmitarbeiter beim "Tag der Sachsen" waren rechtswidrig
Posse um Sarrazin-Plakat findet damit ihr Ende Beim "Tag der Sachsen", dem größten Volksfest im Freistaat, das dieses Jahr am ersten September-Wochenende im erzgebirgischen Oelsnitz stattfand, kam es am 4. September zu einem Zwischenfall, bei dem das bekannte Plakat der NPD-Fraktion mit der Aussage "Alle wissen: Sarrazin hat Recht" eine Rolle spielte. Das Sarrazin-Plakat der NPD Als die beiden NPD-Landtagsabgeordneten Arne Schimmer und Andreas Storr mit vier Mitarbeitern der Fraktion auf dem Festgelände unterwegs waren, trug Schimmer das Plakat unter dem Arm. Diese Tatsache löste einen mehrstündigen Polizeieinsatz aus. Zunächst wurden die beiden Abgeordneten zusammen mit ihren Begleitern in einer Seitenstraße in der Nähe des NPD-Informationsstandes zur Feststellung der Personalien festgehalten. Das Plakat wurde beschlagnahmt. Angeblich soll eine nicht genehmigte Demonstration vorgelegen haben. Nachdem sich Schimmer und Storr als Landtagsabgeordnete auswiesen, wurden die Ermittlungen gegen sie gestoppt. Dafür konzentrierte sich die Polizei nun auf ihre vier Begleiter, die ...
25.11.2010
Platzverweise gegen NPD-Fraktionsmitarbeiter beim "Tag der Sachsen" waren rechtswidrig
Posse um Sarrazin-Plakat findet damit ihr Ende Beim "Tag der Sachsen", dem größten Volksfest im Freistaat, das dieses Jahr am ersten September-Wochenende im erzgebirgischen Oelsnitz stattfand, kam es am 4. September zu einem Zwischenfall, bei dem das bekannte Plakat der NPD-Fraktion mit der Aussage "Alle wissen: Sarrazin hat Recht" eine Rolle spielte. Das Sarrazin-Plakat der NPD Als die beiden NPD-Landtagsabgeordneten Arne Schimmer und Andreas Storr mit vier Mitarbeitern der Fraktion auf dem Festgelände unterwegs waren, trug Schimmer das Plakat unter dem Arm. Diese Tatsache löste einen mehrstündigen Polizeieinsatz aus. Zunächst wurden die beiden Abgeordneten zusammen mit ihren Begleitern in einer Seitenstraße in der Nähe des NPD-Informationsstandes zur Feststellung der Personalien festgehalten. Das Plakat wurde beschlagnahmt. Angeblich soll eine nicht genehmigte Demonstration vorgelegen haben. Nachdem sich Schimmer und Storr als Landtagsabgeordnete auswiesen, wurden die Ermittlungen gegen sie gestoppt. Dafür konzentrierte sich die Polizei nun auf ihre vier Begleiter, die ...
24.11.2010
"Keine orientalischen ‚Schleiereulen’ an sächsischen Schulen!"
NPD-Fraktion bezieht im Kopftuch-Streit klare Position gegen die Islamisierung Der Streit um das Kopftuch hat nun auch den Freistaat Sachsen erreicht. Anlaß ist nach Berichten mehrerer Tageszeitungen die Weigerung zweier afghanischer Mädchen, die 101. Mittelschule "Johannes Gutenberg" in der Dresdner Johannstadt zu besuchen, weil es dort ein Verbot solcher Kopfbedeckungen im Unterricht gibt. Die Schule ist ein Beispiel dafür, daß die Beschwichtigungspropaganda der politischen Klasse, nach der es in Sachsen keine Überfremdung durch Ausländer gäbe, nur heiße Luft ist. Die "Dresdner Neuesten Nachrichten" schreiben in ihrer heutigen Ausgabe: "137 der 345 Schüler sind Migrationskinder, mehr als ein Drittel." In der Regierungskoalition streitet man sich nun darüber, ob und wie ein Kopftuchverbot an sächsischen Schulen durchgesetzt werden kann. Während die FDP ein derartiges Verbot kategorisch ablehnt, will die konfliktscheue Zeitgeist-CDU es den jeweiligen Hausordnungen überlassen. Beide Parteien hissen schon in dieser Frage die weiße Flagge der Kapitulanten und ...
24.11.2010
Multikulti-Popanz im Kaisersaal des altehrwürdigen Frankfurter Rathauses „Römer“
In jenem Saal, in welchem einst Festbankette anläßlich der im Frankfurter Dom vollzogenen Krönungen verschiedener deutscher Kaiser bzw. Könige stattfanden, im Kaisersaal des Rathauses Römer, fand gestern zum zweiten Male in diesem Jahr ein Spektakel statt, welches die 52 an den Wänden des Saales in Öl verewigten deutschen Monarchen sicherlich mit einigem Argwohn beäugt hätten. Frankfurts dienstälteste Oberbürgermeisterin, die Bremerin Petra Roth (CDU), lud insgesamt 1.294 „Neubürger“ aus der Türkei, Bulgarien und Marokko zu einem Empfang in das altehrwürdige Gemäuer ein, um sie als „Frankfurter“ in jener Stadt willkommen zu heißen, die ihr selbst qua Geburt völlig fremd ist. Für einen gebürtigen Frankfurter stellt ein solcher Akt schon per se eine gewisse Zumutung dar. Viel wichtiger als diese Betrachtung ist aber der Anlaß des Empfangs, führt er einem doch schlagartig plastisch vor Augen, welcher Grad der Überfremdung in Frankfurt mittlerweile bereits erreicht ist. Das Frankfurter Rathaus, der "Römer" Die ...
23.11.2010
Erst der Euro, dann die Pleite – Das prophezeite die NPD schon zur Europawahl 1994!
Der Euro, die vom Volk nicht geliebte Kunstwährung, befindet sich nun schon seit geraumer Zeit in einer nicht enden wollenden Krise. Von der etablierten Politik in Deutschland dem staunenden und gleichsam ablehnenden Publikum untergejubelt, ja wie sauer Bier angeboten, brachte er uns Deutschen seit seiner Einführung im Jahre 2002 nichts als Ärger ein. Da waren zunächst die für Jedermann sichtbaren und teils horrenden Preissteigerungen. Vor allem Lebensmittel haben sich binnen kürzester Zeit in etwa um den Faktor 2 verteuert. Dumm nur, daß die Reallöhne nicht in gleichem Ausmaß angestiegen sind. Ebenso stiegen die sonstigen Lebenshaltungskosten. Der Eindruck der Bürger, alle Kosten hätten sich durch die Euro-Einführung in etwa verdoppelt, täuscht nicht, sondern kann ganz klar belegt werden. Genauso entspricht es den Tatsachen, daß sich das Durchschnittseinkommen seit dem Jahr 2002 im Vergleich zu den Preissteigerungen nur unwesentlich nach oben entwickelte. Jeder Bürger wird es sich schon einmal gedacht haben: Zu D-Mark-Zeiten konnte man sein Feierabend-Bierchen in der Kneipe um die Ecke für ...
23.11.2010
Leipziger Autonomen-Treff wird vom Freistaat Sachsen finanziert
Seit 2003 fließen Geldmittel aus dem Sozialhaushalt für das "FSJ Kultur" in die Kasse linker Krawallmacher Wie die Sächsische Staatsregierung jetzt auf Anfrage des NPD-Abgeordneten Andreas Storr bestätigte, erhält das "Conne Island" in Leipzig bereits seit dem Jahr 2003 finanzielle Unterstützung durch den Freistaat Sachsen im Rahmen des "Freiwilligen Sozialen Jahres Kultur". (Landtags-Drucksache 5/3960) Im Verfassungsschutzbericht 2009 für den Freistaat Sachsen, der vom Innenministerium und dem Landesamt für Verfassungsschutz herausgegeben wird, kann man über das "Conne Island" auf Seite 44 lesen: "Als vorrangige Anlaufstelle der Leipziger autonomen Szene fungiert weiterhin das ‚Conne Island’." Schwerpunkte der Tätigkeit seien die Organisation des Jugendkulturcafés, der Veranstaltungsbetrieb, die Bibliothek und der Infoladen sowie das hauseigene Radio gewesen, teilte Sozialministerin Christine Clauß (CDU) weiter mit. Die Freiwilligenplätze beim FSJ werden mit 150 Euro je Platz und Monat gefördert. Die Einsatzstelle beim ...
Kurznachrichten
Am 16.07.11 Demo in Gießen - "Das System ist am Ende-Wir sind die Wende"- Kundgebung der NPD in Friedberg am 26.03.2011 unter dem Motto: "Bürgerwut in die Parlamente - Jetzt NPD!"
- Wahlvorschläge zur Kreistagswahl, sowie für die Wahlantritte in Wölfersheim, Büdingen und Altenstadt fristgemäß eingereicht
- Laut Antifa-Flugblatt ist die NPD in Büdingen sehr erfolgreich :-)
NPD nimmt an Friedensmarsch von den bürgerlichen Kräften und der Antifa teil - Veranstaltung bereits nach 50 Minuten beendet- Heute wurden die letzten der 25.000 Werbeflugblätter zur Veranstaltung in Büdingen im Wetteraukreis verteilt
- Ein alter Traum wird wahr: NPD-Parteitag stimmt der Verschmelzung mit der DVU zu!
- SENSATION: NPD-unterstützter Bürgermeisterkandidat Lutz Battke erhält 24,2 Prozent!
- Wieder nur geringfügige Beteiligung an den Ausländerbeiratswahlen in Hessen
- Die NPD tritt zur Kommunalwahl in der Wetterau an!
