Aktuelles
13.06.2010
Bundespräsidentschaftskandidat Frank Rennicke (NPD) stellt sich vor
Der Bundespräsidentschaftskandidat der sozialen Heimatpartei NPD, stellte sich auf dem Bundesparteitag in Bamberg den Delegierten und der Öffentlichkeit vor (Video): www.NPD-Kandidat-Rennicke.deQuelle: http://www.npd-hessen.de/ ...
11.06.2010
NPD-Landesvorsitzender Jörg Krebs erstattet Strafanzeige gegen die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main wegen des Verdachts der „Volksverhetzung“
Kürzlich stellte die Frankfurter Staatsanwaltschaft nach über acht Monaten ein Ermittlungsverfahren wegen „Volksverhetzung“ gegen den hessischen NPD-Landesvorsitzenden und Frankfurter Stadtverordneten Jörg Krebs, sowie dessen Stellvertreter Daniel Lachmann ein. Eine Begründung für diesen Schritt erfolgte gegenüber beiden nicht. Daher mußte davon ausgegangen werden, daß die Behörde mit ihrem Schritt auf ein Urteil des Bayerischen Oberlandesgerichtes vom Februar des Jahres reagierte, welches die NPD-Wahlplakate mit der Aufschrift „Guten Heimflug“ als nicht strafbar im Sinne des § 130 StGB („Volksverhetzung“) einstufte. Krebs und Lachmann war zu Unrecht vorgeworfen worden, diese Plakate während des Bundestagswahlkampfes 2009 verbreitet zu haben. Interessanterweise erklärte die Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft, Doris Möller-Scheu, wenige Tage nach Einstellung der Ermittlungsverfahren gegen die beiden NPD-Funktionsträger, unter anderem der „Frankfurter Rundschau“ zufolge, daß das Verfahren gegen Jörg Krebs eingestellt ...
10.06.2010
"Das Müttergehalt ist die bessere Alternative - die Zahlen geben uns recht!"
Gitta Schüßler (NPD) über die aktuellen Daten des Statistischen Bundesamtes zum Elterngeld Wie das Statistische Bundesamt in einer Pressemitteilung vom heutigen Tag mitteilte, hatten Eltern, die den Elterngeldbezug im ersten Quartal 2010 beendeten, im bundesweiten Durchschnitt Anspruch auf 699 Euro Elterngeld für den ersten Bezugsmonat. Bei Vätern lag der Elterngeldanspruch durchschnittlich bei 967 Euro, Mütter hatten im Schnitt Anspruch auf 632 Euro. Demnach erhalten Mütter erhalten im Durchschnitt rund 300 Euro weniger als Väter. Dies wird auf Unterschiede in der Erwerbsbeteiligung (81 Prozent der Väter, aber nur 58 Prozent der Mütter waren vor der Geburt ihres Kindes erwerbstätig) und auf die Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen zurückgeführt. Gitta Schüßler, MdL Die familienpolitische Sprecherin der NPD-Fraktion, Gitta Schüßler, äußerte hierzu: "Bereits bei der Einführung des Elterngeldes hatten sowohl meine Fraktion als auch die NPD-Frauenorganisation ‚Ring Nationaler Frauen’ darauf hingewiesen, ...
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JN führt Kundgebung in Butzbach und eine Spontandemonstration in Bad Nauheim durch
Am Mittwoch Abend veranstaltete die Antifa eine Veranstaltung mit der Linksfaschisten Andrea Röpke in Butzbach. Die Wetterauer NPD und JN Mitglieder wurden schon mehrfach gehindert die Info-Veranstaltungen der Antifa zu besuchen. Daher meldete die JN-Hessen eine Kundgebung unter dem Motto: „Gegen Linke Meinungsdiktatur – Frau Röpke bleiben Sie mit ihren Lügen zu Hause“ direkt vor dem Veranstaltungsort der Antifa an. Die Kundgebung wurde zwar genehmigt, aber die Nutzung einer Lautsprecheranlage wurde den Anmeldern von der Stadt Butzbach untersagt. Im Eilverfahren stellte das Gericht fest, das die Auflage der Stadt Butzbach rechtswidrig war und die Lautsprecheranlage selbstverständlich genutzt werden darf. Dem Aufruf der Jungen Nationaldemokraten folgten 35-40 Nationalisten um ein klares Zeichen gegen die Veranstaltung der Antifa Bi zusetzen. Die Stadt Butzbach führte in der Auflagenverfügung eine Parole auf, die nach der Meinung der Polizei dann mit falscher Betonung vom Anmelder und Versammlungsleiter, Stefan Jagsch, wiedergegeben worden sein soll. Nach der Verlesung der Auflagen merkte der Einsatzleiter der Polizei an, er ...
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Kundgebung der JN-Hessen gegen eine Antifa Veranstaltung mit Andrea Röpke in Butzbach
Aktivisten der JN-Hessen Peter Naumann bei seiner Rede Die Kundgebung auf dem Parkplatz am Bürgerhaus Andrea Röpke wie immer mit großer Klappe. Scheint aber sehr Kamerascheu zu sein. Der große Polizeieinsatz war von nöten, um die Nationalisten vor den gewaltätigen Antifas zu schützen. Der Veranstalter der Volks-Verblödungs-Veranstaltung - Andreas Balser Blick auf die linke Gegendemo, die sich gegen die Kundgebung für mehr Meinungsfreiheit der JN formierte Die netten Besucher der linken Vortragsveranstaltung. Auf der Veranstaltung gab es wohl Freibier aus großen Gläsern... Ein Teilnehmer mit einem Knüppel im Rucksack. Weitere Teilnehmer trugen T-Hemden auf denen gefordert wurde, dass man gegen nationaldenkende Menschen Gewalt anwenden und diese niedertreten soll. ...
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NPD ist die sozialrevolutionäre Schutzmacht der kleinen Leute
Sachsens NPD-Landeschef zieht positive Bilanz des Bamberger Parteitages Der sächsische NPD-Landesvorsitzende Holger Apfel zieht ein positives Fazit des Programmparteitags der NPD im oberfränkischen Bamberg und bezeichnet das von den Delegierten mit überwältigender Mehrheit verabschiedete neue Parteiprogramm als Meilenstein auf dem Weg der Nationaldemokraten zu einer sozialrevolutionären Schutzmacht der kleinen Leute. Holger Apfel äußert dazu: "Die vergangenen zwei Jahrzehnte brachten die massive Rückkehr der sozialen Frage und eine damit einhergehende Systemkrise, die sich Jahr für Jahr verschärft. Nur die konsequente Hinwendung der NPD zur sozialen Frage und deren Nationalisierung ermöglichten den Aufschwung der Partei und ihre Wahl in zwei Landes- und über 400 Kommunalparlamente. Mit dem unter dem Motto "Arbeit – Familie – Vaterland" stehenden "Bamberger Programm" hat sich die NPD nun auch in ihrem Parteiprogramm ganz klar als sozialrevolutionäre Kraft positioniert. Die sozialen Forderungen der NPD unterscheiden sich von denen anderer Parteien durch ihre ...
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Januar 2002: Frankreich drückt Löhne in Deutschland
Nach der faktischen Pleite von Griechenland und den ebenfalls unlösbaren Problemen Spaniens gerät nun Frankreich ins Visier von Wirtschafs- und Finanzexperten, aber auch von „Anlegern“ und Spekulanten. Auch in Frankreich wird der Staatshaushalt durch die horrenden Kosten für Ausländer belastet. Aber auch großzügige Rentenregelungen und strukturelle wirtschaftliche Schwächen sorgen in unserem Nachbarland für hohe Defizite. Mit dem aktuellen Präsidenten Sarkozy, einem Juden aus Ungarn, verfügt Frankreich leider nicht mehr über einen Staatsmann von der Größe Charles de Gaulles. So überrascht es wenig, daß Paris wieder in überwunden geglaubte Zeiten zurückfällt und Deutschland für seine Probleme verantwortlich macht. Die jahrelange Niedriglohnpolitik in der BRD führe zu hohen Handelsüberschüssen und so verschaffe sich Deutschland Vorteile auf Kosten des Auslands. In der Tat ist es richtig, daß in der BRD in den letzten Jahren die Löhne kaum mehr gestiegen sind und der Bürger im Zuge der Euro-Einführung einen gewaltigen Kaufkraftverlust ...
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Antje Hiekisch (NPD): „Raus aus Hartz IV? Was von der Leyen nicht sagt”
„Bürgerarbeit”, so heißt der neue Vorstoß von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU); für Almosen und ohne Arbeitslosenversicherung. Sparen, sparen, sparen ist die Devise. Auch bei den Ärmsten der Gesellschaft. „Was Bundesarbeitsministern Ursula von der Leyen (CDU) als Bürgerarbeit deklariert wird, ist bei näherer Betrachtung nichts anderes, als ein Sparprogramm des Staates zu Lasten der Ärmsten in der Gesellschaft. Nicht nur der Stundenlohn von weit unter 7 Euro wirft ein bezeichnendes Licht auf die verantwortlichen Politakteure. Nach der vorgeblichen ‚Bürgerarbeit‘ von max. drei Jahren besteht zudem kein Anspruch auf Arbeitslosengeld I”, so Antje Hiekisch (NPD). Die Bundesagentur für Arbeit dürfte der jüngste Vorstoß von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht freuen, denn der ministerielle Vorstoß sieht vor, daß trotz regulärer („Bürger-„)Arbeit kein Geld in die Arbeitslosenversicherung fließt. Was bei einem Arbeitgeber in der freien Wirtschaft aller Wahrscheinlichkeit zu einer Anklage führen ...
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Spät kommt ihr, doch ihr kommt: Staatsanwaltschaft Frankfurt stellt Ermittlungsverfahren gegen Jörg Krebs und Daniel Lachmann ein
Eine Woche vor der Bundestagswahl 2009 wurden auf richterliche Anordnung hin die Wohnungen des hessischen NPD-Landesvorsitzenden und damaligen Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl, Jörg Krebs, sowie dessen Stellvertreters Daniel Lachmann von der Polizei durchsucht und ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf „Volksverhetzung“ gegen beide NPD-Verantwortungsträger eingeleitet. Grund: Die Frankfurter Staatsanwaltschaft unterstellte Lachmann, er hätte als Wetterauer Kreisvorsitzender der sozialen Heimatpartei Wahlplakate im Wetteraukreis aufgehängt, die die Aufschrift „Guten Heimflug“ trugen. Jörg Krebs wurde wiederum vorgeworfen, er hätte die Aufhängung der zu Unrecht inkriminierten Plakate „initiiert“. Die Polizei beschlagnahmte jeweils den privaten PC der zu unrecht Verfolgten, sowie einen weiteren PC, der Eigentum der Wetterauer Kreistagsfraktion der NPD ist und sich zu diesem Zeitpunkt im Besitz Daniel Lachmanns befand. Mit mehreren Beamten drangen die staatlichen Verfolgungsorgane in die Privatsphäre zweier bis dato völlig unbescholtener nationaler Bürger ein, um im Falle Jörg ...
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Antideutsche sind empört: JN-Mitglieder sollen über „Stolpersteine“ gelaufen sein
Schon im Vorfeld nahm die Diskussion um die Demonstration der Jungen Nationaldemokraten (JN) am 8. Mai in Wiesbaden teilweise groteske Züge an. Was sich allerdings im Nachhinein abspielt, entbehrt nun wirklich jedweder vernunftbegabter Grundlage. So hat ein Wiesbadener Rechtsanwalt (!) Presseberichten zufolge am vergangenen Montag beim Personal- und Organisationsamt der Stadt Wiesbaden einen Antrag auf Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes eingereicht. Grund (unter anderem): angebliche „Falschauskünfte“ vonseiten der Ordnungsbehörden gegenüber jenen, die die genehmigte JN-Demo hatten rechtswidrigerweise blockieren, also verhindern, wollen. Außerdem moniert der Jurist, daß der Demo-Zug der JN in der Erbenheimer Bahnhofstraße, Wandersmannstraße und Ringstraße „Stolpersteine“ passiert habe, mit denen ermordeter jüdischer Mitbürger gedacht werde. Dies stelle „zweifellos“ einen Verstoß gegen die öffentliche Ordnung dar, meint der Anwalt, außerdem seien Straftaten wie etwa die „Störung der Totenruhe“ zu ...
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Demonstration der JN in Wiesbaden-Erbenheim erfolgreich durchgeführt!
Am gestrigen Samstag versammelten sich rund 180 junge Nationalisten im Wiesbadener Stadtteil Erbenheim, um gegen die Errichtung des europäischen Hauptquartiers der US-Streitkräfte zu protestieren. Der Bundesverband der Jungen Nationaldemokraten (JN) hatte zur Demo in die hessische Landeshauptstadt gerufen. Als Redner traten der stellvertretende Landesvorsitzende der hessischen NPD, Daniel Knebel, der NPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs, der parteifreie Aktivist Sven Skoda, sowie der JN-Bundesvorsitzende Michael Schäfer auf. Udo Pastörs lieferte zwei meisterhafte Redebeiträge ab, die erkennbar nicht nur die nationalen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der JN-Demo begeisterten. In eindringlichen Worten ging er nicht nur auf den eigentlichen Anlaß der Willenskundgebung ein, sondern spannte den Bogen auch bis hin zur aktuellen Tagespolitik. Der Marsch konnte völlig störungsfrei quer durch den Wiesbadener Stadtteil Erbenheim, mit Zwischenstation u. a. am Gelände des „US-Airfields“ auf dem die künftige US-Kommandozentrale für Europa errichtet werden soll, durchgeführt ...
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Kurznachrichten
Am 16.07.11 Demo in Gießen - "Das System ist am Ende-Wir sind die Wende"- Kundgebung der NPD in Friedberg am 26.03.2011 unter dem Motto: "Bürgerwut in die Parlamente - Jetzt NPD!"
- Wahlvorschläge zur Kreistagswahl, sowie für die Wahlantritte in Wölfersheim, Büdingen und Altenstadt fristgemäß eingereicht
- Laut Antifa-Flugblatt ist die NPD in Büdingen sehr erfolgreich :-)
NPD nimmt an Friedensmarsch von den bürgerlichen Kräften und der Antifa teil - Veranstaltung bereits nach 50 Minuten beendet- Heute wurden die letzten der 25.000 Werbeflugblätter zur Veranstaltung in Büdingen im Wetteraukreis verteilt
- Ein alter Traum wird wahr: NPD-Parteitag stimmt der Verschmelzung mit der DVU zu!
- SENSATION: NPD-unterstützter Bürgermeisterkandidat Lutz Battke erhält 24,2 Prozent!
- Wieder nur geringfügige Beteiligung an den Ausländerbeiratswahlen in Hessen
- Die NPD tritt zur Kommunalwahl in der Wetterau an!
