Aktuelles 2010
23.07.2010
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Eindeutiges Votum für Zusammenschluß von NPD und DVU
Mitgliederbefragung abgeschlossen Berlin - Die Ergebnisse der Mitgliederbefragung der NPD im Rahmen der geplanten Verschmelzung von NPD und DVU liegen jetzt vor. Fast 2000 Mitglieder haben sich binnen zwei Wochen an der Aktion beteiligt. Die entscheidende Frage: ...22.07.2010
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Gleichmacherei um jeden Preis
Plädoyer für das dreigliedrige Schulsystem Die Schulreform in Hamburg ist gescheitert, aber auch in anderen Ländern - vor allem Westdeutschlands - werden ähnliche Schritte, wie in der Hamburger Schulreform, angedacht, angestrebt. So soll die Grundschulzeit ...21.07.2010
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20. Juli 2010: Stauffenberg am Hindukusch
Ein symbolträchtiges Zusammentreffen: während in Berlin zum Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler im Juli 1944 auch dieses Jahr Bundeswehrsoldaten vereidigt wurden, kündigte die Afghanistan-Konferenz in Kabul den Rückzug westlicher Truppen bis 2014 an ...20.07.2010
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Verwaltungsgericht weist behördliche Willkür in die Schranken
Urteil zu NPD-Klage nach dem Bundesparteitag 2009 - "Antifaschistische" Raumvergabepraxis in Berlin gescheitert Es ist schon erstaunlich, was sich Behörden so alles einfallen lassen, um der NPD das Leben beziehungsweise die politische Arbeit zu behindern. Wenn ...19.07.2010
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Gleichmacherei in Hamburg verhindert
Der Volksentscheid gegen die Einführung der Primarschule war ein großer Erfolg. 276.304 Wähler haben die große Allianz der Leistungsverweigerer und Gleichmacher aus CDU, SPD, GAL, die Linke und einem Großteil der Medien in ihre Schranken ...18.07.2010
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Neuorganisation der „Armutsämter“ behebt keineswegs Massenarbeitslosigkeit
Anspruch und Wirklichkeit klafften auch bei dem wohl folgenreichsten Projekt der rot-grünen Koalitionäre in Berlin weit auseinander: Hartz IV. Ursprünglich hatte die Polit-Clique um Gerhard Schröder mit ihrer Arbeitsmarkt-„Reform“ die Vision, daß die ...16.07.2010
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Antje Hiekisch (NPD): „Auf das Wort eines Ministers gebe ich gar nichts“
„Ex-Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) fiel in der Vergangenheit schon öfter durch große Worte auf, die die Stadt nun Millionen kosten. Nicht mehr und nicht weniger“, so die Stadträtin der Großen Kreisstadt Zittau, Antje Hiekisch (NPD). Was ...15.07.2010
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NPD-Fraktion fordert: GEZ abschaffen!
Antrag zur Entlastung von Millionen Gebührenzahlern eingebracht Die NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat heute einen Antrag in den Geschäftsgang eingebracht, um die Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk massiv zu senken, echte ...14.07.2010
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Hessische Linke will Roma-Familien vor „extremer“ Armut schützen
Postkommunisten fordern erneut Abschiebestopp Die Fraktion der SED-Linkspartei im Hessischen Landtag macht sich dafür stark, daß die Landesregierung Roma und deren Kinder nicht mehr in das Kosovo zurückführt. Die Postkommunisten berufen sich dabei auf eine ...14.07.2010
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Sachsen: Mutiger CDU-Abgeordneter fordert endlich "Kampf gegen links"
Für die Staatsregierung steht der Feind aber nur rechts Unter der Drucksachen-Nr. 5/2749 will der Leipziger CDU-Landtagsabgeordnete Ronald Pohle von der Staatsregierung wissen, welche Konsequenzen sie aus dem drastischen Anstieg linker Gewalttaten zieht. Außerdem will ...10.07.2010
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Weitere Esel-Aktion in Bad Vilbel und Karben mit großem Zuspruch der Deutschen Einwohner durchgeführt
Im Anschluss an die Aktion in Bad Vilbel und Karben wurden von den Wetterauer NPD-Aktivisten noch 2000 der "Sozialräuber abstrafen" Flugblätter in Karben verteilt. ...04.07.2010
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