Aktuelles
19.12.2009
Die Ausländerlüge
Uns wird seit Jahren vorgelogen, daß die bei uns lebenden Ausländer einen positiven Beitrag zum deutschen Sozialsystem leisten würden. Daß dem nicht so ist, läßt sich nur erahnen. Das Thema Ausländerkosten ist offiziell für Tabu erklärt worden. Jeder, der hinterfragen möchte, trifft auf eine Mauer des Schweigens, der verleumdung und Lüge. Wenn man die Quellen vergleicht, werden an Kosten für Ausländer 6 bis 70 Millionen Euro jährlich genannt. Diese Zahlen erscheinen unglaubwürdig, denn bereits vor 15 Jahren wurde vom Volkswirtschaftler Karl Baßler eine Studie erarbeitet, die anhand amtlicher Berichte Kosten in Höhe von mehreren Milliarden (!) jährlich für die BRD errechnet. Es gibt bisher keine zusammenfassende amtliche Statistik über die Ausländerkosten. Nur unvollständige Angaben existieren, wie die Arbeitslosenzahlen der Ausländer, aber nicht deren Kosten und die Zahl der ausländischen Kriminellen sowie die Kosten, die sie verursachen. Gleiches gilt bei Einkommen und Produktionsleistung ausländischer Arbeitskräfte. Es ist dringend ...
...weiter19.12.2009
NPD: Historische Altstädte erhalten statt baukulturellen Raubbau weiter fördern
„Einst unter erheblichen Aufwand errichtet; nunmehr mit Fördergeldern teuer abgerissen.“ – konstatierte der nationale Landtagsabgeordnete Tino Müller gleich zu Beginn seiner Rede zum NPD-Antrag „Landestypische Bausubstanz erhalten – Schutz unseres baukulturellen Erbes festigen“, Drucksache 5/3029. Intention dieses parlamentarischen Vorstoßes der nationalen Opposition ist der Schutz unserer architektonischen Identität, welches sich auch baulich in nicht denkmalgeschützten Gebäuden und Bauten unserer Heimat Mecklenburg und Pommern wiederfinden läßt.Tino Müller, MdL Mißbrauch staatlicher „Rückbau“ - Subvention Was alliierter Bombenterror oder sowjetische Bodentruppen im Zweiten Weltkrieg von den gewachsenen Stadtkernen im Land noch übrig ließen, wird nun durch staatliche sogenannte „Rückbau“ -Maßnahmen schrittweise aber dann vollends zerstört: „Was angloamerikanische Bomberpiloten im Zweiten Weltkrieg noch übrig ließen und 40 Jahre DDR nicht ...
19.12.2009
Linksextreme Brandschatzer jetzt auch in Hessen?
Seit Wochen reißt die Serie von Brandanschlägen linksextremer Banden auf private PKW nicht ab. Konzentrierten sich derlei Vorkommnisse bislang auf die Hochburgen der linksextremen Szene im rot-rot regierten Berlin und in Hamburg, scheint die neue Terrorwelle von Links nun auch das Hessenland zu erreichen. Das Schema der Taten ist dabei immer gleich. Vor allem auf hochpreisige Autos haben es die Brandstifter abgesehen. So auch in der vergangenen Nacht in Langgöns bei Gießen, wo insgesamt zehn Fahrzeuge in Brand gesetzt, beziehungsweise zum Teil erheblich beschädigt wurden. Drei der geparkten PKW gingen in Flammen auf, weitere sieben wurden mit Farbe beschmiert oder anderweitig beschädigt. Der entstandene Sachschaden liegt ersten Schätzungen zufolge bei mindestens 45.000 Euro. Gilt das nun auch für Hessen? Die Täter hinließen außerdem eine ziemlich eindeutige Visitenkarte. Unmittelbar am Tatort wurden mehrere Hauswände mit linken Parolen beschmiert. Für die Polizei sollte das eigentlich Beweis genug sein. Leider üben sich die Ordnungshüter lieber darin, gar nicht erst den Eindruck ...
18.12.2009
„Demokraten“ billigen per S.W.I.F.T-Abkommen US-Wirtschaftsspionage
Durch dieses Abkommen wird es den USA ermöglicht, über den Zugriff auf die Daten des Finanzdienstleisters S.W.I.F.T. auf Kontobewegungen innerhalb der Europäischen Union direkt zuzugreifen. Der Zeitpunkt der Abstimmung war nicht von ungefähr gewählt, denn am 1. Dezember 2009 trat bekanntlich der Vertrag von Lissabon in Kraft, der die Zustimmung des Europaparlamentes zum Abkommen vorausgesetzt hätte. Durch diese Vorgehensweise wurde also bewusst ein Stück Demokratie ausgehebelt. Stefan Köster, MdL Der Spionage der US-Amerikaner wird durch dieses Abkommen Tür und Tor geöffnet. Nicht nur private Überweisungen sondern natürlich auch Kapitalflüsse zwischen den Unternehmen innerhalb der Europäischen Gemeinschaft werden nun nachvollzogen und lassen entsprechende Rückschlüsse, z. B. auf geschäftliche Verbindungen und Zusammenarbeiten, problemlos zu. Unter dem Deckmäntelchen, so die Bekämpfung des islamischen Terrors verbessern zu können, dürfte die US-Wirtschaftsspionage zu neuer Höchstform auflaufen. Gegen dieses zutiefst undemokratische Verhalten und die ...
18.12.2009
Überwachungsstaat: Der neue Personalausweis kommt!
Berlin - Mit der Einführung des neuen digitalen Ausweises am 01. November 2010, bewegt sich unser Land immer weiter in Richtung Überwachungsstaat. Der neue Personalausweis soll nach Plänen der Bundesregierung mit biometrischen Daten versehen werden. Damit nicht genug, ist weiterhin der Einbau eines RFID - Chips geplant, der die Dokumente aus der Distanz lesbar macht. Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) hierzu: „Er ist kleiner als der alte, kann aber viel mehr.“ Technik mit bedrohlichem Nebenwirkungspotential Die Informationen, die auf dem zukünftig in Scheckkartenformat herausgegebenem Dokument aufgedruckt sind, werden zusätzlich in diesen Chip gespeichert. Das Dokument wird dann ohne Berührung auslesbar sein. RFID- Chips funken zwar nicht, aber die Informationen können jedoch aus einer Entfernung von ca. zwei Metern abgerufen werden. Im Ganzen beutetet dies, daß mittels dieser RFID – Sensoren, die Möglichkeit gegeben sein wird, festzustellen, wer sich gerade wo aufhält. Im Extremfall könnte dies sogar bis hin zur Erstellung von Bewegungsprofilen führen - ...
17.12.2009
Das Endstadium des Parlamentarismus
Wer noch glaubte, die Altparteien hätten politische Grundwerte, erlebt nun den ideellen Totalausverkauf. Beim jüngsten Koalitionspoker opferten die schwarzen und roten, gelben und grünen Machttechnokraten die Reste programmatischer Unterscheidbarkeit. Der Koalitions-Inzest läßt sie endgültig zur Einheitspartei verschmelzen. In der bundesrepublikanischen Konsensdiktatur gibt es mittlerweile alle Koalitionsvarianten, die rechnerisch irgendwie möglich sind – auch solche, die vor 10 Jahren noch undenkbar gewesen wären und zu massenhaften Parteiaustritten geführt hätten. Selbst in der nachideologischen Ära des Helmut Kohl galt die Gesinnung der Gesinnungslosigkeit, die sich hinter dem schaumigen Latte-Macchiato-Begriff des „Pragmatismus“ verbirgt, noch als verdächtig. Unter den Polit-Klonen des etablierten Parteien-Labors gilt ebendieser „Pragmatismus“ heute als Empfehlung für höchste Partei- und Staatsämter. In der Merkel-Republik ist der kompromißlerische, entscheidungsfeige, überzeugungslose und pragmatische Machtverwalter und Krisenmoderator zum bestimmenden ...
...weiter17.12.2009
Jetzt hetzt auch noch die „Frankfurter Rundschau“ gegen den hessischen Reservistenverband
In einem gestern veröffentlichten Artikel der Frankfurter Rundschau (online-Ausgabe) holt das alliierte Lizenzblatt, nach den Gesinnungsgenossen des hr, zu einem weiteren Rundumschlag auf den hessischen Reservistenverband aus. Liest der unbefangene Beobachter diesen Artikel, so muß er zwangsläufig zu der Einschätzung gelangen, unter den hessischen Bundeswehr-Reservisten hätten „Neonazis“ oder „Rechtsradikale“ die absolute Mehrheit (sic!). Gleich mehrere Beispiele von „braun belasteten“ Kameraden führt das Blatt dabei an. Ein Major, welcher einen Verbandskameraden vor den unsäglichen Anwürfen in Schutz nimmt, indem er diesen laut Rundschau als „eine der anständigsten Personen, die ich kenne“ charakterisiert, wird sogleich zu einem besonderen Feindbild für die politisch „korrekten“ Skribenten. Wen wunderts, gehört doch gerade die Frankfurter Rundschau zu jenen Veröffentlichungen, die auf der anderen Seite die Nachfolger der DDR-Staatspartei SED samt deren Antifa-Anhängsel bei jeder Gelegenheit hoch leben läßt und dabei die ...
16.12.2009
Geschichtsrevisionismus bei „Jungen Sozialdemokraten“?
Kuriose Berichterstattung über Prozeß gegen NPD-Stadtrat Peter Klose Die Regionalzeitung „Freie Presse“ kündigte heute in ihrer Zwickauer Lokalausgabe mit einem dreispaltigen Artikel einen Prozeß gegen den örtlichen NPD-Stadtrat Peter Klose vor dem Amtsgericht der Muldestadt an. Neben einem angeblichen Verstoß gegen § 86a des Strafgesetzbuches (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) werfe man Klose auch vor „Mitte Februar 2008 in seinem NPD-Büro an der Stiftstraße zahlreiche Exemplare einer verbotenen Schrift des Landesverbandes der ‚Jungen Sozialdemokraten’ frei zugänglich aufbewahrt“ zu haben, so das frühere SED-Blatt. Die Schrift sei von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien bereits im November 2007 „auf den Index gesetzt und somit verboten worden“, weil in einem Artikel die deutsche Schuld am Zweiten Weltkrieg geleugnet werde. Potzblitz, diese „Jungen Sozialdemokraten“! Geschichtsrevisionismus jetzt auch beim SPD-Nachwuchs? Muß Sachsens SPD-Landeschef, der wackere ...
16.12.2009
Frankfurt – Anfrage „U-Bahnstation Nieder-Eschbach – Hier: Dynamische Fahrgastinformationsanzeige (DFI) auf dem Bahnsteig Richtung Südbahnhof“
Auf die Frage F 664 des Anfragestellers vom 22. April 2008 antwortete Verkehrsdezernent Lutz Sikorski hinsichtlich der damals schon ungünstig aufgestellten DFI auf dem Bahnsteig in Richtung Südbahnhof an der U-Bahnstation Nieder-Eschbach „(…) Es wird jetzt Gespräche mit den Behindertenverbänden geben, um die Dynamische Fahrgastinformation, DFI, aus diesem Grund auch neu zu gestalten.“ In einer Anregung an den Magistrat (Vorlage OM 2728 vom 24. Oktober 2008) machte der zuständige Ortsbeirat 15 ebenfalls auf diesen Mißstand aufmerksam. In einer Stellungnahme (Vorlage ST 15/09 vom 05. Januar 2009) erklärte der Magistrat daraufhin „(…) Der dynamischen Fahrgastinformationsanzeiger (DFI) der U-Bahn-Station Nieder-Eschbach auf dem Bahnsteig Richtung Südbahnhof wird im 1. Quartal des Jahres 2009 versetzt, so dass sich die Sicht auf die Anzeige verbessert.“ Den zitierten Ankündigungen des Magistrats folgten bis heute jedoch nicht die entsprechenden Taten, was den Ortsbeirat 15 inzwischen zu einer weiteren entsprechenden Anregung an den Magistrat (Vorlage OM 3724 vom 30. Oktober 2009) ...
...weiter16.12.2009
Frankfurt – Anfrage „Mutwillig in Brand gesetzte Fahrzeuge in Frankfurt“
Auf die Frage F 1334 gab der Magistrat Auskunft über mutwillig in Brand gesetzte Fahrzeuge in Frankfurt. Demnach seien nach Angaben des Frankfurter Polizeipräsidiums im Jahre 2008 16 derartige Fälle im Stadtgebiet bekannt geworden, im laufenden Jahr 2009 waren es „bislang“ schon 18 Fälle. Das Polizeipräsidium Frankfurt am Main gab am gestrigen Dienstag in einer Pressemitteilung bekannt, daß in der Nacht von Montag auf Dienstag binnen 25 Minuten drei weitere Fahrzeuge, hier ein Kleintransporter der VGF, sowie zwei PKW der Deutschen Bahn AG, im Bereich der Innenstadt in Flammen aufgingen. Der geschätzte Sachschaden beträgt allein bei diesen drei Fällen, die wohl zu den vom Magistrat am 10.12. angegebenen 18 Fällen hinzugerechnet werden müssen, 17.500 Euro. Angesichts einer so deutlichen Steigerung der Fälle von in Brand gesetzten Fahrzeugen binnen Jahresfrist wird der unbefangene Beobachter fast automatisch an derlei Vorkommnisse der jüngsten Vergangenheit in Berlin und Hamburg erinnert. Ich frage den Magistrat: 1. Wie entwickelten sich die Fallzahlen im oben genannten Deliktsbereich im Zeitraum ...
...weiter15.12.2009
Statistisches Landesamt: Jeder achte Hesse gilt als „arm“!
Aus einer heute verbreiteten Mitteilung des Statistischen Landesamtes in Wiesbaden geht hervor, daß in Hessen etwa jeder achte Bürger im vergangenen Jahr in Armut lebte, bzw. von Armut bedroht war. Nach den Ergebnissen des Mikrozensus 2008 für das Bundesland Hessen haben 12,7 Prozent der Bevölkerung als armutsgefährdet gegolten. Erwerbslose Hessen waren demnach besonders häufig von Armut bedroht. Immerhin jeder zweite hessische Erwerbslose – nämlich genau 49 Prozent – war im letzten Jahr armutsgefährdet gewesen. Selbst unter den erwerbstätigen Hessen lag der Anteil der von Armut Bedrohten noch bei 6 Prozent. Der Bericht zeigt zudem, daß vor allem die jüngere Generation überdurchschnittlich von Armut bedroht ist. So sei etwa jedes sechste Kind unter 18 Jahren und jeder fünfte Erwachsene bis 24 Jahre im Jahr 2008 armutsgefährdet gewesen. In der Altersgruppe der 50 bis 65-Jährigen traf dies hingegen nur auf jede zehnte Person zu. Insgesamt macht der Bericht deutlich, daß unter der Regierung Koch durchaus eine Form von sozialer Kälte in Hessen Einzug gehalten hat. Allen ...
Kurznachrichten
Am 16.07.11 Demo in Gießen - "Das System ist am Ende-Wir sind die Wende"- Kundgebung der NPD in Friedberg am 26.03.2011 unter dem Motto: "Bürgerwut in die Parlamente - Jetzt NPD!"
- Wahlvorschläge zur Kreistagswahl, sowie für die Wahlantritte in Wölfersheim, Büdingen und Altenstadt fristgemäß eingereicht
- Laut Antifa-Flugblatt ist die NPD in Büdingen sehr erfolgreich :-)
NPD nimmt an Friedensmarsch von den bürgerlichen Kräften und der Antifa teil - Veranstaltung bereits nach 50 Minuten beendet- Heute wurden die letzten der 25.000 Werbeflugblätter zur Veranstaltung in Büdingen im Wetteraukreis verteilt
- Ein alter Traum wird wahr: NPD-Parteitag stimmt der Verschmelzung mit der DVU zu!
- SENSATION: NPD-unterstützter Bürgermeisterkandidat Lutz Battke erhält 24,2 Prozent!
- Wieder nur geringfügige Beteiligung an den Ausländerbeiratswahlen in Hessen
- Die NPD tritt zur Kommunalwahl in der Wetterau an!
