08.11.2009
Mit Fug und Recht kann behauptet werden, daß der 07.11.2009 ein erfolgreicher Tag für die hessische NPD, darüber hinaus aber auch für die generelle freie Meinungsäußerung in in der BRD war. Während sich die Gesinnungswächter des maroden BRD-Systems und ihre befreundeten Antifa-Schergen grün und blau ärgern werden, hat die hessische NPD, vertreten durch den Demonstrationsanmelder Stefan Jagsch, nach langen Verhandlungen mit der Stadt bzw. der Polizeiführung, ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit erfolgreich durchgesetzt. Die Versuche jener Feinde der Freiheit, welche selber immer nur zu gerne das Wort "Freiheit" in den Mund nehmen, diese aber nur Ihresgleichen zugestehen wollen, scheiterten kläglich. Und so demonstrierten an diesem Samstag unter freiheitlichen Losungen rund 100 anständige Deutsche durch die Straßen Friedbergs. Den Auftakt der Veranstalung bot das hessische Landesvorstandsmitglied Daniel Knebel mit seiner Rede vor der Burg in Friedberg. Nach Verlauf des Demonstrationszuges, welcher sich größtenteils mit der ursprünglich angemeldeten Strecke deckte, ergriffen ...
...weiter07.11.2009
Die Gegner des anständigen Deutschlands hatten sich viel vorgenommen für den heutigen Tag. In riesigen Lettern stand am Friedberger Bahnhof geschrieben "07.11. NPD-Aufmarsch verhindern". Daraus wurde, anders als noch am 1. August, am heutigen Sonnabend nichts. Vielmehr konnte die hessische NPD innerhalb von drei Tagen drei wichtige Siege erringen. Am zurückliegenden Donnerstag siegte sie vor dem Verwaltungsgericht in Gießen, am gestrigen Freitag vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel und am heutigen Tage auf den Straßen der Wetterauer Kreisstadt Friedberg. Somit konnte das Demo-Motto "Demonstrationsfreiheit auch für politisch Andersdenkende" auch in die Tat umgesetzt werden. Nach einer über dreistündigen Verzögerung konnten sich die rund 100 Nationalisten schließlich auf einer leicht abgeänderten Route von der Friedberger Burg aus in Bewegung setzen. Zuvor hielt das hessische Landesvorstandsmitglied Daniel Knebel eine mitreißende Rede im Rahmen der Auftaktkundgebung vor der Burg in Friedberg. Danach ging es etwa 3 Kilometer quer durch die Friedberger Innenstadt zum Endpunkt am Bahnhof. Vor ...
...weiter06.11.2009
Gestern noch verkündete der Friedberger Ordnungsdezernent Peter Ziebarth (CDU) in der "Gießener Allgemeinen", daß er mit dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Gießen, welches den Nationaldemokraten in allen Punkten Recht gab, "auf keinen Fall einverstanden" sei und er deshalb Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel einlegen werde. Eigens dazu wurde ein renommiertes Anwaltsbüro beauftragt, welches sicherstellen sollte, daß das antifreiheitliche Ansinnen des Friedberger Magistrats auch gerichtsfest gemacht wird. Mit zahlreichen an den Haaren herbeigezogenen "Argumenten", unter anderem jenem, die NPD hätte das Datum des 7. November bewußt in Anlehnung an den 9. November 1938 gewählt, sowie diversen "Gefahrenprognosen" sollten die Kasseler Richter hinters Licht geführt werden. Tatsächlich geht es den Damen und Herren in der Friedberger Stadtspitze ganz offensichtlich nicht um irgendwelche Gedenkveranstaltungen oder darum, den Bürgerinnen und Bürgern einen störungsfreien Samstagseinkauf zu gewährleisten, sondern einzig darum, das Grundrecht auf ...
...weiter05.11.2009
Der heutige Vormittag war kein guter Tag für die selbsternannten „Demokraten“ in Friedberg und im Wetteraukreis. Die hessische NPD hat mit ihrer Klage gegen den Auflagenbescheid der Friedberger Stadtverwaltung vor dem Verwaltungsgericht Gießen einen wichtigen Etappensieg errungen. Die fast sechs Kilometer lange von den Nationaldemokraten angemeldete Route durch die Wetterauer Kreisstadt war den Stadtvorderen von Anfang an ein Dorn im (linken) Auge. Sie wollten die Route auf 2,3 Kilometer begrenzen und die nationale Opposition vor allem von der wichtigsten Einkaufsmeile der Stadt, der Kaiserstraße, fernhalten. Mit fadenscheinigen Begründungen wollten sie so zum wiederholten Male das Versammlungsrecht zuungunsten der NPD aushebeln. Die hessischen Nationaldemokraten ließen sich nicht auf diesen durchsichtigen Kuhhandel ein und legten dagegen Beschwerde ein, mit Erfolg. Die Richter des Gießener Verwaltungsgerichtes durchschauten das antidemokratische Manöver des Friedberger Ordnungsdezernenten Peter Ziebarth (CDU) offenbar ebenso wie die NPD und zerpflückten den Ziebarthschen Auflagenbescheid daher in seine Einzelteile, indem ...
...weiter04.11.2009
Berlin/Gießen – Der Leiter der Rechtsabteilung der NPD, Frank Schwerdt, hat mit heutigem Datum Strafanzeige gegen insgesamt fünf natürliche und juristische Personen wegen des Verdachtes auf Verstoß nach § 21 (Versammlungssprengung) des Versammlungsgesetzes, sowie weiterer in Frage kommender Straftaten bei der Staatsanwaltschaft Gießen gestellt. Die Beschuldigten, darunter der Landrat des Wetteraukreises, das „Bündnis gegen Rechts“, sowie die Stadtverwaltungen von Florstadt und Butzbach, wenden sich nach Auffassung der Nationaldemokraten gegen die für den 7. November angemeldete und nicht verbotene Demonstration der hessischen NPD unter dem Motto „Demonstrationsfreiheit auch für politisch Andersdenkende“. Presseberichten zufolge wollen sie durch Blockaden die nicht verbotene Versammlung der NPD verhindern. Der stellvertretende NPD-Parteivorsitzende Frank Schwerdt führt in seiner Strafanzeige weiter aus: „Die geplanten Aktionen der Beschuldigten sind rechtswidrig. Sie haben das alleinige Ziel, die nicht verbotene Demonstration der NPD zu verhindern oder zu mindestens zu behindern. ...
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