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08.11.2009

Recht auf Demonstrationsf­reiheit erfolgreich durch­gesetzt

Lesezeit: etwa 1 Minute

Mit Fug und Recht kann behauptet werden, daß der 07.11.2009 ein erfolg­reicher Tag für die hessische NPD, darüber hinaus aber auch für die generelle freie Meinungs­äußerung in in der BRD war. Während sich die Gesin­nungs­wächter des maroden BRD-Systems und ihre befreun­deten Antifa-Schergen grün und blau ärgern werden, hat die hessische NPD, vertreten durch den Demonstration­sanmelder Stefan Jagsch, nach langen Verhand­lungen mit der Stadt bzw. der Polizeiführung, ihr Recht auf Demonstrationsf­reiheit erfolgreich durch­gesetzt. Die Versuche jener Feinde der Freiheit, welche selber immer nur zu gerne das Wort "Freiheit" in den Mund nehmen, diese aber nur Ihresg­leichen zugestehen wollen, scheiterten kläglich. Und so demonstrierten an diesem Samstag unter freiheit­lichen Losungen rund 100 anständige Deutsche durch die Straßen Friedbergs. Den Auftakt der Veran­stalung bot das hessische Landes­vorstands­mitglied Daniel Knebel mit seiner Rede vor der Burg in Friedberg. Nach Verlauf des Demonstrations­zuges, welcher sich größten­teils mit der ursprünglich ange­meldeten Strecke deckte, ergriffen ...

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07.11.2009

NPD-Protestdemo in Friedberg erfolgreich durch­geführt

Lesezeit: etwa 1 Minute

Die Gegner des anständigen Deutsch­lands hatten sich viel vorgenommen für den heutigen Tag. In riesigen Lettern stand am Friedberger Bahnhof geschrieben "07.11. NPD-Aufmarsch verhindern". Daraus wurde, anders als noch am 1. August, am heutigen Sonnabend nichts. Vielmehr konnte die hessische NPD innerhalb von drei Tagen drei wichtige Siege erringen. Am zurück­liegenden Donnerstag siegte sie vor dem Verwal­tungs­gericht in Gießen, am gestrigen Freitag vor dem Verwal­tungs­gerichtshof in Kassel und am heutigen Tage auf den Straßen der Wetterauer Kreisstadt Friedberg. Somit konnte das Demo-Motto "Demonstrationsf­reiheit auch für politisch Ander­sden­kende" auch in die Tat umgesetzt werden. Nach einer über dreis­tündigen Verzögerung konnten sich die rund 100 Nationalisten schließlich auf einer leicht abgeän­derten Route von der Friedberger Burg aus in Bewegung setzen. Zuvor hielt das hessische Landes­vorstands­mitglied Daniel Knebel eine mitreißende Rede im Rahmen der Auftakt­kund­gebung vor der Burg in Friedberg. Danach ging es etwa 3 Kilometer quer durch die Friedberger Innenstadt zum Endpunkt am Bahnhof. Vor ...

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06.11.2009

Demo aktuell 2.0: Verwal­tungs­gerichtshof Kassel weist Beschwerde der Stadt Friedberg zurück!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Gestern noch verkündete der Friedberger Ordnungs­dezernent Peter Ziebarth (CDU) in der "Gießener Allgemeinen", daß er mit dem Urteil des Verwal­tungs­gerichtes Gießen, welches den National­demo­kraten in allen Punkten Recht gab, "auf keinen Fall einver­standen" sei und er deshalb Beschwerde beim Verwal­tungs­gerichtshof in Kassel einlegen werde. Eigens dazu wurde ein renom­miertes Anwaltsbüro beauftragt, welches sicher­stellen sollte, daß das antif­reiheit­liche Ansinnen des Friedberger Magistrats auch gerichtsfest gemacht wird. Mit zahlreichen an den Haaren herbeige­zogenen "Argumenten", unter anderem jenem, die NPD hätte das Datum des 7. November bewußt in Anlehnung an den 9. November 1938 gewählt, sowie diversen "Gefah­renp­rognosen" sollten die Kasseler Richter hinters Licht geführt werden. Tatsächlich geht es den Damen und Herren in der Friedberger Stadtspitze ganz offen­sichtlich nicht um irge­ndwelche Gedenk­veran­stal­tungen oder darum, den Bürgerinnen und Bürgern einen störungs­freien Samstags­einkauf zu gewähr­leisten, sondern einzig darum, das Grundrecht auf ...

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05.11.2009

Demo aktuell: Hessische NPD erringt wichtigen Etappensieg vor Gericht!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Der heutige Vormittag war kein guter Tag für die selbster­nannten „Demokraten“ in Friedberg und im Wetteraukreis. Die hessische NPD hat mit ihrer Klage gegen den Auflage­nbescheid der Friedberger Stadt­verwaltung vor dem Verwal­tungs­gericht Gießen einen wichtigen Etappensieg errungen. Die fast sechs Kilometer lange von den National­demo­kraten angemeldete Route durch die Wetterauer Kreisstadt war den Stadt­vorderen von Anfang an ein Dorn im (linken) Auge. Sie wollten die Route auf 2,3 Kilometer begrenzen und die nationale Opposition vor allem von der wichtigsten Einkauf­smeile der Stadt, der Kaiser­straße, fernhalten. Mit faden­scheinigen Begrün­dungen wollten sie so zum wieder­holten Male das Versamm­lungs­recht zuungunsten der NPD aushebeln. Die hessischen National­demo­kraten ließen sich nicht auf diesen durch­sich­tigen Kuhhandel ein und legten dagegen Beschwerde ein, mit Erfolg. Die Richter des Gießener Verwal­tungs­gerichtes durch­schauten das antidemo­kratische Manöver des Friedberger Ordnungs­dezer­nenten Peter Ziebarth (CDU) offenbar ebenso wie die NPD und zerpflückten den Ziebarth­schen Auflage­nbescheid daher in seine Einzelteile, indem ...

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04.11.2009

Demo am 7. November in Friedberg: NPD-Recht­sabteilung erstattet Strafan­zeige gegen potentielle Demo-Verhinderer

Lesezeit: etwa 1 Minute

Berlin/Gießen – Der Leiter der Recht­sabteilung der NPD, Frank Schwerdt, hat mit heutigem Datum Strafan­zeige gegen insgesamt fünf natürliche und juristische Personen wegen des Verdachtes auf Verstoß nach § 21 (Versamm­lungs­sprengung) des Versamm­lungs­gesetzes, sowie weiterer in Frage kommender Straftaten bei der Staat­sanwalt­schaft Gießen gestellt. Die Beschul­digten, darunter der Landrat des Wetterauk­reises, das „Bündnis gegen Rechts“, sowie die Stadt­verwaltungen von Florstadt und Butzbach, wenden sich nach Auffassung der National­demo­kraten gegen die für den 7. November angemeldete und nicht verbotene Demonstration der hessischen NPD unter dem Motto „Demonstrationsf­reiheit auch für politisch Ander­sden­kende“. Pressebe­richten zufolge wollen sie durch Blockaden die nicht verbotene Versammlung der NPD verhindern. Der stell­vertretende NPD-Parteivor­sitzende Frank Schwerdt führt in seiner Strafan­zeige weiter aus: „Die geplanten Aktionen der Beschul­digten sind rechts­widrig. Sie haben das alleinige Ziel, die nicht verbotene Demonstration der NPD zu verhindern oder zu mindestens zu behindern. ...

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