14.11.2009
14.11.2009 Samstag, bis 14.11.2009, 23:59 Uhr, Samstag Veranstalter: NPD Telefon: (030) 650 11 0 E-Mail: parteizentrale@npd.de Veranstaltungsort: Wunsiedel Der Verwaltungsgerichtshof in München hat am heutigen Tage das Verbot für den Gedenkmarsch zu Ehren Jürgen Riegers aufgehoben. Damit findet die von uns angemeldete Veranstaltung am morgigen Sonnabend, den 14.11.2009, wie geplant in Wunsiedel statt. Wir rufen alle Kameradinnen und Kameraden auf, sich dem Gedenken für einen großen Deutschen anzuschließen. Nachfolgend nähere Informationen: Anreise Mit den zuständigen Behörden wurde vereinbart, die Anreise über die A 93 - Abfahrt Thiersheim - erfolgen zu lassen. Diese Route wird uns nicht nur aus Sicherheitsgründen empfohlen, sondern man gelangt mit dieser Anfahrt über die Egerstraße in Wunsiedel auch direkt an den Treffpunkt für den Veranstaltungsbeginn. Wir treffen uns in Wunsiedel, in der Egerstraße 64, vor der Jean-Paul-Grundschule, in der Zeit zwischen 13:00 und 14:00 Uhr und bitten um pünktliche Anreise bis spätestens 14:00 Uhr. Dort soll uns ...
13.11.2009
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hat heute Nachmittag das Versammlungsverbot für den Jürgen Rieger – Gedenkmarsch im oberfränkischen Wunsiedel aufgehoben. Die am 31.10.2009 angemeldete öffentliche Versammlung kann somit am morgigen Samstag stattfinden. Das Landratsamt Wunsiedel hatte die Veranstaltung am 09. November verboten. Der NPD wurde unterstellt, daß in Wirklichkeit eine Gedenk-Veranstaltung für Rudolf Heß durchgeführt werden sollte. Der Verwaltungsgerichtshof teilte mit, daß nach der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts die Annahme einer getarnten Veranstaltung nur dann zur Grundlage eines Versammlungsverbots genommen werden kann, wenn die Versammlungsbehörde konkrete, auf diese Versammlung bezogene Indizien für eine Tarnabsicht hat und unter Berücksichtigung möglicher Gegenindizien begründet. Außerdem wäre zu beachten gewesen, daß der verstorbene Jürgen Rieger mit Wunsiedel nicht nur durch seinen jahrelangen Kampf um die von ihm veranstalteten bzw. geplanten Gedenkmärsche verbunden ist, sondern auch durch sein Bestreben, die ...
13.11.2009
Wenn man sich die Plakate im zu Ende gehenden Bundestagswahlkampf ansieht, könnte man meinen, die Wahl werde von nur einem einzigen Thema entschieden: Den immer mehr um sich greifenden Armutslöhnen und den Antworten der Politik hierauf. „Mindestlohn gerade jetzt!”, tönen die SED-Nachfolger. „Weil Arbeit faire Löhne braucht. Deshalb SPD.”, so hört man es von den Sozialdemokraten. Und ausgerechnet die Liberalextremisten der FDP meinen: „Arbeit muß sich wieder lohnen.” Das sind hohe Ziele, für die die Etablierten da vorgeben, sich einzusetzen. Frage: Was ist davon zu halten? Antwort: Rein gar nichts! Denn alle Systemparteien von CSU bis zur Linken halten an der Globalisierung fest. In keinem Wahlprogramm liest man auch nur eine Zeile von Schutzzöllen, von Konzepten zur Eindämmung des Transport-Irrsinns, von Initiativen gegen osteuropäische Lohndrücker oder von Ideen, wie man Konzerne dazu bringen könnte, wieder verstärkt im Inland zu produzieren. Alle etablierten Vorschläge zur Schaffung von Arbeitsplätzen – egal ob Steinmeiers stupider ...
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Verwaltungsgericht Bayreuth bestätigt Versammlungsverbot Trauermarsch wird zum Trauerspiel Wir legen umgehend Einspruch beim Verwaltungsgerichtshof ein. Laßt Euch nicht verunsichern - die Rechtsabteilung geht von einem Erfolg unserer Klage aus. Notfalls gehen wir bis zum Bundesverfassungsgericht. Am Freitag, 17.00 Uhr geben wir an dieser Stelle Info-Telefonnummern bekannt. Wir bitten um Verständnis, daß wir bei dem derzeitigen Sachstand noch keine Treffpunkte bekanntgeben können. Der Landesverband Thüringen hat für den schlimmsten Fall eine eigene Veranstaltung in Pößneck angemeldet. Weitere Infos unter: www.npd.de Quelle: http://www.npd-hessen.de/ ...
11.11.2009
Jeden Monat 100 Euro zur freien Verfügung, einmalig eine PC-Grundausstattung und intensive außerschulische Förderung wie beispielsweise Einladungen zu Wahlseminaren im naturwissenschaftlichen, musikalischen und künstlerischen Bereich – die Palette für eine außerordentliche Unterstützung für ausgewählte Schüler an bundesdeutschen Schulen ist lang. Diese intensive Unterstützung kommt jedoch nicht wie man zuerst meinen mag dem Klassenprimus oder „Schlaufüchsen“ zu Gute, die sich besonders um schulischen Erfolg bemühen: Einzig allein Jugendlichen „mit Migrationshintergrund“ zwischen 13 und 19 Jahren dürfen sich besonderer Aufmerksamkeit erfreuen. Landesgelder werden für selektive Bildung verwendet So bejubelte das Landesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur jüngst die Aufnahme weiterer 10 solcher nichtdeutschen Schüler in das „START“- Stipendiat. Treibende Kräfte sind wieder einmal Vereine und Verbände, die sich die Förderung der Masseneinwanderung in unsere Heimat auf die Fahnen geschrieben haben. ...
11.11.2009
Es ist keine neue Erkenntnis, daß sich der Bauernverband nicht nur auf Bundesebene von den Interessen der Bauern abgewendet hat. Vielfach werden nur noch die Interessen der Agrarindustrie vertreten. Anders ist es nicht zu verstehen, wenn der Hauptgeschäftsführer des Landesbauernverbandes in MV, Martin Piehl, die Milchbauern für ihre Protestform kritisiert. Dabei stellt er die Behauptung auf, das Ausbringen der Milch auf die Äcker sei ethisch bedenklich und lasse den Rückhalt in der Bevölkerung sinken. Der Rückhalt in der Bevölkerung geht nicht zurück, außer bei denen, die sich von den verschiedenen Akteuren, so z.B. den verantwortlichen Politikern, durch falsche Informationen, mit denen diese in die Öffentlichkeit gehen, ins Boxhorn jagen lassen. Sie belügen einfach die Menschen, in dem sie die wahren Hintergründe für den Einbruch der Milchpreise verschweigen. Vermutlich glauben sie sich so aus ihrer Verantwortung stehlen zu können. Die Marktmacht der Einzelhandelsketten Die Ursache für den Zusammenbruch am Milchmarkt ist die Anhebung der Milchquote auf EU-Ebene. Dagegen liefen die ...
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Die vergangenen Jahre, insbesondere die letzten fünf, zeigen uns, daß die herrschenden Parteien deutsche Familien immer mehr in die finanzielle Not getrieben haben. Unverschämter Weise wird dieser Ausbeutung auch noch der Anstrich einer großzügigen Familienförderung verpaßt.Die Fakten sprechen jedoch Bände. Der Geburtenrückgang nimmt immer dramatischere Formen an. Immer weniger potentielle Eltern bekommen noch weniger Kinder. Das kann nur noch durch massive Investitionen, also durch echte Fördermaßnahmen aufgehalten werden, die dafür sorgen, daß Paare mehr als zwei Kinder bekommen. Gerade aber die Mehrkindfamilien haben in den letzten Jahren einen enormen Anteil des ihnen zur Verfügung stehenden Einkommens verloren – allein nur durch die familienfeindliche Politik der Regierenden! Die Mehrwertsteuererhöhung hat Familien härter getroffen als Kinderlose. Familien geben im Jahr ca. 237 Milliarden. Euro für Konsum aus und bringen sie in den Wirtschaftskreislauf ein. Windeln, Spielzeug, Kleidung werden besteuert wie alles andere auch. Die Abschaffung der Eigenheimzulage hat viele Familien ...
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Es ist offenkundig, daß die Gesetzliche Rentenversicherung nach kaufmännischen Gesichtspunkten längst bankrott ist. Ebenso, daß die Rentenanwartschaften in den letzten fünf Jahren schon um rund 40 Prozent ihres Ursprungswertes gekürzt wurden, ohne daß dies für Schlagzeilen sorgte. Wenn die Große Koalition der Rentenräuber nun in einer Zeit das gesetzliche Renteneintrittsalter auf 67 Jahre erhöhen will, in der auf Grund der Massenarbeitslosigkeit ohnehin kaum noch jemand auf 40 oder 45 Beitragsjahre kommt, ist dies ein Schlag ins Gesicht der Bürger. Es handelt sich hierbei in zweierlei Hinsicht um eine Rentenkürzung. Für die, die nicht bis 67 arbeiten können, weil es z.B. keine Arbeit gibt, bedeutet sie eine zwei Jahre längere Wartezeit bis zum gesetzlichen Rentenzugangsalter. Das kommt aber definitiv einem Abschlag auf die Rente von 7,2 Prozent gleich. Für die, die bis 67 arbeiten können, bringt das spätere Rentenzugangsalter ebenfalls einen realen Verlust, denn sie arbeiten länger, um nachher dieselbe Rente zwei Jahre kürzer zu beziehen. Der von den ...
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Die NPD fordert seit vielen Jahren unter anderem 2 ganz entscheidende Dinge: “Arbeit zuerst für Deutsche” sowie “Sozial geht nur national”. In Deutschland leben rund 12 Millionen Ausländer. Rund 2 Millionen gehen einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nach. Insgesamt sind in Deutschland – alle nicht in der offiziellen Statistik aufgeführten Maßnahmen enthalten – über 8 Millionen Menschen ohne Arbeit. Die NPD setzt sich klar und ausschließlich für die Interessen der Deutschen ein und fordert somit die Gesetzesgrundlage, dass Arbeit zuerst an Deutsche vergeben wird. Ebenso fordern wir, dass arbeitslose Ausländer das Land zu verlassen haben. Im Übrigen findet man eine solche Regelung in dutzenden anderen Ländern. Unser deutsches Sozialversicherungssystem soll ausschließlich den deutschen Bürgern soziale Sicherheit geben. Eine Umsetzung dieser Forderungen würde die sofortige Sanierung des Arbeitsmarktes und der Sozialversicherungssysteme bedeuten. Grob gesagt: Bis zu 2 Millionen ausländische können durch deutsche Arbeitnehmer ersetzt werden. Aus 2 Millionen ...
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Mit Fug und Recht kann behauptet werden, daß der 07.11.2009 ein erfolgreicher Tag für die hessische NPD, darüber hinaus aber auch für die generelle freie Meinungsäußerung in in der BRD war. Während sich die Gesinnungswächter des maroden BRD-Systems und ihre befreundeten Antifa-Schergen grün und blau ärgern werden, hat die hessische NPD, vertreten durch den Demonstrationsanmelder Stefan Jagsch, nach langen Verhandlungen mit der Stadt bzw. der Polizeiführung, ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit erfolgreich durchgesetzt. Die Versuche jener Feinde der Freiheit, welche selber immer nur zu gerne das Wort "Freiheit" in den Mund nehmen, diese aber nur Ihresgleichen zugestehen wollen, scheiterten kläglich. Und so demonstrierten an diesem Samstag unter freiheitlichen Losungen rund 100 anständige Deutsche durch die Straßen Friedbergs. Den Auftakt der Veranstalung bot das hessische Landesvorstandsmitglied Daniel Knebel mit seiner Rede vor der Burg in Friedberg. Nach Verlauf des Demonstrationszuges, welcher sich größtenteils mit der ursprünglich angemeldeten Strecke deckte, ergriffen ...
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Die Gegner des anständigen Deutschlands hatten sich viel vorgenommen für den heutigen Tag. In riesigen Lettern stand am Friedberger Bahnhof geschrieben "07.11. NPD-Aufmarsch verhindern". Daraus wurde, anders als noch am 1. August, am heutigen Sonnabend nichts. Vielmehr konnte die hessische NPD innerhalb von drei Tagen drei wichtige Siege erringen. Am zurückliegenden Donnerstag siegte sie vor dem Verwaltungsgericht in Gießen, am gestrigen Freitag vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel und am heutigen Tage auf den Straßen der Wetterauer Kreisstadt Friedberg. Somit konnte das Demo-Motto "Demonstrationsfreiheit auch für politisch Andersdenkende" auch in die Tat umgesetzt werden. Nach einer über dreistündigen Verzögerung konnten sich die rund 100 Nationalisten schließlich auf einer leicht abgeänderten Route von der Friedberger Burg aus in Bewegung setzen. Zuvor hielt das hessische Landesvorstandsmitglied Daniel Knebel eine mitreißende Rede im Rahmen der Auftaktkundgebung vor der Burg in Friedberg. Danach ging es etwa 3 Kilometer quer durch die Friedberger Innenstadt zum Endpunkt am Bahnhof. Vor ...
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