24.11.2009
In den letzten Tagen überschlugen sich die Gazetten des bundesdeutschen Blätterwaldes und behaupteten zum Teil, daß der stellvertretende Vorsitzende des NPD-Kreisverbandes Lausitz, Alexander Bode, einen Jugendlichen aus Guben zusammengeschlagen hätte. Es wird dem nationalen Aktivisten unterstellt, er hätte den 16-Jährigen vor den Augen des Vaters attackiert. Diese Behauptungen sind als unwahr zurückzuweisen. Alexander Bode hat den Jugendlichen nicht angegriffen. Die Anzeige gegen ihn entbehrt jeglichen Wahrheitsgehalts. Es scheint so, als wollen gewisse Kräfte der brandenburgischen Politik und Juristerei gezielt und mittels Unwahrheiten eine Schlammschlacht gegen die regionalen Strukturen der NPD in Gang setzen. Doch dieser Schachzug wird nach hinten losgehen. Wir werden sämtliche rechtlichen Schritte gegen die Lügen-Presse prüfen. Besonders entlarvend für die Seriosität und die Recherchefähigkeiten der Systempresse ist es, daß sie das Alter des Opfers mit 14 bzw. 15 Jahren beziffert. Aufgrund dessen, daß wir ihn vor einigen Wochen wegen der Beschädigung unserer Wahlplakate anzeigten und ...
...weiter23.11.2009
Sie schießen beinahe wie Pilze aus dem Boden, die früheren hauptamtlichen und informellen Mitarbeiter der STASI. In Brandenburg sind sie sogar zahlreich in der Regierungskoalition aus SPD und Die Linke vertreten. Aber auch in den Ministerien von Mecklenburg-Vorpommern soll es den einen oder anderen Mitarbeiter mit besonderer Vergangenheit geben und in der Landespolizei sollen rund sogar 800 Beamte mit Stasivergangenheit Dienst tun. Wenn nun offen darüber spekuliert wird, daß in Mecklenburg-Vorpommern die pflichtmäßige Überprüfung von Beamten, auf eine Tätigkeit für die Staatssicherheit der DDR gestrichen werden soll, dann stellt sich doch die Frage nach dem Warum. Daß sich die Landtagsfraktion der mehrfach umbenannten SED, gegen eine Stasiüberprüfung ausspricht, ist nicht neu. Auch nicht, daß sie diese Überprüfung insgesamt für überflüssig hält. Aber es ist auch eine Tatsache, daß die SED-PDS-Die Linke nicht an der Landesregierung beteiligt ist. Gerade 20 Jahre nach Mauerfall und Schießbefehl wäre es ein Signal in die falsche Richtung, wenn quasi mit ...
23.11.2009
NPD-Abgeordneter Andreas Storr fühlt sich in seiner Einschätzung bestätigt Wie heute bekannt wurde, soll ein in Dresden lebender 39jähriger Algerier in der Nacht vom 7. zum 8. November die Synagoge am Hasenberg in der sächsischen Landeshauptstadt mit verschiedenen Parolen und Symbolen beschmiert haben. Nach der Entdeckung war - wie in solchen Fällen inzwischen üblich - lautstark “gegen Rechts” polemisiert worden. In der Debatte um das Landesprogramm “Weltoffenes Sachsen” am 12.11.2009 stellte der grüne Abgeordnete Johannes Lichdi dem NPD Landtagsabgeordneten Andreas Storr die Frage, ob er diesen Vorfall als antisemitische Tat bezeichnen würde. Storr sagte damals: “Das war eine antizionistische Aktion.” Diese Antwort spreche für sich, so die Reaktion von Lichdi darauf. Andreas Storr, MdL Andreas Storr sagte zu den heute bekanntgewordenen Hintergründen der Tat: “Ich fühle mich in meiner Einschätzung der Tat als antizionistisch vollauf bestätigt. Es war ja von vornherein absurd, von einer sogenannten ...
23.11.2009
Im Beisein des JN-Bundesvorsitzenden Michael Schäfer und dessen Stellvertreter Philipp Valenta, konnten am gestrigen Abend auf einer Gründungsveranstaltung in Frankfurt die JN-Stützpunkte Frankfurt am Main, Wiesbaden, Bad Hersfeld und Wetterau gegründet werden. Stefan Jagsch Der Landesvorsitzende der JN-Hessen, Stefan Jagsch, äußerte sich auf der Versammlung folgendermaßen: „Die gegründeten Stützpunkte werden ihre Aktivität verstärkt in die Bildungsarbeit der Aktivisten setzen und mehrere Schulhof-Offensiven mit dem Verteilen von CDs und Flugblättern durchführen. Hierdurch soll unsere nationale Weltanschauung verstärkt an Jugendliche heran getragen und somit der Umerziehung durch dieses System entgegen gesteuert werden.“ Weiter stellte Jagsch fest, daß er sehr erfreut über die derzeitige Entwicklung der hessischen Jungen Nationaldemokraten sei und kündigte an, die Stützpunkte bei ihrer Arbeit tatkräftig zu unterstützen. Quelle: JN-Hessen Mehr zur Gründung des JN-Stützpunktes Frankfurt am Main lesen Sie ...
23.11.2009
Berlin - Zu den Vorwürfen hinsichtlich einer angeblichen Tätigkeit für die sogenannte Staatsicherheit der DDR des NPD-Bezirksverordneten Fritz Liebenow gibt die NPD-Fraktion nachfolgende Stellungnahme ab: Fritz Liebenow wurde im Februar 1989 aus der DDR ausgebürgert. Auf der Fahrt von Westberlin in die Bundesrepublik wurde er im Juni 1989 von Grenzern der DDR wegen Beihilfe zur Republikflucht festgesetzt. Staatsicherheitsmitarbeiter brachten ihn dann nach Magdeburg wo sie ihn bedrohten, daß er hier nicht lebend herauskäme. Nach seiner Überführung in das bekannte und berüchtigte Stasi-Untersuchungsgefängnis in Berlin-Hohenschönhausen wurde er erpreßt vorgeschriebene Berichte handschriftlich abzuschreiben. Bereits im September 1989 wurde Fritz Liebenow dann wegen „mehrfacher Beihilfe zur Republikflucht“ zu einer Gefängnisstrafe von drei Jahren und acht Monaten verurteilt. Ein besonderer politischer Charakter des Verfahrens läßt sich an drei Tatsachen erkennen: erstens die erhebliche Höhe des Freiheitsentzuges angesichts des absehbaren Endes der DDR, zweitens, daß ...
23.11.2009
Im Beisein des JN-Bundesvorsitzenden Michael Schäfer und dessen Stellvertreter Philipp Valenta, konnten am gestrigen Abend auf einer Gründungsveranstaltung in Frankfurt die JN-Stützpunkte Frankfurt am Main, Wiesbaden, Bad Hersfeld und Wetterau gegründet werden. Der Landesvorsitzende der JN-Hessen, Stefan Jagsch, äußerte sich auf der Versammlung folgendermaßen: „Die gegründeten Stützpunkte werden ihre Aktivität verstärkt in die Bildungsarbeit der Aktivisten setzen und mehrere Schulhof-Offensiven mit dem Verteilen von CDs und Flugblättern durchführen. Hierdurch soll unsere nationale Weltanschauung verstärkt an Jugendliche heran getragen und somit der Umerziehung durch dieses System entgegen gesteuert werden.“ Weiter stellte Jagsch fest, daß er sehr erfreut über die derzeitige Entwicklung der hessischen Jungen Nationaldemokraten sei und kündigte an, die Stützpunkte bei ihrer Arbeit tatkräftig zu unterstützen. Quelle: www.JN-Hessen.de ...
...weiter22.11.2009
Am Sonnabend, den 21.11.2009 versammelten sich 220 Aktivisten aus den verschiedenen Spektren des nationalen Widerstandes in Remagen. Unter dem Motto "Besiegt! Besetzt! Gedemütigt und systematisch belogen! So bringt man ein Volk im Frieden um..." sollte mit einem Trauermarsch an die systematische Ermordung deutscher Menschen in den Rheinwiesenlagern nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges erinnert werden. Der Trauermarsch fand als Abschluß einer breit angelegten Kampagne statt. Bereits vor dem Trauermarsch wurden in Remagen und Umgebung einige tausend Flugblätter verteilt und andere Propagandamittel unter das Volk gebracht. Der Schweigemarsch startete nach dem Verlesen der Auflagen und einem kurzen Redebeitrag von Mario Matthes (NPD-Hessen) und zog, untermalt von klassischer Musik, durch Remagen bis zur Kapelle Schwarze Madonna. Die Kapelle Schwarze Madonna, wurde als Erinnerung an das Rheinwiesenlager "Goldene Meile" errichtet. Die Hauptkundgebung fand damit mitten auf dem ehemaligen Lagerareal statt. Als erster Redner sprach Wolfgang Katte. Kamerad Katte, selbst Soldat im zweiten Weltkrieg und Häftling in ...
21.11.2009
Erst bereitete die brandenburgische CDU einem ewiggestrigen tiefroten Linksruck den Weg, zeigt sich Ex-Innenminister Jörg Schönbohm nun „entsetzt”. Ein Blick nach Mecklenburg-Vorpommern aber zeigt die Doppelzüngigkeit der CDU. von Reinhard Busch Nach der Wahlschlappe der CDU in Brandenburg, in deren Ergebnis Jörg Schönbohm (CDU) seinen Posten als Innenminister räumen mußte, zeigt dieser über die rot-rote Koalition nun vorgeblich sein „Entsetzen”. Doch nicht nur die brandenburgische CDU bereitete den Ewiggestrigen Seilschaften den Weg, wie ein Blick nach Mecklenburg-Vorpommern, dem Heimatbundesland von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) offenbart. Erst nach dem Ende einer politischen Karriere trauen sich „Demokraten”, Luft zu machen, so auch offenbar Jörg Schönbohm (CDU). Daß selbstredend immer „die Anderen” schuld sind, ist dabei selbstverständlich. Daß die CDU den Weg für einen gesellschaftlichen Linksdrall erst ebnete, wird ebenso geflissentlich ausgeblendet, so auch von Jörg Schönbohm (CDU, Ex-Innenminister von ...
21.11.2009
Bundestag: Solange der Bürger zahlt, läßt man sich's gut gehen Als ob die etablierten Polit-Bonzen im Bundestag mit ihren üppigen Diäten nicht schon genug Steuergeld kosten würden, kam nun ein neuerlicher Fall von schamloser Selbstbereicherung ans Tageslicht. Laut "BILD" haben sich in der zurückliegenden Legislaturperiode insgesamt 115 "Volksvertreter" ein paar ganz besondere "Abschiedsgeschenke" auf Steuerzahlers Kosten gegönnt. Wie die Bundestagsverwaltung auf Nachfrage mitteilte, sollen sich die aus dem Parlament ausscheidenden Abgeordneten für die stolze Summe von 68.800 Euro 396 Füller und Stifte der Nobelmarke "Montblanc" selbst spendiert haben, zum Nulltarif versteht sich. Damit kostete jeder Stift im Durchschnitt rund 174 Euro, also in etwa die Summe, die einem Hartz-IV Empfänger monatlich - maximal - für den Kauf von Lebensmitteln zur Verfügung steht. Noch skandalöser wird der Fall vor dem Hintergrund, daß selbst bereits aus dem Parlament ausgeschiedene Abgeordnete noch eine ganze Reihe von Edel-Schreibern geordert haben. So wurden von ...
21.11.2009
Immer wieder fordern einige „größere Häuser“ und der Verband der Einzelhändler die komplette Freigabe der Öffnungszeiten. So auch jetzt wieder. Nach deren Interessenlage sollten die Läden rund um die Uhr geöffnet haben. Selbstredend, daß damit einhergehend das Klingeln der Kasse verbunden wird. Wer die Verlierer sein werden ist schon jetzt klar. Die Familien und die Beschäftigten. Verband der Einzelhändler: Kasse machen geht vor Familienglück! Die NPD-Saar lehnt die generelle Ausweitung der Ladenöffnungszeiten ab. Auch die generelle Öffnung an Sonntagen halten wir für falsch. Wir meinen sogar, daß damit der besondere Schutz der Familie angetastet wird. Sicherlich läßt sich, wie auch bisher praktiziert, eine situationsbedingte Ausweitung, etwa zu bestimmten Anlässen, diskutieren. Grundsätzlich muß der Sonntag aber weiterhin unangetastet bleiben. Wir erwarten von der saarländischen Regierung, daß sie diesen Standpunkt unmissverständlich klar macht. Der Sonntag, als letzter Schutz und letztes Bollwerk für die Familie, darf nicht ...
20.11.2009
Linke Szene schäumt über vor Wut Eine von der umstrittenen Frankfurter "Integrationsdezernentin" Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) veranstaltete Podiumsdiskussion im Frankfurter Gallustheater zum Thema "Integration", wurde gestern Abend von rund 30 Aktivisten der rechtsorientierten "Konservativ-Subversiven-Aktion" (ksa) gestört und erfolgreich zu einem Podium für Meinungsfreiheit umfunktioniert. Die überweigend aus Studenten bestehende Gruppe um den neurechten Vordenker Götz Kubitschek hielt Transparente mit der Aufschrift "Daniel redet vom Wetter, wir nicht" hoch und warfen per Megaphon die Frage "Wo ist Sarrazin" in den Raum. Den Wortführern auf der Bühne, neben Eskandari-Grünberg der grüne Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit, Armin Laschet (CDU) "Integrationsminister" in Nordrhein-Westfalen, sowie dem Architekten Albert Speer junior blieb nichts weiter übrig, als dem öffentlichkeitswirksamen Treiben der jungen Leute tatenlos zuzusehen. Rote Karte für die Multikulti-Extremisten Eine halbe Stunde dauerte ...