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Aktuelles

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18.04.2009

Mehrere europäische Länder stehen vor dem Staats­bankrott

Lesezeit: etwa 6 Minuten

Selbst die Dementis klingen mittler­weile immer schwächer. »Wenn jemand sagt, der Euroraum sei gefährdet, ist das eine Vorstellung, die ich für unange­messen halte«, sagte der Präsident der Notenbank, Jean-Claude Trichet, vor dem Wirtschafts­ausschuß des EU-Parlaments, als er auf die Gefahr eines Auseinan­derbrechens der Währungs­union ange­sprochen wurde. Diese Auffassung wird an den Finanz­märkten schon längst nicht mehr geteilt. »Auf den Märkten ist das Auseinan­derbrechen der Euro-Zone derzeit das heiße Thema« – so wird Aurelio Maccario, der Chefvolkswirt der italienischen Großbank Unicredit, in der Financial Times Deutschland vom 20. Januar 2009 zitiert. Es geht ein Gespenst um in Europa: Der Staats­bankrott. Schon das vergangene Jahr brachte den De-Facto-Staats­bankrott von Island, der Ukraine und Ungarn, die nur mit Notkrediten des IWF und der EU ihre Zahlungs­fähigkeit aufrech­terhalten konnten. In diesem noch jungen Jahr folgte Lettland nach, das, wie der lettische Staatsp­räsident Valdis Zatlers zugab, seine Pensionen und öffent­lichen Gehälter schon nicht mehr zahlen ...

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03.04.2009

Globalisierung – Synonym für weltweite Ausbeutung

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Grundgesetz des Kapitalismus: den Schul­denbergen der Staaten stehen die Guthabe­nberge der Kapitaleigner gegenüber Ein System, egal welches, kann nur funktionieren, wenn es immer wieder einen Ausgleich erreicht. Ein System, das keine Ausgleich­möglichkeit findet, führt zwangs­läufig zur Selbst­vernichtung, egal ob durch einen Krieg oder einen Wirtschafts­zusam­menbruch, da es sich dann nur linear entwickeln kann. Die daraus entstehenden Zyklen führen zu einem erzwungenen Kreislauf, in dem sich das System selbst vernichtet. Ein solches System ist in höchstem Maße ungerecht. Denn auch die Gerech­tigkeit ist es, an der sich jedes System und das dazu gehörende Rechts und Wirtschafts­system messen lassen muß. Gerecht aber kann nur ein in sich geschlos­senes System funktionieren. Hierbei kann die Familie, die Gemeinde, die Region oder die Volks­gemein­schaft Bestand haben. Es handelt sich immer um eine gewachsene, homogene Gemein­schaft, in der ein Kreislauf in sich einen Ausgleich finden kann. Es ist die Tendenz der weltweiten Kapital­seigener, gewaltige produktive Kapazitäten aufzubauen, die die Konsum­möglich­keiten des jeweiligen Volkes ...

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03.04.2009

Von der "Antifa" verwechselt:

Lesezeit: etwa 1 Minute

SPD-Kandidaten im Streß In Berlin erscheint ein links­radikales Schmud­delblatt namens "Streßfaktor". Es dient haupt­sächlich der Jagd auf Ander­sden­kende und der Mobilisierung für "antifaschis­tische" Aktionen. Bislang hat daran - mit Ausnahme der Opfer - noch niemand Anstoß genommen. Doch nun ist der Katzenjammer groß. Und das kam so: Zur Kommunalwahl in Brandenburg veröf­fent­lichte "Streßfaktor" die - vermein­tlichen - Namen und Anschriften der Kandidaten von DVU und NPD. Dazu die vieldeutige Auffor­derung an die Leser: "Unsere Aufgabe wird es sein, die Protag­onisten dieser Parteien in den Folgejahren ihrer Handlungs­fähigkeit zu berauben." Jetzt aber drohen ganz andere ihre Handlungs­fähigkeit zu verlieren. Denn den etwas schus­seligen Blatt­machern ist eine Verwechslung unterlaufen. Sie haben die Adreßdaten der 63 SPD-Kreis­tags­kandidaten in Dahme-Spreewald veröf­fent­licht und diese den National­demo­kraten zugeordnet. Schon wurden erste Sozis als "Recht­sextremisten" beschimpft. Die Betroffenen, darunter die Landtags­abgeordnete Tina Fischer und andere führende ...

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03.04.2009

Deutsche Steuer­gelder fließen ins Ausland:

Lesezeit: etwa 1 Minute

Erst "Kredit", dann Schul­denerlaß! Die Bundes­republik Deutschland hat in den Jahren 1996 bis 2007 insgesamt rund 12,4 Milliarden Euro an Schulden erlassen. Wie die Bundes­regierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der FDP-Bundes­tags­fraktion jetzt mitteilte, waren unter anderem Jordanien, Bolivien, Peru, Ghana und der Kongo Begünstigte des Schul­dener­lasses. Im selben Zeitraum habe die Bundes­regierung weitere "Kredite" in Höhe von 8,8 Milliarden Euro vergeben. Den höchsten Betrag erhielt die Volks­republik China. Bis Ende 2009 sollen außerdem die Verhand­lungen über einen Schul­denerlaß für Liberia, Guinea und Togo abge­schlossen sein. Zum vierten Mal in Folge steigen im nächsten Jahr die deutschen Ausgaben für "Entwick­lungs­hilfe" an fremde Länder - diesmal gleich um mehr als zwölf Prozent im Vergleich zum Vorjahr. "Mit 5,7 Milliarden Euro haben wir einen Höchststand der Finan­zierung erreicht", jubelte Entwick­lungs­minis­terin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) in der kürzlichen Haushalts­debatte des Bundestages. "In den zehn Jahren, die ich zu verant­worten habe, haben ...

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03.04.2009

Seid getrost, liebe Bürger, jetzt kommt die Schul­denb­remse!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Die Bundes­republik Deutschland steuert in der von den inter­nationalen Finan­zhyänen verur­sachten Wirtschafts­krise auf die größte Verschuldung aller Zeiten zu. Die schwarz-rote Koalition im Berliner Bundestag plant laut Pressemel­dungen vom 26.1.2009 für dieses Jahr eine Neuver­schuldung von rund 57 Milliarden Euro (36,8 Milliarden für den Bundes­haushalt und 21 Milliarden für den Konjunk­turhilfe-Fonds). Der Bund der Steuer­zahler kommt in seinen Berech­nungen zur Schuldenuhr für 2009 sogar auf eine Neuver­schuldung von 140 Milliarden Euro. Mit Bürgschaften über Hunderte von Milliarden und Hilfen für »notleidende Banken« (das Unwort des Jahres!) hat sich die derzeitige Regierung damit zum größten Schul­denmacher in der Geschichte der BRD entwickelt. Allein die Münchner »Hypo Real Estate«, die zu 25 Prozent einer US-Heuschrecke gehört, erhielt inzwischen Zusagen von 102 Milliarden Euro von unseren Steuer­geldern! Laut Bundes­kanz­lerin Angela Merkel hat sich Deutschland inter­national verpflichtet, keine system­relevante Bank fallen zu lassen. Wer hat sich da wem gegenüber ...

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03.04.2009

Schwarz-gelbe Landes­regierung will Rekord­neuver­schuldung

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die Schul­denlast des Landes Hessen ist mit rund 34 Milliarden Euro zwar jetzt schon erdrückend (pro Sekunde kommen allein durch Zins und Zinseszins automatisch 28 Euro hinzu), aber der neuen hessischen Landes­regierung scheint dies noch nicht genug zu sein. Ist bereits die Vorgän­gerregierung für eine historisch beispiellos hohe Neuver­schuldung verant­wortlich, die ihre Wurzeln im Prinzip schon in der ersten CDU/FDP-Regierung unter Roland Koch (1999-2003) hat, so beab­sichtigt die schwarz-gelbe Landes­regierung 2.0 offenbar alle früheren Negativ­rekorde noch zu übertreffen. Wie Hessens Finanz­minister Karlheinz Weimar (CDU) am heutigen Dienstag erklärte, soll die Nettok­reditauf­nahme im laufenden Jahr auf 2,5 Milliarden Euro ansteigen, was praktisch eine Verdreifachung der Neuver­schuldung gegenüber 2008 bedeutet, als Hessen seine vorhandene Schuld noch um 900 Millionen Euro erhöhte. Wobei die Neuver­schuldung in 2008 bereits außer­plan­mäßig hoch ausfiel. Daß nun Weimar vor diesem Hintergrund noch den fragwür­digen „Mut“ aufbringt, von einer Haushalts­konsolidierung für den Fall einer Normalisierung der ...

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31.03.2009

Aufruf zur Demonstration am 2. Mai in Kaiser­slautern

Lesezeit: etwa 5 Minuten

Am 1. Mai 2009 führen die maßge­blichen Gruppen der Rhein-Neckar und Rhein-Main Region keine eigene Veran­staltung zum Tag der nationalen Arbeit durch. Vielmehr empfehlen wir Euch, sich an einer der folgenden Demonstrationen zu beteiligen: Ulm, Mainz, Hannover, Weiden (Franken), Neubran­denburg, Dresden, Berlin Aber dafür gehen wir am 2. Mai in Kaiser­slautern auf die Straße. Unser Protest­marsch ist gleich­zeitig der Wahlkamp­fauftakt der NPD zur Kommunalwahl 2009 in Rheinland-Pfalz. Demonstration in Kaiser­lautern am 2. Mai 2009 Haupt­bahnhof - 12:00 Uhr Motto: Arbeit, Familie, Heimat - sozial geht nur national! Um die 2. Mai - Demonstration herum wird ein umfang­reiches Rahmenp­rogramm für Mann und Frau mit Kultur, Tanz und Gesel­ligkeit angeboten. Infor­mationen erhaltet Ihr diesbe­züglich bei Euren regionalen Ansprech­partnern. Bis dahin Nationale Sozialisten Rhein-Neckar und Rhein-Main Aufruf zur 2. Mai Demonstration: Deutsche Männer und Frauen! Ihr alle wisst: Das Einkommen wird immer geringer, die Preise steigen unauf­hörlich! Das tägliche Leben wird für immer mehr Deutsche unbezahlbar! ...

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30.03.2009

1.Mai Demonstration in Mainz

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Am 1. Mai demonstrieren wir in Mainz für die Schaffung von Arbeitsp­lätzen für Deutsche und die Durch­setzung sozialer Gerech­tigkeit. Die Verhält­nisse in der BRD des Jahres 2009 sind unverändert von starken sozialen Verwer­fungen gekenn­zeichnet. Während die Reallöhne seit Jahren sinken, haben die Konzer­nprofite trotz Bankenkrise Rekord­niveau erreicht. Das Volk blutet, und das Kapital kassiert Zocker-Renditen oder steuer­finan­zierte „Konjunk­turpakete“! ALG II, Hartz IV sind sozial ungerecht und bedeuteten staatlich verordnete Armut. All das sind die „Erfolge“ der Globalisierungs­parteien und der Gewer­kschaften. Hinter den anonymen Zahlen Millionen Arbeits­loser verbergen sich Einzel­schicksale. Menschen, die eines wichtigen Elements ihrer Dasein­sbestimmung beraubt werden, Familien­väter, die ihre Familie nicht durch eigene Arbeit versorgen können, sondern auf staatliche Almosen angewiesen sind, um die nötigsten Dinge des täglichen Lebens beschaffen zu können. Dies alles kümmert die etablierten Politiker längst nicht mehr, denn sie bestimmen ihre Diäten selbst und sind nicht von ...

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30.03.2009

Wir haben Kevin nicht vergessen! Trauer­marsch in Stolberg

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Am 04.04.2008 wurde in Stolberg der junge Deutsche Kevin P. brutal von Ausländern ermordet. Bereits wenige Stunden nach der grausamen Tat versam­melten sich parteige­bundene und freie Aktivisten in Stolberg, um mit einer Spontan­demo­nstration auf das Verbrechen aufmerksam zu machen. Es folgte eine weitere Demonstration am 12.04.2008, sowie ein Trauer­marsch am 26.04.2008. Zudem gab es in mehreren deutschen Städten und im europäischen Ausland Solidarität­saktionen von Nationalisten, welche so ebenfalls auf das Verbrechen von Stolberg aufmerksam machten. Der nationale Widerstand hat im Jahre 2008 dafür gesorgt, daß das Schicksal von Kevin P. bundesweit Beachtung fand, da die etablierten Medien sich mit einer Berich­terstattung weitest­gehend bedeckt hielten. Handelte es sich doch in Stolberg nicht um eine Tat, deren Opfer Ausländer waren... Der Bürge­rmeister, Ferdinand Gatzweiler, die Polizei und die örtlichen System­medien - sofern diese überhaupt berichteten - erklärten umgehend, daß es sich bei dem Mord um keine "politisch/rassis­tische" Tat handeln würde. Der Rat der Stadt Stolberg weigerte sich sogar ...

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23.03.2009

Michael Schäfer (JN): Viele junge Leute denken national – na klar,was denn sonst

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Heute ging wieder mal ein Aufschrei der Gutmenschen durch unser Land. Eine Studie ergab, dass viele junge Menschen national, deutsch und trotz des Schwach­sinns, der sich hier Bildungs­system nennt, normal denken und sich in wirklich alter­nativen Jugendgruppen gegen die aufge­zwungene „political correctness“ organisieren. In der Sprache der bundes­repub­likanischen Elite wird dieser selbst­verständ­liche positive Bezug zu Heimat und Volk als „recht­sextrem“ beschrieben und zeigt, wie weit die politischen Parteien bereits von der Realität in Deutschland entfernt sind. Während die verstaubt-spießigen Altparteien bei jungen Menschen überhaupt nicht mehr landen können und jedes halbwegs junge Gesicht verzweifelt nach vorn geschoben wird, haben nationale Jugendor­ganisationen eher das Problem, die vielen Jugendlichen möglichst effektiv zu organisieren, um das große Potenzial zu nutzen und in Widerstand zu wandeln. Auch, dass viele Schüler und junge Menschen, trotz der ganzen Anti-Rechts-Hysterie, offen für nationale Denkansätze sind, ist keine wirklich neue Nachricht. Jeder, der sich in seinem Leben mal ...

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23.03.2009

Gegner und Feinde der NPD scheuen die offene und sachliche Auseinan­dersetzung

Lesezeit: etwa 1 Minute

Auskunft über die National­demo­kratische Partei Deutsch­lands (NPD) Als parteiloser Staats­rechtler und Politik-Wissen­schaftler erstatte ich ohne jede Beein­flussung folgendes Gutachten: Obwohl ich kein NPD-Mitglied bin, kenne ich durch häufigen Besuch ihrer Veran­stal­tungen und persönliche Bekannt­schaften mit vielen ihrer Funktionäre und sonstigen Angehörigen die Ziele und Umgang­sarten der Partei sehr genau. Ihre Ziele sind in der amtlich geprüften und hinter­legten Satzung, deren Verwirk­lichung im politischen Umgang verankert. Danach ist die NPD eine in mehreren Landtagen und sonstigen Gremien bis hin zu den Gemeinden vertretene rechte Kraft, deren Arbeit und Einfluß­nahmen unent­behrlich erscheinen. Sie ist weder extrem noch staats­fein­dlich; sie unter­scheidet sich von den anderen politischen Richtungen vor allem dadurch, daß sie - ohne Rücksicht auf die fernge­lenkte Meinungs­macherei - zum Ausdruck bringt, was dem Wohl des deutschen Volkes dient und was ihm schadet - oder es gar vernichtet. Wegen dieser klaren und jeder Verfassungs-Forderung entsprec­henden Haltung, die eine Kunkelei mit anderen Machtanst­rebenden ...

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