08.12.2006
Bericht Die NPD-Fraktion im Wetterauer Kreistag fordert die Kreisverwaltung auf, der „Verenglischung“ der deutschen Sprache entgegen zu wirken. Entsprechender Antrag soll die Verwaltung bürgerfreundlicher machen. Nach Auffassung des NPD-Fraktionsvorsitzenden Volker Sachs zeugt es von geistiger Trägheit, für neue Dinge immer nur Fertigwörter aus dem amerikanischen Sprachgemisch nachzuplappern, oder sich „bessere“ Amerikanismen, die nicht einmal ein Amerikaner versteht, selbst „zurechtzupanschen“. Zudem verdrängten die Anglizismen die deutschen Wörter. Wo „single“, „news“, „bike“ und „shop“ Wörter wie „Junggeselle“, „Nachrichten“, „Fahrrad“ und „Laden“ ersetzten, sterbe, so Sachs, die deutsche Sprache aus. Anweisungen und Namen von Waren des täglichen Gebrauchs müssten in verständlichem Deutsch abgefasst werden. Wer lebensrettende, rechtlich bedeutsame oder hoheitliche Informationen hinter unverständlichen Amerikanismen versteckt, mache sich fast strafbar. Wer weiß denn schon, dass ...
...mehr lesen07.12.2006
Bericht Die Angst bei so manchen Funktionären des linken politischen Spektrums in Form von SPD und DGB im Vogelsbergkreis vor weiterem Wähler- und Mitgliederschwund scheint sehr tief in deren Knochen zu sitzen, was jedoch nur allzu verständlich erscheinen mag. Seit Jahren laufen der SPD die Wähler weg, während der DGB an einem stetigen Abgang seiner Mitglieder leidet, welcher ganz offenbar inzwischen an dessen Substanz geht. Feststellen lassen sich derlei Entwicklungen auch, wenn der aufmerksame Beobachter sich die Wahlergebnisse der jüngsten Kommunalwahlen in Hessen vom 26. März 2006 vornimmt. So vermochte die einstige Arbeiterpartei, welche früher nur zu gerne Einsatz für den Frieden und soziales Engagement im Sinne von August Bebel und anderen Gründungsvätern jener Bewegung für sich in Anspruch nahm, im Landkreis Offenbach bei 44,8 % Gesamtwahlbeteilung noch ganze 12 von 100 Wahlberechtigten für eine Stimmabgabe zu bewegen. Im Vogelsbergkreis hingegen waren es immerhin noch fast 20 von 100 Wahlberechtigten bei einer Gesamtwahlbeteiligung von 53,2%. Völlig desaströs entwickelte sich hingegen die ...
...mehr lesen05.12.2006
Bericht Bei einer Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Butzbach, die der Vorsitzende der Wetterauer Kreistagsfraktion Volker Sachs leitete, wurde der stellv. NPD-Landesvorsitzende Dirk Waldschmidt als Kandidat für die Ende Januar stattfindende Bürgermeisterwahl einstimmig gewählt. Der 41- jährige Rechtsanwalt nahm die Wahl an und bedankte sich für das Vertrauen der Butzbacher Mitglieder. Nachdem der Butzbacher Stadtverordnete Marcel Wöll einen Rückblick über seine parlamentarische Arbeit gab, stellte anschließend der Vorsitzende des Ortsverbandes Christian Müller, das Wrbematerial und die Planung des Wahlkampfes vor. Die Butzbacher Nationaldemokraten kündigten für den anstehenden Wahlkampf an, die Kernstadt und alle Stadtteile mehrmals mit Werbematerial abzudecken und sich an Info-Ständen den Fragen der Butzbacher Wählerinnen und Wähler zu stellen. ...
...mehr lesen04.12.2006
Antrag Butzbach Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher Kartmann, hiermit beantrage ich folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 16.11.06 zu nehmen. Die Stadtverordnetenversammmlung möge beschließen, dass auf sämtlichen öffentlichen Versammlungen der Stadt Butzbach zum Ausklang das Lied der Deutschen in allen 3 Strophen gespielt und gesungen wird. Begründung: In einer Zeit der Überfremdung, sowie der Kultur und Identitätslosigkeit, sollte die Stadt Butzbach mit gutem Beispiel voran gehen und alte Traditionen pflegen. Auch die Weltmeisterschaft hat uns gezeigt, dass das deutsche Volk und in diesem Fall die Butzbacher Bürger sehr wohl ein Bedürfnis nach völkischer Identität verspüren. Die Erhaltung von Kultur und Tradition ist und war schon immer eine Aufgabe der Gemeinschaft und sollte deshalb in diesem Rahmen Beachtung bei der Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen finden. Rede des Stadverordneten Marcel Wöll zur Verdeutlichung des Antrages: Werte Abegeordnete der Stadtverordnetenversammlung, ich weiß Sie sind von den Politkommisaren ihrer ...
...mehr lesen03.12.2006
Demonstration Wiesbaden Unter dem Motto "Stoppt die Islamisierung Europas" zogen am gestrigen Samstag rund 80 nationale Aktivisten durch Wiesbaden Gräselberg. Anlass für diese Demonstration war der Bau einer Groß-Moschee in besagtem Stadtteil. Nach fast zwei Stunden hatten es die Beamten geschafft alle Teilnehmer der Demonstration zu durchsuchen und deren Personalien zu kontrollieren. Der Marschzug formierte sich gegen 15 Uhr und schon kurz zuvor schloss sich der erste Bürger der NPD-Demonstration an. Mit den Parolen "frei, sozial und national", "Hier marschiert der nationale Widerstand" und "Ali, Mehmet, Mustafa geht zurück nach Ankara" zog dieser in Richtung Moschee los. Nach rund 200 Metern Fußweg wurde die Demo gestoppt. Hinter einer Kurve befanden sich nach Polizei-Angaben einige Gegendemonstranten, welche die Straße blockierten. Die Einsatzleitung erklärte uns, man würde die Straße umgehend räumen. Ausser dieser kleinen Sache war aber keinerlei Gegenwehr seitens der Bürger zu spüren, zudem schlossen sich inzwischen zwei weitere Personen der Demo an. Nach ca. 15 Minuten des Wartens, erfuhr man, dass aus dem ...
...mehr lesen03.12.2006
Demo Bericht Wiesbaden Unter dem Motto "Stoppt die Islamisierung Europas" zogen heute rund 120 NPD-Mitglieder durch den Wiesbadener Stadtteil Gräselberg. Anlaß für die Demonstration des hessischen Landesverbandes der Nationaldemokraten war die geplante Errichtung einer Groß-Moschee in besagtem Stadtteil der hessischen Landeshauptstadt. Den Wiesbadener Behörden war die angemeldete Willenskundgebung von vornherein ein Dorn im Auge, da sich ein nicht unbeachtlicher Teil der Bürgerinnen und Bürger schon im Vorfeld mit dem Ansinnen der volkstreuen NPD solidarisierte. Und so mußte auch diesesmal das grundgesetzlich verbriefte Demonstrationsrecht erst in letzter Minute vor Gericht erstritten werden. So verwundert es auch nicht, daß die örtliche Polizeiführung - wohl weisungsgemäß - händeringend nach einem Grund suchte, die Demo doch noch zu verhindern. Dafür herhalten mußte wieder einmal der Gummiparagraph 130 StGB, denn den Teilnehmern wurde von der Polizei vorgeworfen, sie hätten "volksverhetzende" Parolen skandiert. Also löste die Polizeistaats-Exekutive die friedliche Demonstration der ...
...mehr lesen01.12.2006
Bericht Arbeitnehmermitbeteiligung am Produktivvermögen In der Hilflosigkeit der Großen Koalition greift man sogar auf NPD-Forderungen zurück. Im Parteiprogramm der NPD heißt es dazu: Die Arbeitnehmer sind am Produktivvermögen zu beteiligen. Was Automation und Rationalisierung an Arbeit und Lohn nehmen, muß durch Mitbeteiligung am Gewinn der Wirtschaft wiedergegeben werden. Diese NPD-Forderung geht bereits auf die frühen achtziger Jahre zurück und hätte der Wirtschaft bereits vor über zwanzig Jahren neue Impulse gegeben, Vermögen und Mitverantwortung in Arbeitnehmerhand geschaffen und die dünne Eigenkapitaldecke der deutschen Unternehmen gestärkt. Gleichzeitig hätte es in den Betrieben eine neue Mitarbeitermotivation gegeben, wenn die Arbeitnehmer dort an den Gewinnen und Verlusten direkt beteiligt worden wären. Bei der Wiedervereinigung hätten aus so genannten VEB´s (Volkseigenen Betrieben), wirkliche Unternehmen in Arbeitnehmerhand werden können. Die Forderungen der NPD gingen bereits damals weit über die derzeitigen Vorstellungen der Großen Koalition hinaus, die wieder ...
...mehr lesen01.12.2006
Bericht Dresden Der von der NPD-Fraktion in den Ausschuß für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend des Sächsischen Landtages eingebrachte Antrag zur Anhebung der Zuweisungen und Zuschüsse für Kindergärten wurde am Mittwoch von den Altparteien in „bewährter“ Blockadeeinigkeit abgelehnt. In ihrem Antrag forderte die NPD-Fraktion die Anhebung der Zuschüsse für Kindergärten um 75 Millionen Euro im Jahr 2007 und 76,5 Millionen Euro im Jahr 2008. Mit den Aufstockungen war die beitragsfreie Gewährung eines halbtägigen (4,5 Stunden) Kindergartenplatzes für alle etwa 125.000 sächsischen Kinder zwischen 3 und 6 Jahren beabsichtigt. Die Anhebungsbeträge sollten auf Kommunen und freie Träger anteilig aufgeteilt werden. Die Mittel waren nur für die Förderung von Kindergartenplätzen vorgesehen, also nicht für Kinderkrippen und Horte. Die Beschränkung auf Kindergartenplätze diente zur Beschränkung des erforderlichen Finanzvolumens und entsprach folgenden Prioritätensetzungen: Im Hinblick auf das Wohl der Kinder ist es vor allem der Kindergarten ...
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Bericht Butzbach Am 30. November attackierten ca. 20 vermummte Antideutsche das Haus der nationalen Wohngemeinschaft in Butzbach Hoch-Weisel. Gegen 20.30 zogen Sie mit Parolen wie Nie wieder Deutschland vor das Haus und fingen an das Haus und den Innenhof mit Leuchtspurmunition zu beschießen. Als ihnen 2 nationale Aktivisten entgegentraten ergriffen die antifaschistischen Helden die panische Flucht, da sie wohl einen körperlichen Platzverweis fürchteten. Häuser in denen Frauen und Kinder wohnen mit Leuchtspur zu beschießen ist dann halt doch einfacher als 2 entschlossenen nationalen Sozialisten zu begegnen. Sie waren ja auch nur 1:10 in der Überzahl. Die zeigt aber wieder, das entschlossenes Handeln den Sieg bringt. Hier die Heulorgie auf Indymedia am morgen danach: www.indymedia.org ...
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Bericht Nach der Ankündigung des stellvertretenden Republikaner-Bundesvorsitzenden Björn Clemens beim Parteitag am 9. und 10. Dezember für den Vorsitz kandidieren zu wollen, schlägt der Flügel um den Parteichef Rolf Schlierer Alarm. Beim Landesparteitag der bayerischen Republikaner wurde am Wochenende eine Resolution mit dem Titel „Keine Absprachen oder Zusammenarbeit mit Parteien und Gruppierungen, die unseren Staat und die freiheitlich demokratische Grundordnung abschaffen wollen“ beschlossen - nach Angaben des bayerischen Landesverbandes einstimmig bei nur drei Enthaltungen. Dies sei „eine schallende Ohrfeige“ für die Befürworter einer „Volksfront von Rechts“ - und damit für Clemens und die Berliner „Parteifreunde“, die den Düsseldorfer Rechtsanwalt als Kandidaten vorgeschlagen hatten. Johann Gärtner, ein Schlierer-Gefolgsmann, wurde demnach mit 95 Prozent der Stimmen als bayerischer Landesvorsitzender wiedergewählt. Das Zerwürfnis zwischen Schlierer- und Clemens-Freunden hat derweil auch den Landesverband Sachsen-Anhalt erreicht: Dort gibt es inzwischen - ...
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Bericht Die NPD übt heftige Kritik am gestrigen Kabinettsbeschluß der Bundesregierung, das Renteneintrittsalter auf 67 Jahre heraufzusetzen. Der jugend- und bildungspolitische Sprecher im NPD-Parteivorstand und JN-Bundesvorsitzende, Stefan Rochow sagt heute dazu: „Der gestrige Beschluß der Bundesregierung ist der nächste Schildbürgerstreich der Großen Koalition. Für ältere Menschen bedeutet es in erster Linie eine reale Rentenkürzung, da es eine Vollbeschäftigung bis zum 67. Lebensjahr unter diesen neoliberalen Globalisierungsbedingungen nicht geben wird. Die Bundesregierung hat daher gestern den Weg in eine vermehrte Altersarmut geebnet. Wer mit Ende 50 arbeitslos wird, muß fast 10 Jahre bis zum abschlagsfreien Renteneintritt überbrücken und muß dann wegen den scharfen Hartz IV-Regelungen zusätzlich noch einen erheblichen Teil seiner Ersparnisse aufbrauchen. Diese Politik ist schlichtweg ignorant und asozial.“ Die NPD befürchtet weiterhin einen Anstieg der Arbeitslosigkeit durch die Pläne der Bundesregierung. Einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und ...
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