01.06.2011
Es gibt Märchen, die mittlerweile Klassiker-Status erlangt haben. Unter anderem das Märchen von den sinkenden Arbeitslosenzahlen. Auch dieser Tage muß sich der interessierte Beobachter wieder von schöngefärbten Zahlen auf den Arm genommen fühlen. Seit Jahren wird uns in regelmäßigen Abständen vermittelt, daß sich die Arbeitslosenzahlen nach unten entwickeln würden. So klopfen sich nun landauf landab viele regierende Politiker gegenseitig auf die Schulter, daß die Zahl der Arbeitslosen hierzulande unter 3 Millionen gesunken sei. Doch gehört es mittlerweile zum Allgemeinwissen, daß sinkende Arbeitslosenzahlen das Resultat vielfältiger Manipulationen sind. Die Arbeitslosenzahlen gelten mithin als Indikator für die Leistungsfähigkeit einer Bundesregierung, hiermit will man beweisen, daß man die Lage im Griff habe. Doch ist dem wirklich so? Mittlerweile sind 7,3 Millionen Deutsche in so genannten Minijobs beschäftigt, welche ein klassisches Arbeitsmarktinstrument darstellen, unzählige Arbeitnehmer aus der offiziellen Arbeitslosenstatistik herauszumogeln, ...
...mehr lesen19.05.2011
Das moralische und soziale Gewissen einer Gesellschaft läßt sich vor allem daran ablesen, wie es ihre alten Menschen zum Lebensabend hin behandelt. Wenn es nach den Wirtschaftsweisen ginge, würden wir Deutschen künftig bis zum 69. Lebensjahr arbeiten. Anders sei das deutsche Sozialsystem nicht zu retten. Zur Seite sprangen den Wirtschaftsweisen fragwürdige Gestalten wie Vertreter der Bundesbank und der gelb-gelbe Wirtschaftsminister Philipp Rösler. Das Sozialsystem sei nur fit zu machen, wenn die Deutschen länger arbeiten, somit kürzer von ihrer Altersrente leben und mehr Einwanderer in unser Land kommen, um die demographische Entwicklung „abzumildern“. Daß Rösler keine anderen Ideen hat, unser Sozialsystem auf eine stabile Grundlage zu stellen, ist seiner Herkunft geschuldet. Wer kein Teil von uns ist, kann auch nicht nachvollziehen, wie wichtig nationale Solidarität mit allen Altersgruppen und Berufsschichten unseres Volkes ist. Die Wirtschaftsweisen hingegen versuchen, ihren wirtschafts- und sozialpolitischen Empfehlungen, aus denen regelmäßig seit ihrem ...
...mehr lesen20.04.2011
NPD-Fraktion brachte Antrag zur Aufkündigung des EURATOM-Vertrags und Abschaltung tschechischer Schrottmeiler ein Während die Grünen aus der verbreiteten Anti-Atom-Stimmung politisches Kapital schlagen wollen, aber keinerlei Initiativen ergreifen, um der internationalen Atomlobby wirklich die Grundlage zu entziehen, brachte die NPD-Fraktion heute einen Antrag ein, der unter anderem vorsah, die Staatsregierung aufzufordern, sich auf Bundesebene für eine Aufkündigung des EURATOM-Vertrags einzusetzen und bei Gesprächen auf bilateraler Ebene auf eine Stillegung der tschechischen Atomreaktoren in Temelin und Dukovany zu drängen. Der EURATOM-Vertrag von 1957 als Teil der „Römischen Verträge“, die mittlerweile als Gründungsverträge der heutigen Europäischen Union gelten, wurde 1977 durch die Schaffung einer eigenen Kreditlinie ergänzt, die in erster Linie zur Finanzierung von Nuklearprojekten innerhalb und sogar außerhalb der EU genutzt wird. EURATOM schreibt seitdem eine ganze Reihe von Privilegien für die Atomwirtschaft vor und ist jedweder parlamentarischen ...
...mehr lesen05.04.2011
Früher waren die Arbeitsplätze in Deutschland durch Sicherheit, gute Bezahlung und Stetigkeit gekennzeichnet. Da keiner um seinen Arbeitsplatz fürchten mußte, war die Kollegialität hoch und das Arbeitsklima entsprechend gut. Heute sind Arbeitsplätze unsicher, unstetig und immer schlechter bezahlt. Arbeitnehmer haben durch ständigen Druck, ersetzt werden zu können, zu leiden. Die sich daraus ergebende Wirkung bestätigt nun eine Studie von Gallup. Demnach sind satte zwei Drittel mit ihrer Arbeit unzufrieden. Nur elf Prozent fühlen sich am Arbeitsplatz wohl. Da das Arbeitsklima inzwischen allgemein schlechter wird, wechseln unzufriedene Arbeitnehmer auch nur noch sehr selten den Arbeitgeber. Das durch die Internationalisierung verursachte enorme Arbeitskräfteüberangebot schafft bei den Arbeitnehmern berechtigte Ersetzbarkeitsängste. So klammert man sich an den noch verfügbaren Arbeitsplatz, weil man besseres kaum noch findet. Auch diese, nun ausnahmsweise einmal zutreffende Alternativlosigkeit, verschärft die Unzufriedenheit. Die NPD meint: Unsere Arbeitsplätze sind die Grundlage unseres ...
...mehr lesen02.04.2011
Die letzten Grenzen innerhalb der EU fallen. Nach Betritt der acht ost- und mitteleuropäischen Länder im Jahr 2004, gab es eine siebenjährige Übergangsfrist zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, die am 1. Mai 2011 abläuft. In wenigen Wochen können sich Arbeitnehmer innerhalb der EU an dem Ort ihrer Wahl eine Arbeit suchen und ohne jegliche Arbeitserlaubnis dort arbeiten. Sie können zu diesem Zweck dort wohnen und selbst nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses weiter bleiben. Nun gibt es erste konkrete Zahlen. Nach einer Analyse der Arbeitsagentur Berlin-Brandenburg werden etwa 34.000 Menschen in den nächsten vier Jahren zusätzlich auf den Arbeitsmarkt der Region drängen. Allein in der Region Berlin-Brandenburg sind aktuell 404.000 Menschen arbeitslos und das trotz geschönter Statistiken. Für ganz Deutschland rechnet die Arbeitsagentur mit bis 150.000 Menschen, die aus Estland, Lettland, Litauen, Polen, der Slowakei, Slowenien, Ungarn und Tschechien kommen und einem legalen Arbeitsverhältnis nachgehen wollen. Laut IG Bau könnte es dazu kommen, dass viele polnische Bauarbeiter, die in ...
...mehr lesen30.03.2011
Am 1. Mai ist es soweit: Arbeitssuchende aus Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Polen, Slowenien und der Slowakei erhalten die volle Niederlassungsfreiheit innerhalb der EU und brauchen keine Arbeitserlaubnis mehr, um in Deutschland eine Beschäftigung aufzunehmen. Das bedeutet nichts anderes als einen Freifahrtschein für den deutschen Arbeitsmarkt. Die Folgen dieser EU-Wahnsinnspolitik sind Lohndrückerei und Dumping-Wettbewerb, denn wenn für osteuropäische Arbeitnehmer alle Freizügigkeitsschranken fallen, werden Millionen von Billiglöhnern aus dem Osten in die "alten" EU-Staaten drängen, einheimischen Arbeitnehmern die Arbeitsplätze wegnehmen oder zumindest ihre Löhne drücken. Und wenn jetzt auch noch Hunderttausende von Flüchtlingen aus Nordafrika nach Europa strömen und es sich in unserem sozialen Netz bequem machen wollen - denn auch bei diesen gilt Deutschland als Zielland Nummer Eins -, dann geht hier bald gar nichts mehr! Hauptgeschädigte dieser Entwicklung werden einmal mehr die deutschen Arbeitnehmer sein, denn natürlich wird der Großteil ...
...mehr lesen29.03.2011
Was wir aus den zurückliegenden Wahlen lernen müssen Machen wir es kurz und machen wir uns nichts vor: Aus nationaler Sicht waren die Wahlen der beiden zurückliegenden Wochenenden ein Desaster. Nirgendwo konnten die angestrebten Ziele überzeugend erreicht werden. In Sachsen-Anhalt wurde der fast sicher geglaubte Einzug in den Landtag knapp verfehlt, in Baden-Württemberg schrammte die NPD nach gegenwärtigem Stand um rund 1600 Stimmen an der Wahlkampfkosten-Rückerstattung vorbei. In Rheinland-Pfalz konnte diese magische Untergrenze immerhin knapp übertroffen werden. Die dort erlangten 1,1% ändern jedoch nichts daran, dass auch in Rheinland-Pfalz die NPD als politisch-gestalterischer Faktor faktisch nicht existent ist. Erstmals in ihrer Parteigeschichte sind dagegen die Grünen stark genug, in Baden-Württemberg selbst die Führung einer Regierung zu unternehmen. Da passt es ganz gut, dass die Grünen gerade bei dieser Wahl in Baden-Württemberg mit einem Spitzenkandidaten angetreten sind, für den Hochdeutsch eine Fremdsprache darzustellen scheint. Ob Winfried Kretschmann jedoch ...
...mehr lesen24.03.2011
Die Wetterauer NPD hat für den 26. März eine Kundgebung auf der Kaiserstraße in Friedberg unter dem Motto: „Bürgerwut in die Parlament – Jetzt NPD wählen!“ angemeldet, um auch noch mal am Wahl-Wochenende Flagge in der Kreisstadt zu zeigen. In ihren Redebeiträgen werden die NPD-Redner auf der Kundgebung die Zuhörer über die seit Jahrzehnten betriebene Misswirtschaft der anderen Parteien im Wetterauer Kreistag aufklären und die Verursacher der Schuldenpolitik schonungslos beim Namen nennen. Die NPD im Wetterauer Kreistag hat sich in den vergangenen zehn Jahren als die Partei herauskristallisiert, die -auch wenn alle Anträge von den Versager-Parteien abgelehnt wurden-, immer für die Belange der Deutschen im Wetteraukreis eingetreten ist und dies auch künftig tun wird. Nehmen Sie an der Kundgebung teil und setzen Sie ein Zeichen gegen linke Meinungsmache und Medienhetze! ...
...mehr lesen17.03.2011
Mit Ihrer Stimme für die NPD zeigen Sie, daß Sie unsere Heimat noch nicht aufgeben haben. Im Gegensatz zu den Konkursverwaltern der Altparteien haben wir noch Konzepte für eine bessere und sozial gerechte Politik. Mit Ihrer Stimme für die NPD sorgen Sie dafür, daß wieder Transparenz, echte und konsequente Opposition und die starke Stimme der Deutschen in den Kreistag einziehen. Wir räumen auf! Mit Ihrer Stimme für die NPD wählen Sie eine Kraft, die sich um die Menschen kümmert, die unschuldig in Not geraten sind. Sozial geht nur national. Mit Ihrer Stimme für die NPD zwingen Sie die Altparteien, wieder an unser Volk zu denken. Weil wir Deutschland lieben! Mit Ihrer Stimme für die NPD sorgen Sie dafür, daß die Leistungsträger unserer Gesellschaft - Arbeiter, Angestellte und Mittelstand – wieder vertreten werden und nicht nur Großkonzerne und Lobbyisten. Leistung muß sich lohnen. Mit Ihrer Stimme für die NPD, stimmen Sie für Familienförderung und gegen das langsame Aussterben unseres Kreises. Deutsche Kinder braucht das ...
...mehr lesen15.02.2011
Strafanzeige gegen den Vorsitzenden des SPD-Ortsverbandes in Büdingen, Herrn Heinrich Sperl (wohnhaft, Münchholring 2,63654 Büdingen - Vonhausen) wegen des Verdachts des Verstoßes gegen §§ 186, 187 und 188 des StGB, sowie weiterer in Frage kommender Straftaten. Der Strafanzeige liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Nach einem Artikel der im Büdinger Bote vom 08.12.2010 (Kopie liegt anbei) erschienen ist, gibt der Artikelverfasser folgendes wieder: „Die Bürger dürfen es nicht zulassen, dass die Neo-Nazis – ähnlich wie die Nazis – wieder über das Pflaster unserer Stadt marschieren. Wir sagen nein zu den Nazi-Verherrlichungen.“ Parteien sind keine Beleihungsfähige Gruppe, jedoch wird in der zitierten Aussage nicht die Partei angegriffen, sondern die Person die ihr demokratisches Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnimmt, indem diese als Nazis bezeichnet werden. Auch die folgende Formulierung richtet sich nicht gegen die NPD, sondern die Parteivertreter die als Einzelperson beleidigungsfähig sind: „Die Büdinger Bürger sagen nein ...
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