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08.04.2007

Parteitag wählte NPD-Landesliste für die Landtagswahl

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Bericht Wölfersheim Die hessischen National­demo­kraten führten am 24. März im mittel­hessischen Wetteraukreis ihren Landes­listenparteitag durch, welcher die insgesamt fünfzehn­köpfige Liste für die Landtagswahl am 27. Januar 2008 aufstellte. Im Verlauf des Parteitages war eine deutliche Aufbruch­stimmung unter den etwa 70 Delegierten und Gästen zu spüren, die der hessische Landes­verband der NPD seit Jahren nicht mehr erleben durfte. Der 24-jährige Landes­vorsitzende Marcel Wöll konnte den Anwesenden nicht nur eine deutliche Steigerung der Mitglieder­zahlen, sondern auch die bevor­stehende, beziehungs­weise bereits erfolgte Neu- und Wider­gründung einer Reihe von Kreis­verbänden vermelden. Des Weiteren kündigte Wöll für das laufende Jahr vielfältige Aktivitäten der jungen hessischen NPD an und nannte hier vor allem die 1. Mai-Demonstrationen in Raunheim und Rüsselsheim, sowie die AntiKap-Demo am 07. Juli in der größten Stadt des Landes - Frankfurt am Main - als exemp­larische Beispiele für die strategische Neuaus­richtung der Partei im Hessenland, die über Jahre hinweg in einer Art ...

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07.04.2007

Heimführung statt Bleiberecht!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Bericht Derzeit wird wieder eine Schein­diskussion über das sogenannte Bleiberecht geführt. In einer Spitzen­runde einigten sich Union und SPD auf einen Kompromiß, der Zehntausenden abgelehnten Asylbe­werbern einen gesicherten Aufent­halts­status verschaffen könnte. Sie müssen allerdings bis Ende 2009 eine Arbeit gefunden haben. Zusätzliche Sozial­leis­tungen sollen durch die Regelung nicht anfallen. Den Ländern ist es freige­stellt, auch künftig nur Sachleis­tungen zu gewähren. Hierzu wurde eine Öffnungs­klausel vereinbart. Angesichts der Massenar­beits­losigkeit und der neuen Armut in Deutschland ist dies eine Verhöhnung der arbeits­losen Deutschen und aller Steuer­zahler in diesem Lande. Nach dem Zuwan­derungs­gesetz nun ein Bleiberecht für Asysl­betrüger: Das Maß ist voll! Wie lange läßt sich unser Volk von denen da oben noch verscheißern? Wir National­demo­kraten hingegen fordern die ersatzlose Streichung des sogenannten »Asylrecht­sparag­raphen« Art. 16a Grundgesetz. Das weltweit einzigartige, einklagbare Recht auf Asyl in der BRD hat nicht nur zu einem unvor­stell­baren Ausmaß an unbe­rech­tigter ...

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30.03.2007

Hessische NPD wählt Landesliste - Doris Zutt Spitzen­kandidatin

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Der hessische Landes­verband der National­demo­kratischen Partei Deutsch­lands (NPD) hat bereits am vergangenen Sonnabend, den 24. März, auf einem Landes­listen-Parteitag im mittel­hessischen Wölfersheim-Wohnbach seine Landesliste für die Landtagswahl am 27. Januar 2008 aufgestellt. Die rund 50 anwesenden Delegierten wählten dabei eine 15 Kandidaten/innen umfassende Liste, die von der NPD-Kreis­tags­abgeord­neten Doris Zutt (Lahn-Dill-Kreis) angeführt wird. Die 51-jährige Altenpf­legerin, die auch Mitglied des Parteivor­standes der National­demo­kraten ist, setzte sich im ersten Wahlgang ohne Gege­nkan­didaten durch. Zutt erklärte, daß sie sich im Hessischen Landtag vor allem der Alten- und Familien­politik widmen wolle. Auf Platz zwei wurde der ebenfalls aus dem Lahn-Dill-Kreis stammende Recht­sanwalt Dirk Waldschmidt gewählt, der zur Zeit stell­vertretender Landes­vorsitzender der nationalen Partei ist. Waldschmidt legt seinen politischen Schwerpunkt auf die Justiz­politik. Platz drei besetzt der 24-jährige Wetterauer Kreis­tags­abgeordnete und hessische NPD-Landes­vorsitzende Marcel Wöll aus Butzbach-Hochweisel, der sich im Landtag ...

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12.03.2007

Strukturen schaffen - JETZT NPD-MITGLIED WERDEN!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Bericht Mitglieder­werbeaktion 2007 im Kreis­verband Wetterau - Da im Januar 2008 die für unseren Verband sehr wichtige Landtagswahl in Hessen ansteht, möchten wir in diesem Jahr eine Mitglieder­werbekampagne im Wetteraukreis durchführen, um in unserem Kreis­verband die Strukturen weiter auszubauen und besonders neue Aktivisten an die NPD heran­zuführen. Es gibt viele gute Gründe der NPD beizutreten. Haben auch Sie gemerkt, daß in unserem Land etwas nicht stimmt? Sie kennen persönlich Mitglieder der NPD und wundern sich über die in den Medien verfälscht darge­stellten Berichte. Sie wünschen sich Gemein­schaft und Zusam­menhalt? Sie haben diese kalte und konsumorien­tierte Ellen­boge­ngesell­schaft satt? Für Sie verkörpern Familie und Kinder noch immer die Seele unseres Volkes? Warum sollten Sie gerade Mitglied der NPD werden? Die Menschen in Deutschland, Europa und in der ganzen Welt werden sich in Zukunft zwischen zwei grund­legenden Formen des Lebens entscheiden müssen. Die eine Richtung kennen Sie bereits. Eine Welt, in der die Wirtschaft über Politik und somit über die Menschen herrscht, diese ...

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11.03.2007

NPD wächst

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Bericht Berlin. Medien aller Art beschäf­tigten sich jüngst mit dem »besorg­niser­regenden« Mitgliederan­stieg der NPD und »berichteten« mit den einschlägigen Schlag­zeilen. Die Vertreter von Verfas­sungs­schutz­behörden wirkten vermutlich wieder mit und gaben die immer gleichen Stichworte: Besorg­niser­regend, bedrohlich, schlimm... Während die REP immer mehr Mitglieder verlieren, so wurde festge­stellt, gewinne die NPD immer mehr Mitglieder hinzu. Mit jetzt 7.000 Mitgliedern läßt die volkstreue Partei den traurigen Rest der einstigen Schön­hube­rpartei mit nur noch 6.000 Mitgliedern inzwischen hinter sich. Wer dies allerdings erst jetzt als neue Meldung verkauft, muß lange geschlafen haben. Der Optimismus, den die NPD vor der erfolg­reichen Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ausstrahlte, hatte sehr viel mit dem Zuspruch einer immer größer werdenden Zahl von Menschen zu tun, die nicht mit dem verzer­renden Medienbild »typisch Rechts­radikaler« in Einklang stehen. So klagte nicht nur Report München am 22. Januar, daß man National­demo­kraten und volkstreue Opposition einfach nicht mehr erkennen könne. Schon 2005 gab ...

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11.03.2007

BRD-Zeitgeist auch im Jugendstraf­recht

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Bericht Das Recht unterliegt wie fast alles im Leben einem ständigen Wandel. Recht ist damit kein statisches Element, sondern stets Spiegelbild der jeweiligen Staatsform und seiner »gesell­schaft­lichen Verfaßtheit«. Zuweilen wird es auch als Kampfinst­rument mißbraucht (»Feindstraf­recht«). Zwei Beispiele aus der Praxis des Verfassers im Bereich des Jugendstraf­rechts sollen dies verdeut­lichen. Beispiel 1: Der Autor hatte einen Jugendlichen vor dem Amtsgericht in einer mittel­deut­schen Großstadt zu verteidigen. Dem jungen Mann wurden das Verwenden von Kennzeichen verfas­sungs­widriger Organisationen (§ 86a StGB) und versuchte gefährliche Körper­verletzung vorgeworfen. Folgender Sachverhalt lag zugrunde: Der Mandant vergnügte sich mit seinen Freunden auf einem Volksfest. Es floß reichlich Alkohol. In dieser Stimmung bestieg er ein Fahrzeug eines sogenannten Autoscooter-Fahrge­schäfts. Während der Fahrt hob er den rechten Arm. Für die Staat­sanwalt­schaft ein klarer Fall - Hitlergruß! Im weiteren Verlauf kam es zu einer Auseinan­dersetzung mit einem anderen Besucher des Volksfestes. Der Mandant, nunmehr erheblich alkoholisiert, ...

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10.03.2007

Die Hartz-Bilanz

Lesezeit: etwa 7 Minuten

Bericht Berlin. Kurz vor der Weih-nachtspause beriet das Bundes­kabinett über die Auswir­kungen der Arbeits­markt­reformen Hartz I bis III. Dazu lag den Ministern ein Prüfbericht des Bundesar­beits­minis­teriums vor, der eine ernüch­ternde Bilanz zieht. Die Reformen haben zwar den Arbeits­markt flexibilisiert, aber »nur in geringem Umfang zur Überwindung der Arbeits­losigkeit beigetragen«. Demnach haben die Arbeits­beschaf­fungs­maßnahmen die Eingliederungs­chancen für Arbeitslose nicht verbessert. Nur selten schaffen Menschen, die aus einer solchen Maßnahme kommen, den Sprung in den ersten Arbeits­markt. 2002 galten die Vorschläge der »Hartz-Kommission« noch als Erfolgs­konzept. Mit dem Namen des einstigen VW-Arbeits­direktors Peter Hartz verband die damalige rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder eine bombas­tische Reform-Rhetorik. Die »Hartz-Reformen« würden die Arbeits­losigkeit in deutschen Landen nachhaltig bekämpfen; Langzeitar­beitslose kämen wieder in Lohn und Brot. Sinnige­rweise nannte sich der Hartz-Arbeitskreis im Frühjahr 2002 aber »Reform­kommission moderne Dienst­leis­tungen am Arbeits­markt«, womit schon die ...

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01.03.2007

Albtraum Multikulti

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Bericht Immer erschrec­kendere Zahlen über das Ausmaß von Auslän­derkriminalität werden bekannt. Die System­parteien tun aber weiterhin nichts. Nach einem Bericht des Berliner Tages­spiegels nimmt die Auslän­derkriminalität in Berlin immer stärkere Ausmaße an - in anderen deutschen Großstädten wird es nicht anders sein: - Obwohl die Zahl der festge­nommenen Jugendlichen in den ersten drei Quartalen 2006 um 12,2 auf 1.163 gestiegen ist, sank die Zahl der anschließend ausge­stellten Haftbefehle um neun Prozent - Obwohl immer mehr Waffen eingesetzt wurden, die Täter also brutaler vorgingen, stieg die Zahl der Haftbefehle mit »Verschonung« (die Täter dürfen gegen Meldeauf­lagen nach Hause) ebenfalls um fast elf Prozent. Außerdem wurden 2006 wesentlich mehr Tatver­dächtige vom Richter ohne Haftbefehl laufen­gelassen, wird der Landes­vorsitzende des Bundes deutscher Kriminal­beamter, Rolf Kaßauer, im Tages­spiegel zitiert. - In der Direktion 4 (Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg) seien 271 Tatver­dächtige ermittelt worden, von denen 137 einen deutschen Paß hätten. ...

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26.02.2007

NPD-Kandidat Lachmann kommt in Nidda auf 2,8%!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bürge­rmeister Wahlen Am vergangenen Wahlsonntag gab es leider mit 48,6% wieder eine sehr niedrige Wahlbe­teiligung. Die Partei der Nichtwähler hat somit mehr als die Hälfte der Wahlbe­rech­tigten, also die Mehrheit errungen. Ernsthafte Überlegungen wären nun angebracht, ob man so eine Wahl mit dieser niedrigen Wahlbe­teiligung überhaupt anerkennen sollte. Lucia Puttrich (CDU) ist mit 64,2% gewählt worden, was gewiss in Anbetracht der niedrigen Wahlbe­teilung ein Armuts­zeugnis für die derzeitige Demokratie darstellt. 2,8% (185 Wählerinnen und Wähler) gaben ihre Stimme unserem Kandidat Daniel Lachmann und setzten hiermit ein Zeichen gegen die in Nidda herrschenden Zustände und gegen die politische Ausgrenzung der Nationalen Opposition­spartei. So wurde unser Kandidat nicht wie die beiden anderen Bewer­berinnen um das Bürge­rmeis­teramt in den Zeitungen vorgestellt, Pressemit­teilungen und Leserbriefe wurden nicht abgedruckt, auch gab es Behin­derungen im Wahlkampf von Seiten des örtlichen Ordnungs­amtes. Der Kreis­vorsitzende und Bürge­rmeis­terkandidat meinte zum Wahlausgang: „Während des Wahlkampfes konnten ...

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22.02.2007

Deutsche Stimme mit der Gegen-Friedman-Reportage

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Die von Medien und etablierter Politik errichtete Schweige­mauer, der Desin­formationswall bröckelt. Mit der Titel­repor­tage Michel Friedmans im Magazin Vanity Fair ist ein bundes­repub­likanisches Tabu gebrochen, nicht mit der nationalen Opposition zu sprechen. 40 Jahre nach den Erfolgen der NPD auf parlamen­tarischer Ebene, 20 Jahre nach dem Strohfeuer der Repub­likaner sind nun erneut die National­demo­kraten in neuer Weise politisch aufgestellt und fordern die immer wieder von der System­politik versprochene Auseinan­dersetzung heraus. Während auslän­dische Fernsehan­stalten und Druckmedien aber längst in breiter Weise über Inhalte und Ziele der NPD berichten und deren politische Akteure mit offenem Visier befragen, bleibt es in den deutschen Medien noch immer bei einer deutlich denun­zierenden Berich­terstattung, die nicht mit den National­demo­kraten redet sondern über sie. Die Entwicklung der NPD konnte diese Mischung aus Schweige­mauer und übler Nachrede indes nicht verhindern. Deshalb war die Auseinan­dersetzung Friedmans mit der NPD eine logische Schluß­folgerung. Die weitere Konsequenz muß die öffentliche Debatte mit der NPD im ...

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21.02.2007

NPD-Wetterau gedenkt Opfern des Bombe­nholocaust in Dresden

Lesezeit: etwa 1 Minute

Demonstration Am 13.02.2007 beteiligten sich Mitglieder der NPD-Wetterau und parteifreie Kräfte aus der Wetterau am Trauer­marsch anlässlich des 62. Jahrestages des Bombe­nholocaust auf Dresden. An dem Trauer­marsch in Dresden nahmen etwa 2200 Personen teil, u. a. aus Österreich, Spanien und Italien. Mit einem beein­druc­kenden und sehr diszip­linierten Marsch durch Dresden, gedachten die Mitglieder der NPD-Wetterau würdig den ca. 250.000 Todesopfern des Bombe­nholocaust auf Dresden vor 62 Jahren. Die damals entmilitarisierte und mit vor der roten Armee flüchtenden Menschen aus den Ostgebieten überfüllte Stadt, wurde am 13. Februar 1945 in vier Angriffs­wellen in Schutt und Asche gelegt. 9000 englische und amerikanische Bomber entluden damals insgesamt etwa 9900 Spreng­bomben, welche das Ziel hatten, Gebäude aufzusp­rengen, um den darauf folgenden etwa 670 000 Stabb­rand­bomben genug Nahrung zu geben. Diese fanden sie gewiss, denn die Opfer waren vor allem Kinder, Frauen und alte Menschen. Der Trauer­marsch begann mit Verspätung, da viele Kamera­dinnen und Kameraden durch Polizeik­räfte daran gehindert wurden, zum Treffpunkt zu gelangen. Es ...

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