18.01.2007

Dirk Waldschmidt für Butzbach

» Zur Hauptseite wechseln

Bürgermeister Wahl
Programm zur Entschuldung Butzbachs

Derzeitige Situation: Butzbach hat 80 Mio € zugestandene Schulden, dazu kommen jetzt schon mindestens 2,2 Mio durch den Hessentag, sofern der Hessentag bei gutem Wetter und erwarteten Besucherzahlen stattfindet. Die Dunkelziffer der Schulden könnte weitaus höher sein, da davon auszugehen ist, daß durch geschickte Buchführung viele Schulden erst gar nicht ans Licht kommen.

Entschuldungsprogramm in 3 Punkten Dirk Waldschmidt für But

1. Schaffung eines mittelständischen Betriebs, um im Nahversorgerbereich den Großeinzelhandel einzudämmen (Zeitrahmen: kurz und mittelfristig)

2. Schaffung eines Wirtschaftsforums; Ziel ist ein regionaler Wirtschaftsraum, der nach größtmöglicher Unabhängigkeit strebt (Zeitrahmen: kurz, mittel und langfristig)

3. Intensivste Familienförderung (Zeitrahmen: langfristig)

Voraussetzungen:
Einkünfte der Gemeinde Butzbach:
Butzbach bezieht einen Großteil seiner Einnahmen durch die Einkommens und Gewerbesteuer, die an die Gemeinde abgeführt werden müssen. Dabei sind die Einnahmen der Einkommensteuer z.Z. doppelt so hoch, wie die aus der Gewerbesteuer.

Erhöhung der Einkünfte:
Butzbach braucht 1. mehr regionale klein und mittelständische Gewerbe, für Mehreinnahmen in der Gewerbesteuer, und 2. Zuzug von kinderreichen deutschen Familien, die in Butzbach Arbeit finden können. Somit ist Voraussetzung 1. und 2. eng miteinander verknüpft

Verhinderung von Einkünften:
Der Großeinzelhandel auf der grünen Wiese oder dem neu entstehenden Industriegebiet Nord bringt Butzbach gar keine Steuereinnahmen und zerstört regionale klein und mittelständische Gewerbe. Der Großeinzelhandel muß nur an seinem Konzernsitz Steuern abführen, die einzelnen Filialen zahlen keine Steuern. Darüber hinaus kann der Konzern Gewinne und Verluste der einzelnen Filialen gegeneinander rechnen, so daß er letztlich weniger Steuern zahlt, als er müßte, wenn alle Filialen einzeln abgerechnet werden würden. Klein und mittelständische Gewerbe können nicht effektiv gegen den Großeinzelhandel konkurrieren, weil sie keine Negativ-Wirtschaft machen können, wie es einzelnen Filialen im Großeinzelhandel durch das Steuerrecht möglich ist. Das Gleiche gilt für die neuen Ladenöffnungszeiten. Klein und mittelständisches Gewerbe kann nicht konkurrenzfähig bleiben, weil sie mehr arbeiten müssen bei gleichem Umsatz, die Bürger geben das gleiche Geld über einen längeren Zeitraum aus. Überdies zieht der Großeinzelhandel Fachgeschäfte ab, da in Fachgeschäften die Beratung mitgezahlt werden muß, die der Großeinzelhandel mit Kampfpreisen ausgleicht. Dadurch kann der Kunde sich zwar im Fachgeschäft beraten lassen, aber kauft dennoch im Großeinzelhandel oder Versandhandel. Hinzu kommt noch die allgemeine familienunfreundliche Politik. Kinder sind Zukunft, hier darf nicht gespart werden.

Durchführung der 3 Punkte


1. Schaffung eines mittelständischen Betriebs, um im Nahversorgerbereich den Großeinzelhandel einzudämmen

a. Erwerbung oder Bereitstellung einer genossenschaftlichen Markthalle unter städtischer Führung. Ihr Standort muß nah bei dem Großeinzelhandel auf der grünen Wiese liegen, so daß auch kinderreiche Familien Einkäufe in einem akzeptablen Zeitrahmen tätigen können. Abnahme der Produkte der heimischen Bauern in und um Butzbach zu akzeptablen Preisen. Da der Zwischenhändler ausfällt, kann effektiv dem Großeinzelhandel Konkurrenz gemacht werden. Kleine Gemüsehändler Butzbachs sollen als Fachpersonal in die Markthalle überführt werden

b. Schaffung von städtisch geförderten kleinen Gemüseläden in Butzbach Innenstadt und den Ortsteilen, so daß Arbeitsplätze geschaffen werden können, und den Gefahren einer Zentralisierung entgegengewirkt werden kann. Diese Läden werden von der Markthalle zu ihren Einkaufspreisen versorgt, so daß wieder Direktabnahme von den Bauern stattfinden kann. Die Kleingewerbetreibenden sollen nach und nach aus städtischer Förderung in die Eigenständigkeit entlassen werden. So entstehen Arbeitsplätze, Mehreinnahmen in der Gewerbesteuer und direkte Einnahmen durch die Gewinne des neu geschaffenen städtischen Mittelstandsgewerbe der Markthalle.

i. Ziel ist größtmögliche Selbstgenügsamkeit im Nahversorgerbereich, so daß so wenig wie möglich Abhängigkeit aus dem Zuliefererbereich entsteht

2. Schaffung eines Wirtschaftsforums mit Ziel eines regionalen Wirtschaftsraumes, der nach größtmöglicher Unabhängigkeit strebt

a. Aufklärungskampagne über die Wichtigkeit von kleinen Wirtschaftskreisläufen (durch regionalen Konsum entstehen regionale Arbeitsplätze und Mehreinnahmen für die Gemeinde in Form von Steuern); über die Idee von „Arbeit statt Profit“; über das Problem des Großeinzelhandels und seine Methoden (Lobbyismus, gesetzliche Vorteile, minderwertige Produkte, Ausbeutung der Arbeitnehmer und Zulieferer); über die Schuldensituation

b. Verstärkung der Zusammenarbeit der Gewerbe untereinander, z.B. gemeinsame Werbeanzeigen. Ziel müssen kleinstmögliche Wirtschaftskreisläufe (Zulieferung, Produktion und Verkauf) sein, so daß der sog. „Standortdruck“ abgefangen werden kann. Standortverbesserung bedeutet immer Ausbeutung der Kleinen zugunsten des Großeinzelhandels.

c. Zusammenarbeit der regionalen Gewerbetreibenden mit der Stadt verbessern. Stadt und Bürger/Gewerbetreibende sind Brüder in einer Gemeinschaft und müssen sich auch so verhalten. Vergabe von städtischen Aufträgen ausschließlich an regionale Gewerbe

d. Schaffung der Rahmenbedingung durch die Stadt: Attraktivmachung der Innenstadt, durch gute Erreichbarkeit, kostenlose Parkplätze, etc. Vergabe von Mieten und Objekten an klein und mittelständische Betriebe zu Vorzugspreisen, die sich den sozialen Forderungen einen regionalen Wirtschaftsforums einordnen. Direkte städtische Förderung von guten Ideen, so daß unkompliziert neue Gewerbe entstehen können. Gute Idee bedeutet eine Idee zur weiteren Unabhängigkeit im Bezug auf die regionalen Wirtschaftskreisläufe. Der Großeinzelhandel hat eine Produktvielfalt zu bieten, die regional nicht ausgeglichen werden kann, aber manches kann auch regional nachproduziert werden, und das muß gefördert werden, sodass ein Gegengewicht zum Großeinzelhandel entsteht. Durch Umsetzung von 2. entstehen erhebliche Mehreinnahmen in der Gewerbesteuer. Denn der Großeinzelhandel zahlt gar nichts.

3. Intensivste Familienförderung

a. Schaffung von Arbeitsplätzen durch Umsetzung von 1. und 2.

b. Städtische Förderung: Sportförderung, Familienangebote, Bevorzugung deutscher Familien beim Erwerb von Baugebiet, Miet oder Wohnobjekten. Investoren, die auf Kosten Anderer Profit machen wollen, dürfen nicht mehr mit Zuschlägen bedacht werden.

c. Bessere Ausbildung von Deutschen und Stopp der Vergabe von Objekten an Ausländer, denn solange Arbeitslosigkeit herrscht, darf es keine Zuwanderung geben. Überdies drücken Ausländer aus Billiglohnländern mit geringeren Sozialstandards die Löhne, weil sie gewohnt sind mit weniger zu leben, und darüber hinaus mehr vom Staat bezuschußt werden als Deutsche. Außerdem ist eine Zuwanderung nicht vereinbar mit der Idee von regionalen Wirtschaftskreisläufen und ordentlichen Arbeitsbedingungen.

d. Verstärkung der Kinderbetreuung. Hier darf nicht gespart werden. Ggf., sofern gesetzlich möglich, Anpassung der Kindergartengebühren an das Einkommen - denn Eigentum verpflichtet zu Gemeinnutz

e. Kinder sind die beste Altersvorsorge. Gezielte Förderung der Großfamilie durch Aufklärung über ihre Notwendigkeit. Altenheime sind zumeist barbarische, die Großfamilien entspricht den Bedürfnissen unserer Zeit.

Bei den anderen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl werden sie vergebens ein Programm zur Schuldentilgung suchen, daher wählen sie am 21. Januar den Kandidat der NPD, Dirk Waldschmit, damit eine Zukunft für Butzbach möglich wird.