01.11.2011

Das Euro-Kartenhaus bricht zusammen!

Arne Schimmer (NPD): „Nach dem Signal aus Athen müssen nun auch die Deutschen über den Euro abstimmen dürfen“

Nur eine Woche nach dem Euro-Krisengipfel hat Griechenlands Regierungschef Giorgos Papandreou nun ein Referendum angekündigt, bei dem die Griechen danach befragt werden sollen, ob sie den Regelungen zum sogenannten „Euro-Rettungsschirm“ zustimmen wollen oder nicht. Papandreou will sich
zudem einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen.

Der haushaltspolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Arne Schimmer, äußerte heute dazu:

„Die Frage nach der Zukunft der gescheiterten Zwangseinheitswährung Euro gerät mit der Entscheidung Papandreous endlich dahin, wo sie nach Auffassung der Nationaldemokraten schon immer hätte sein müssen: Nämlich zum Volk und auf den Wahlzettel. Wenn die Griechen sich gegen das Euro-Rettungspaket entscheiden und die Drachme wiedereinführen, dann machen sie den Weg frei für eine ‚argentinische Lösung’, also die Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit über eine Abwertung der eigenen Währung.

Mit dem heutigen Tag dürfte aber auch klar sein, daß der Euro gescheitert ist, denn die Griechen werden mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen eine Verlängerung des Brüsseler Diktats über ihr Land stimmen. Die Fehler, die Eurokraten vom Schlage Merkels, Sarkozys und Steinbrücks nun schon seit Jahren begehen, beginnen sich zu rächen: Eine zu hastige Erweiterung um zu viele inkompatible Mitgliedsländer, eine inkompetente und anmaßende Riesenbürokratie, ein von vornherein völlig falsch konstruiertes Währungssystem mit Ländern völlig unterschiedlicher Produktivität und wirtschaftlicher Leistungskraft.

Der Brüsseler Moloch sollte schnellstmöglich abgewickelt und die politische Entscheidungs- und Gestaltungskraft zurück in die Hände der europäischen Völker gelegt werden. Merkel und Schäuble sollten das Signal aus Athen ernstnehmen und nun auch eine eigentlich schon längst fällige Volksabstimmung über den Euro in Deutschland anberaumen – dann könnte der 1. November 2011 noch zu einem Glückstag für Deutschland und Europa werden.“

Thorsten Thomsen
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden