18.10.2011

Vom Anti-Banken-Protest zur Anti-EU-Bewegung!

Viele tausend Menschen gehen wieder auf die Straße. Als Systemalternative kann es uns als NPD nur recht sein, wenn die Menschen nicht mehr nur am Stammtisch über die alltäglichen Zumutungen wettern, sondern ihren berechtigten Protest auf die Straße tragen. Das Problem scheinen immer mehr Menschen zu erkennen: nicht das Volk regiert über die Politik die Wirtschaft, sondern das Kapital diktiert die Wirtschaft und somit das Volk.

Die Rettung der Banken wurde von Merkel und Co. mehrmals zur am meisten systemrelevanten Frage erklärt. Nicht die demographische Katastrophe, nicht der drohende Identitätsverlust der Deutschen in Deutschland, nicht die fortgesetzte Naturzerstörung, nicht das Kollabieren der Sozialsysteme – nein, die Rettung privater Kreditinstitute, Banken und Versicherungsgesellschaften wurde von den Herrschenden zur Priorität Nummer eins gemacht.

Daß die Banken Spareinlagen in unvorstellbaren Ausmaßen verzockt, mit hochriskanten und intransparenten Finanzprodukten verschleudert haben, dafür wurden die Banken und ihre Führungsetagen nicht etwa bestraft, sondern mit milliardenschweren Rettungspaketen und Boni belohnt. Die Millionen deutschen und europäischen Sparer wurden um ihr Erspartes gebracht und sollen als Nachschlag auch noch mit ihren hart erarbeiteten Steuergeldern diejenigen aus dem Schlamassel ziehen, die eben dieses verursacht haben. Der Euro-Rettungsschirm entpuppt sich beim nähren Hinsehen wieder nur als Paket zur Rettung der Banken.

Gegen dieses Prinzip, daß Gewinne jahrelang privatisiert wurden, nun die Kosten des Desasters aber vergemeinschaftet werden, daß die deutschen Steuerzahler für die Spekulationen der Banker haften müssen, ist massiver Protest mehr als nur berechtigt. Doch ist es in der Zukunft wichtig, daß dieser Protest nicht ein kleines Fünkchen bleibt, sondern daß er sich als Alternative zum bestehenden System des Liberalkapitalismus verstetigt.

Von den derzeit Herrschenden auf Bundes- und EU-Ebene ist keine nachhaltige Lösung zu erwarten. Sowohl der EU-Kommissionspräsident Barroso als auch Bundeskanzlerin Merkel forderten noch vor Wochenfrist, daß die Banken durch staatliche(steuerfinanzierte) Hilfen refinanziert(gerettet und belohnt) werden sollen. Heute zeigen sie auf einmal in heuchlerischer Manier Verständnis für die Demonstranten. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Der vor allem durch die EU erzwungene Rückzug des Staates aus der Kontrolle privater Geldinstitute und die Gier nach kurzfristigen Profiten haben dazu geführt, daß Banken ohne jegliche soziale Verantwortung und ohne Nutzen für die nationale Volkswirtschaft handeln.

Der aktuelle Protest gegen die Arroganz der Banken muß zur Widerstandsbewegung gegen die EU werden, die uns mit der Zwangseinführung des Euros und der Liberalisierung der Finanzmärkte die Suppe erst eingebrockt hat.

Ronny Zasowk
Referatsleiter Politik