19.05.2011

Schritt für Schritt - die Rente wird abgeschafft

Das moralische und soziale Gewissen einer Gesellschaft läßt sich vor allem daran ablesen, wie es ihre alten Menschen zum Lebensabend hin behandelt.

Wenn es nach den Wirtschaftsweisen ginge, würden wir Deutschen künftig bis zum 69. Lebensjahr arbeiten. Anders sei das deutsche Sozialsystem nicht zu retten. Zur Seite sprangen den Wirtschaftsweisen fragwürdige Gestalten wie Vertreter der Bundesbank und der gelb-gelbe Wirtschaftsminister Philipp Rösler. Das Sozialsystem sei nur fit zu machen, wenn die Deutschen länger arbeiten, somit kürzer von ihrer Altersrente leben und mehr Einwanderer in unser Land kommen, um die demographische Entwicklung „abzumildern“.

Daß Rösler keine anderen Ideen hat, unser Sozialsystem auf eine stabile Grundlage zu stellen, ist seiner Herkunft geschuldet. Wer kein Teil von uns ist, kann auch nicht nachvollziehen, wie wichtig nationale Solidarität mit allen Altersgruppen und Berufsschichten unseres Volkes ist.

Die Wirtschaftsweisen hingegen versuchen, ihren wirtschafts- und sozialpolitischen Empfehlungen, aus denen regelmäßig seit ihrem Bestehen 1963 offizielle Regierungspolitik wurde, einen wissenschaftlichen Anstrich zu verleihen. Doch schaut man hinter die Fassade, lagen die so genannten „Weisen“ mit ihren Prognosen auch schon oft arg daneben. Schlimmer noch: die meisten ihrer Empfehlungen fußten auf Gefälligkeitsgutachten, die die Regierungspolitik wissenschaftlich legitimieren sollten. Bisher taten sich die Wirtschaftsweisen nahezu ausnahmslos durch Privatisierungs-, Liberalisierungs- und Sozialkahlschlagspläne hervor, nicht durch ganzheitliche und sozial und wirtschaftlich nachhaltige Ideen.

Der einzige „Nutzen“, den die Wirtschaftsweisen noch erfüllen, ist die Ausgliederung von politischen Entscheidungen aus dem politischen Raum in anonyme Expertengremien. Dieser Prozess wird landläufig Entparlamentarisierung genannt. Die verantwortlichen Politiker können somit ihre volksfeindliche Politik vermeintlich wissenschaftlich sauber legitimieren, ohne politisch zur Verantwortung gezogen werden zu können.

Auf Wirtschaftsweise, deren einzige Weisheit darin beruht, das Volk auszuplündern und den Konzernen weitere Profite zu bescheren, können wir getrost verzichten.

Um das Sozialsystem im Allgemeinen und das Rentensystem im Speziellen auf eine solide Grundlage zu stellen, brauchen wir keine Reförmchen, sondern radikale Neuerungen. Jedes Sozialsystem, welches durch Umlagen oder Steuern finanziert wird, steht und fällt mit der Gesundheit der kleinsten Zellen unseres Volkes, der Familien. Nur gesunde und starke Familien mit Kindern können ein Sozialsystem langfristig sichern, weil nur sie künftige Steuerzahler und Fachkräfte garantieren. Die finanzielle Förderung und ideelle Aufwertung von Familien ist der Ausgangspunkt jeder sozialen Kehrtwende zum Besseren.

Diese wesentliche Kehrtwende muß durch die Schaffung von Mindestlöhnen begleitet werden, denn nur diese machen aus Empfängern staatlicher Leistungen von heute auf morgen Beitragszahler in die sozialen Sicherungssysteme. Ferner ist es nötig, alle überflüssigen Leistungen und Zahlungen auf den Prüfstand zu stellen. Brauchen wir 200 Krankenkassen, wenn eine Kasse für alle Deutschen viel sparsamer und effektiver arbeiten könnte? Müssen wir Millionen Ausländer jahrelang sozial alimentieren, obwohl die Zahl armer Kinder und armer Rentner zusehends steigt? Wohl kaum.

Das Anpacken an der Wurzel des Problems wäre in jedem Fall nachhaltiger und menschenwürdiger als stets und ständig an der Beitragshöhe, dem Renteneintrittsalter oder den Regelsätzen zu schrauben und das Ganze im Anschluß als tolle Reform zu verkaufen.

Wird in der Familienpolitik nicht bald umgesteuert, wird es bei der Rente mit 69 nicht bleiben. Es ist ein Teufelskreislauf, an dessen Ende die Abschaffung der gesetzlichen Rente stehen wird. Diesen Teufelskreislauf gilt es mit der Forderung aufzubrechen: Statt „qualifizierter“ Inder – Deutsche Kinder braucht das Land!

Ronny Zasowk