10.08.2010

Jetzt erst recht: raus aus der EU!

Nicht, daß wir Deutschen schon genug zur Kasse gebeten und genug geschröpft werden. Nein, nun will auch die EU noch mehr aus uns herauspressen. Der polnische EU-Kommissar Lewandowski schlug nun vor, neben den schon überaus hohen nationalen Steuern auch noch direkt an die EU zu zahlende Steuern einzuführen. Wir Deutschen sind schon jetzt Nettozahler Nummer 1, nun sollen wir zum Erhalt des Brüsseler Bürokratie-Monsters in unsere sich leerenden Taschen greifen. Auch der Europaabgeordnete Elmar Brok(CDU) wünscht sich eine EU-Steuer, etwas anderes konnte man von einem Vertreter dieser Armutsbeschaffungspartei auch nicht erwarten. Vorerst schlägt Lewandowski vor, EU-Steuern in den Bereichen Luftverkehr, Finanztransaktionen und CO2-Verschmutzung einzurichten. Begründet wird dieser Vorstoß damit, daß die Mitgliedsstaaten immer weniger in der Lage sind, die drastisch steigenden Ausgaben des EU-Molochs zu schultern.

Man sollte nicht denken, daß es bei diesen drei Beispielen bleiben würde. Eine EU-Steuer, erstmal eingeführt, wird unzählige andere Kommissare auf den Plan rufen, die ebenfalls ihre Töpfe füllen möchten. Der Generalsekretär des Europäischen Steuerzahlerbundes, Michael Jäger sagt dazu richtigerweise: „Eine zusätzliche EU-Steuer wäre ein Schlag ins Gesicht der europäischen Steuerzahler. Es besteht die Gefahr, dass die EU-Steuer wegen der vielen Ausgabenwünsche der Eurokraten schnell massiv steigen würde.“

Die Unterwürfigkeit und Rückgratlosigkeit bundesdeutscher „Politiker“ vom Schlage einer Angela Merkel oder eines Guido Westerwelle legen darüber hinaus nahe, daß eine solche Steuer zu großen Teilen vom deutschen Steuerzahler zu entrichten wäre, da das Ausland sich auf die Pläne des polnischen EU-Kommissars wohl kaum einlassen wird. So wie wir schon der größte EU-Nettozahler sind, den mit Abstand größten Beitrag zur Rettung Griechenlands und der involvierten Banken leisten durften, werden wir auch bei der kommenden EU-Steuer die fetteste Melkkuh spielen müssen. Laut Focus Online überweisen wir Deutschen der EU bereits jetzt jährlich 21 Milliarden Euro, was ein Sechstel des Brüsseler Gesamtetats bedeutet. Wir fördern mit Milliardensummen den Aufbau anderer Volkswirtschaften und bei uns werden die Schlangen vor den Arbeitsagenturen und Tafeln immer länger. Irgendwas läuft hier falsch!

Die EU entpuppt sich immer mehr als ein riesiger Umverteilungsapparat, bei dem es einen Hauptverlierer zu geben scheint: das deutsche Volk. Wir zahlen Milliardensummen, um am Ende aus Brüssel sinnlose und mittelstandsfeindliche Wirtschaftsgesetze diktiert zu bekommen. Wir investieren in unseren eigenen Ruin!

Auch wenn jetzt die Systemparteien der BRD sich noch als entrüstet darstellen, sie so tun, als wenn diese EU-Steuer von ihnen nicht mitgetragen würde. Das sollte den aufgeweckten Bürger nicht verwundern. Erinnern Sie sich noch an die Worte von Franz Müntefering aus dem Jahre 2005? Er versuchte im Wahlkampf mit der Aussage - "Keine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Nicht in nächster Zeit und nicht in der kommenden Legislaturperiode." – zu punkten. Einige Monate später konnte er sich nicht mehr daran erinnern und stimmte für die Erhöhung der Mehrwertsteuer.

Genauso wird es sich nun verhalten. Adenauers Motto „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?“ ist der Leitspruch der politischen Klasse in der BRD.

Der Haushalt der EU nimmt immer schwindelerregendere Ausmaße an, weitere finanzielle und wirtschaftliche Krisenherde oder weitere kränkelnde Neu-Mitglieder wie die Türkei werden ihn zum Kollabieren bringen.

Wir wollen die Zeche für dieses Volksversklavungsexperiment nicht zahlen. Darum raus aus der EU – und zwar schnell!

Ronny Zasowk