07.05.2010

Demomotto hat es den Linken angetan

Wiesbaden, 8. Mai

Das Motto der Demonstration der Jungen Nationaldemokraten (JN) am kommenden Samstag, „Gegen Folterknechte und Kriegstreiberei – Kein US-Hauptquartier in Wiesbaden“ setzt dem linken Spektrum offenbar mächtig zu. Seit Wochen ergeht es sich in einem nicht enden wollenden Lamento darüber, daß die soziale Heimatpartei NPD und ihre Jugendorganisation JN ausgerechnet am 8. Mai gegen die Hegemonialmachtspolitik des Weltbrandstifters USA auf die Straße gehen wollen. Ein „breites“ Bündnis linksextremer Gutmenschen (im Prinzip sind es wieder die üblichen Verdächtigen) mobilisiert eifrig gegen die Willenskundgebung nationaler Friedenskräfte in Hessens Landeshauptstadt Wiesbaden. Nachdem nun publik wurde, daß die Stadt Wiesbaden den Nationaldemokraten eine Alternativroute im Stadtteil Erbenheim zugewiesen hat, stehen die selbsternannten Gralshüter der Demokratie vollends Kopf. Unter diesen „Demokraten“ befinden sich Medienberichten zufolge auch Bundestagsabgeordnete der Grünen, die nach dem Vorbild des Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse (SPD) handeln und die genehmigte Demonstration der volkstreuen Opposition blockieren – sprich verhindern – wollen. Daß sie damit bereits im Vorfeld zu Straftaten auffordern, bzw. diese ankündigen, stört diese Leute natürlich ebenso wenig, wie es Herrn Thierse störte, sich an einer rechtswidrigen Sitzblockade in Berlin zu beteiligen. Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft in diesem Zusammenhang übrigens den Anfangsverdacht eines strafbaren Verhaltens Thierses.

Dies alles wird die nationale Opposition natürlich nicht davon abhalten, von ihrem grundgesetzlich garantierten Recht auf Versammlungsfreiheit Gebrauch zu machen. Die NPD/JN wollen sich an dieser Stelle auch für die Kooperationsbereitschaft der Verantwortlichen in der Wiesbadener Stadtverwaltung bedanken, die, wie es die Gesetze hierzulande eben vorschreiben, im Sinne der Demonstrationsfreiheit gehandelt haben. Daß diese Tatsache dem linken politischen Spektrum gar nicht in den Kram paßt zeigt nur, wie ernst es diese Herrschaften mit der Demokratie und der Demonstrationsfreiheit meinen. Die Äußerungen des Fraktionschefs der hessischen „Linkspartei“, die anmuten, als wären sie von einem Propagandaflugblatt der SED, bzw. des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR abgelesen, sprechen alle mal Bände über die wahre Gesinnung dieses selbsternannten „Friedensaktivisten“ und seiner linksextremen Gefolgschaft. Zumal sich diese Leute allein schon dadurch disqualifizieren, daß sie sich durch ihren Protest gegen die nationale Demonstration – nolens volens – auf die Seite derer stellen, die im Irak und Afghanistan im Namen von „Freedom and Democracy“ foltern, plündern und unterdrücken. Die NPD und ihre Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN) werden sich jedenfalls auch am kommenden Sonnabend wieder an Recht und Gesetz halten und friedlich gegen die Errichtung einer Koordinationsstelle der USA für laufende und künftige völkerrechtswidrige Angriffskriege in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden protestieren. Wir wollen keine Besatzer, wir wollen keine Folterknechte und wir wollen keine Kriegstreiber in unserem Land!

Jörg Krebs,
NPD-Landesvorsitzender Hessen